Bedauerliche Entwicklung
Am 28. Oktober berieten auf Einladung des Parteivorstands rund 35 Genossinnen und Genossen aus den beiden südbayerischen Kreisorganisationen und fast allen kreisfreien Gruppen über die Zukunft …
Eine kurze Vollzeit
Das Thema Arbeitszeitverkürzung begleitet mich jetzt schon vierzig Jahre. Ich komme ursprünglich aus der IG Druck und Papier und das war ja die Gewerkschaft, die …
Inakzeptabel
Die Auflagen zur Gedenkveranstaltung für die im Jahre 1919 von rechten Freikorps ermordeten Revolutionäre Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht verbieten erstmalig Stände am Friedhofseingang in …
Polizeigewalt in Düsseldorf
Am vergangenen Samstag demonstrierten tausende Menschen in Düsseldorf gegen den Ausnahmezustand in der Türkei und für die Freilassung des inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan. Öcalan, der …
Keine Datenspeicherung
FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sollen in den Jamaika-Koalitionsverhandlungen ein Ende des Gesetzes zur Vorratsspeicherung von Verbindungs-, Standort- und Internetdaten durchsetzen. Das fordern über 20 …
![[url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-06-25_SPD_Bundesparteitag_Gruppenaufnahme_by_Olaf_Kosinsky-42.jpg?uselang=de]Olaf Kosinsky/Wikimedia Commons[/url] (Foto: [url=https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.de]CC BY-SA 3.0 DE[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/ein-bisschen-antikapitalistisch.jpg "Ein bisschen antikapitalistisch - Politik - Politik")
[url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-06-25_SPD_Bundesparteitag_Gruppenaufnahme_by_Olaf_Kosinsky-42.jpg?uselang=de]Olaf Kosinsky/Wikimedia Commons[/url]
(Foto: CC BY-SA 3.0 DE)
[url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-06-25_SPD_Bundesparteitag_Gruppenaufnahme_by_Olaf_Kosinsky-42.jpg?uselang=de]Olaf Kosinsky/Wikimedia Commons[/url] (Foto: CC BY-SA 3.0 DE)
Ein bisschen antikapitalistisch
Am Montag präsentierte Martin Schulz in Berlin den Entwurf eines Leitantrags. Diesen hatte das Parteipräsidium zuvor gebilligt. Der gescheiterte Kanzlerkandidat will auf dem bevorstehenden SPD-Parteitag …
Kein „prima Klima“
Am Montag dieser Woche war wieder alles „in bester Ordnung“. Der Krach vom Donnerstag der vorigen Woche schien vergessen, als die Partner einer möglichen Jamaika-Koalition …
Proteste gegen AfD
Die selbsternannte Alternative für Deutschland (AfD) will am ersten Dezemberwochenende ihren Bundesparteitag in Hannover ausrichten. Antifaschistische Gruppen wollen dagegen protestieren und den Parteitag der Rechten …
Proteste halten an
Seit über zwei Wochen finden in Deutschland und anderen europäischen Ländern täglich Proteste für die Freiheit Abdullah Öcalans statt. Tausende Kurdinnen und Kurden fordern seither …
Widersprüchliche Erkenntnisse
Die Skandalserie bei der Bundeswehr reißt nicht ab. Das Prinzip von Befehl und bedingungslosem Gehorsam lockt seit jeher auch extreme Rechte in die Truppe der …
Kriminalisiert
Während vor den verschiedenen Toren am Atomwaffenstützpunkt Büchel im September 2016 verschiedene Blockaden aufgebaut werden, dringen 9 Atomwaffengegner von dem Jugendnetzwerk für politische Aktion (JUNEPA) …
Politische Bildung nötig
Auch 45 Jahre nach dem vom damaligen Bundeskanzler Willy Brandt und den Ministerpräsidenten der Bundesländer herausgegebenen Radikalenerlass „steht die Aufarbeitung noch aus“, wie es Marlis …
Schikane gegen LL-Gedenken
Nachdem das von Bürgermeister Michael Grunst (Linkspartei) geführte Bezirksamt von Berlin-Lichtenberg angekündigt hat, dass die Luxemburg-Liebknecht-Ehrung, die im kommenden Jahr am 14. Januar stattfinden soll, nicht …
![U-Boot Dolfin von ThyssenKrupp (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Israelische_Marine#/media/File:INS_Tanin_(1).jpg]Ilan Rom/Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/ruestungsexport-floriert.jpg "Rüstungsexport floriert - Politik - Politik")
U-Boot Dolfin von ThyssenKrupp
(Foto: Ilan Rom/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
U-Boot Dolfin von ThyssenKrupp (Foto: Ilan Rom/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
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Rüstungsexport floriert
Trotz Korruptionsvorwürfen in Israel billigt das noch amtierende Bundeskabinett, dass drei weitere U-Boote an Israel geliefert werden dürfen. Während es noch im Frühsommer hieß, der …
Kinderarmut
Als einen „Beleg des armutspolitischen Scheiterns“ bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband eine aktuelle Studie zur Kinderarmut in Deutschland, nach der 13 Prozent der Kinder in Deutschland …