Kleine Zeitungen ganz groß
Auf dem UZ-Pressefest fand ein Treffen von Redaktionsmitgliedern verschiedener DKP-Kleinzeitungen statt. Kleinzeitungen, ob für den Betrieb oder das Stadtviertel, wirken in die Tiefe, öffnen die …
Flucht in den Knast
Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) will abgelehnte Asylbewerber mit unklarer Herkunft inhaftieren können. Sachsen prüft derzeit eine entsprechende Bundesratsinitiative. Die europäische Aufnahmerichtlinie beinhaltet die Inhaftierung …
Ein Treppenwitz
In einer Pressemitteilung fordert Cornelia Kerth, Bundesvorsitzende der „Vereiningung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen“ (VVN-BdA) die Auflösung des Bundesamtes und der Landesämter für …
Hambi bleibt
Kurz vor Redaktionsschluss meldete die „Aachener Zeitung“, dass die Gedenkstätte im Hambacher Forst für den tödlich verunglückten Journalisten Steffen Mayn von der Polizei zerstört wurde. …
Schmierentheater
Ist der „Fall“ Maaßen – nach der Einigung der Koalitionsspitzen am Sonntag – jetzt tatsächlich abgeschlossen? Am Dienstag der vorigen Woche hatten die Vertreter von CDU, CSU …
Gegen den Polizeistaat
Die Polizei rüstet für den Krieg nach Innen auf, die Politik gibt ihr freie Hand. ( S. Schuh, C. Martischius / r-mediabase.eu) Die Konsequenzen, die …
Machterhalt
Die Republik ist reich an medialen Skandalen. Jetzt der Fall des Verfassungspräsidenten Maaßen. Wie immer wird nichts erklärt und bestenfalls persönliche Animositäten als Begründung für …
Neuer Kalter Krieg
Seit einiger Zeit macht sich die Bundeswehr daran, konkret auszubuchstabieren, was der vom Zaun gebrochene Neue Kalte Krieg mit Russland für die Struktur, Bewaffnung und …
Friedenskampf ist Klassenkampf
Wir Kommunisten sind nicht der Auffassung, dass der Friedenskampf überholt oder etwas Unrevolutionäres sei. Die Arbeiterklasse ist elementar am Frieden interessiert. Deshalb besteht zwischen dem …
Uns gibt es
Mit der legalen Partei war es möglich, in den Massenbewegungen junge Menschen an die kommunistischen Ideen heranzuführen: Plakat zur Bezirkskonferenz der DKP Rheinland-Westfalen am 4. Mai …
Rechte Seilschaften im Staat
Der Minister und CSU-Chef Horst Seehofer hält an VS-Chef Hans-Georg Maaßen fest und will die AfD vor VS-Beobachtungen bewahren. Die Migrationsfrage und nichts anderes sei …
Aufhören, wenn‘s am schönsten ist?
UZ: Über 100 000 Menschen haben mittlerweile euren Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ unterzeichnet. Wie bewertet ihr diesen Erfolg? Ist es überhaupt einer? Reiner Braun: Ich …
Drängende Probleme eingeforen
Eigentlich sollte in der vorigen Woche im Bundestag vor allem der Entwurf des Bundeshaushalts für 2019 diskutiert werden, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) schon jetzt …
Chemnitz ist kein Einzelfall
In den vergangenen Tagen gingen in verschiedenen Städten tausende Menschen unter dem Motto #wirsindmehr auf die Straße. Sie wollten ihrer Empörung über die rassistischen Ausschreitungen …
„Lebensgefahr für alle“
Der Kampf um den Hambacher Forst ist in vollem Gange. Nicht nur im Wald, sondern auch im Internet verhärten sich die Fronten. Die Polizei in …