Gegen Waffen und Repression
Vom 24. bis zum 26. Januar hat das zweite Präsenztreffen des Kufiya-Netzwerks in Leipzig stattgefunden. Insgesamt nahmen 54 Delegierte von 30 Organisationen teil, auch die DKP war …
Kampfeinsätze verlängert
Im Schatten der Migrationsdebatte hat der Bundestag die Fortführung von vier Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen. Verlängert wurde der Kampfeinsatz „Eunavfor Aspides“ für bis zu 700 Soldaten …
Mehr Minderjährige
Die Zahl der minderjährigen Rekruten bei der Bundeswehr hat im vergangenen Jahr einen neuen Rekordstand erreicht. 2.203 Soldatinnen und Soldaten waren bei Dienstantritt erst 17 Jahre alt. …
JA aufgelöst
Auf ihrem Bundeskongress am vergangenen Wochenende in Apolda hat sich die Jugendorganisation der AfD, die Junge Alternative (JA), aufgelöst. Hintergrund des Schritts ist ein Beschluss, …
Friedenscafé bleibt
Das Coop Anti-War Café in Berlin wird künftig von einem Verein weitergeführt. Das teilte der Friedensaktivist Heinrich Bücker mit, der das Café seit vielen Jahren …
Vorwärts in die Vergangenheit: CDU und FDP fordern eine „Option“ zur Rückkehr zur Atomenergie, die AfD gar deren Ausbau. Das Bild zeigt das Atomkraftwerk Leibstadt in der Schweiz. (Foto: Verpacker / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Vorwärts in die Vergangenheit: CDU und FDP fordern eine „Option“ zur Rückkehr zur Atomenergie, die AfD gar deren Ausbau. Das Bild zeigt das Atomkraftwerk Leibstadt in der Schweiz. (Foto: Verpacker / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Zurück zum Atom?
Union und FDP fordern im Wahlkampf die „Option“ zur Rückkehr zur Kernkraft, die AfD gar deren Ausbau. Auf den ersten Blick mag das sogar verführerisch …
„Epochenbruch“ fürs Kapital
Friedrich Merz, Kanzler in spe, will’s wissen. Angesichts der Feinde im Inneren und von außen komme Deutschland mit seiner mickrigen „Zeitenwende“ nicht aus den Startlöchern, …
Anerkennung mit Auslassungen
Es ist ein Satz, auf den die Opfer und ihre Nachkommen lange gewartet haben. 80 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus ist am Mittwoch folgender Beschluss …
Repressiver Rückfall
Die Niedersächsische Initiative gegen Berufsverbote kritisiert das Vorhaben von Innenministerin Daniela Behrens (SPD), „radikale“ oder vermeintlich „verfassungsfeindliche“ Beamtinnen und Beamte schneller aus dem Öffentlichen Dienst …
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Mit „Nie wieder!“ für ein „Weiter so!“
Nachdem im vergangenen November der Schulterschluss von AfD, CDU und den ehemaligen Ampel-Koalitionären gelang und mit breiter Mehrheit die umstrittene Antisemitismus-Resolution „zum Schutz jüdischen Lebens“ …
Tag für Frieden
Am Samstag, den 15. Februar, gehen Friedensbewegte im ganzen Land auf die Straße. Tausende Demonstranten werden bei den Protesten gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz“ in München erwartet. Aber …
Merkel-Lücke
Ohne Gegenstimmen und mit nur zwei Enthaltungen haben die Grünen ihr Wahlprogramm für die kommende Bundestagswahl beschlossen. Der zuvor von einigen bürgerlichen Medien vermutete Aufstand …
Strafloser Schlag
Das Berliner Amtsgericht hat das Verfahren gegen einen Lehrer eingestellt, der im Oktober 2023 einen 15-jährigen Schüler geohrfeigt hatte, weil dieser eine Palästina-Flagge trug. Der …
Richtig männlich
Immer weniger Frauen wollen zur Bundeswehr. Das geht aus internen Unterlagen des Bundeskriegsministeriums hervor, über die der „Spiegel“ berichtet hat. Demnach sei die Frauenquote unter …
Das nächste Berufsverbot
Die angehende Lehrerin Lisa Poettinger ist vom bayerischen Kultusministerium von der Durchführung ihres Referendariats ausgeschlossen worden. Der 28-jährigen Marxistin und Aktivistin wird zur Begründung des …