Sonderrechte für Neonazi
Wegen seiner „bedenklichen Haltung zum Grundgesetz“ verzichtete das Dortmunder Jobcenter bisher darauf, den bundesweit bekannten Neonazi Siegfried Borchardt („SS-Siggi“) persönlich vorzuladen. Während andere Bezieher von …
Franz Hertel ist tot
Franz Hertel starb am 8. Juli im Alter von 83 Jahren. Er war langjähriges DKP-Stadtratsmitglied in Püttlingen, langjähriger Vorsitzender der kommunistischen Fraktion und ist für seine …
Minister kündigt Reform des Richtergesetzes an
Blinder Gehorsam
Anlässlich der Vorstellung des Buches „Furchtlose Juristen – Richter und Staatsanwälte gegen das NS-Unrecht“ hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) für eine Reform der Juristenausbildung ausgesprochen. …
Totalitarismustheorien und Extremismuskonzepte
Extremismusverdacht
Im Juni fand die Konferenz „Nicht zu fassen. Das Extremismuskonzept und neue rechte Bewegungen“ an der TU Berlin statt, die von einer Gruppe StipendiatInnen der …
Der neue VS-Bericht wurde wenige Tage vor dem G20-Gipfel vorgelegt
Eine Säule wehrhafter Demokratie?
Überwachung hat enorme Dimensionen ( Martin Berk/pixelio.de) Laut Bundesinnenminister de Maiziére ist das Bundesamt für Verfassungsschutz „mit seinen vielfältigen Aufgaben eine tragende Säule unserer wehrhaften …
Demonstrationsbeobachtung in Hamburg vom 2.–8. Juli 2017
Ausnahmezustand
Mit insgesamt 43 DemonstrationsbeobachterIinnen hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie viele Versammlungen in der Zeit vom 2. bis 8. Juli 2017 in Hamburg begleitet. Wir …
Für eine lebenswerte Zukunft!
Millionärssteuer jetzt!
Die Kluft zwischen Arm und Reich wird seit Jahren immer größer, auch im Saarland. Mehr als jede/r Sechste lebt hier unterhalb der Armutsgrenze.Betroffen sind vor …
Kommunistische Parteien diskutierten in Hamburg
Solidarität ist die Alternative
Während die Mächtigen und Reichen ihren G20-Gipfel trotz Demonstrationsverboten, zahlreicher Schwerverletzter durch Wasserwerfer und Pfefferspray, trotz Einschränkung der Pressefreiheit und Massenverhaftungen als „Festival der Demokratie“ …
DKP im Wahlkampf
Martina und Uwe Lennartz von der DKP Gießen haben über 250 Unterschriften für die Landesliste in Hessen gesammelt. Frage: Wie war die Resonanz beim …
Erklärung der DKP zu den Protesten gegen G20
Nicht eingeschüchtert
Der G20-Gipfel ist beendet. Hamburg atmet auf. Das Ergebnis des Zusammentreffens der G7 mit den Schwellenländern und der EU steht in keinem Verhältnis zu Kosten, …
Spendenaufruf
21000 Plakate sind für den Bundestagswahlkampf bestellt und müssen finanziert werden. Die Gliederungen der DKP können nur einen Teil der Kosten tragen, daher bitten wir …
Politik und Medien lenken von den Inhalten des Protestes ab
Hamburger Generalprobe
Allein am Samstag demonstrierten 76 000 Menschen gegen den Gipfel ( Ulf Stephan) Der G20-Gipfel in Hamburg ist Geschichte. Nun: Es kam dabei nicht zum offenen …
DKP im Wahlkampf
Frage: Wie war die Resonanz beim Sammeln von Unterstützungsunterschriften?Martina: Sie war überwiegend positiv. Besonders ehemalige DKP-Mitglieder haben sich über unsere direkte Ansprache gefreut und uns …
Zur Auseinandersetzung in der Partei
Der DKP-Parteivorstand hat auf seiner 9. Tagung am 17./18. Juni 2017 mit mehreren Beschlüssen auf die anhaltende Auseinandersetzung in der Partei reagiert. Die UZ informierte …
Spendenaufruf
21000 Plakate sind für den Bundestagswahlkampf bestellt und müssen finanziert werden. Die Gliederungen der DKP können nur einen Teil der Kosten tragen, daher bitten wir …