AfD bei 15 Prozent
Jüngste Umfrageergebnisse sehen die AfD in Berlin wieder bei 15 Prozent. Die AfD würde damit in Berlin nicht nur ins Abgeordnetenhaus einziehen, sondern auch in …
Druck auf Gericht
Bürgerrechtler fordern 60 Jahre nach dem KPD-Verbot, die Betroffenen der Kommunistenverfolgung zu rehabilitieren und entschädigen.Der Bremer Rechtsanwalt und Publizist Rolf Gössner fordert nach der kürzlich …
Dortmunder Antifaschisten protestieren gegen Nazigewalt und kritisieren Behörden
Im Fokus der Naziszene
Rund 700 Nazigegner haben am vergangenen Samstag in Dortmund gegen Nazigewalt protestiert. Eine Woche zuvor war ein 24 Jahre alter Antifaschist von drei vermummten Personen …
Behörden verhindern kurdisches Kulturfest
Gefahren vorhersagen
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat sich in einer Erklärung gegen die Verhinderung eines kurdischen Festivals Anfang September in Köln gewandt. „Es ist nichts …
Der Faschismusforscher Kurt Pätzold ist tot
Gegen das Vergessen
In der vergangenen Woche starb Kurt Pätzold nach schwerer Krankheit in Berlin. Mit ihm verlor die Linke im Land einen der angesehensten marxistischen Historiker und …
„Aufstehen gegen Rassismus“ und „Blockupy“ mobilisieren nach Berlin
Protest oder Wahlkampf?
Blockupy-Aktionstag2. September, 7.30 Uhr, Potsdamer Platz. DKP-Treffpunkt bei „Aufstehen gegen Rassismus“3. September, 14.00 Uhr, Adenauerplatz, hinter dem Transparent „Aufstehen gegen Faschismus und Krieg – DKP Berlin“. Am ersten …
Berliner Linkspartei bereitet Rot-Rot-Grün vor
Schöne Versprechen
Bald Senator? Der Linkspartei-Spitzenkandidat Klaus Lederer macht Wahlkampf für eine rot-rot-grüne Koalition. ( Partei „Die Linke“ Berlin) Wird es in Berlin nach den Abgeordnetenhauswahlen am …
Die feinen Unterschiede, die Rassismus salonfähig machen
„Verfassungsschutz“ entdeckt Identitäre
Der „Verfassungsschutz“ hat vier Jahre nach ihrer Entstehung die Identitäre Bewegung Deutschland neu gewichtet. Ab jetzt wird beobachtet – später als in verschiedenen Bundesländern. Der …
In Berlin-Buch brennt eine Flüchtlingsunterkunft – in diesem Fall ist Innenminister Henkel gegen „Vorverurteilungen“
Immer längere Liste
In der Nacht zum 8. August brannte es in Berlin-Buch in einer Flüchtlingsunterkunft der AWO. Sechs Flüchtlinge erlitten leichte Rauchgasvergiftungen. Der größte Teil der 185 Bewohner …
Die linke Subkultur verwaltet ihre „Freiräume“, Anwohner haben Angst vor der Polizei, die Vernetzung nimmt zu.
Alles wird schicker
Berlin-Friedrichshain, Rigaer Straße. Hier ist der Kiez, den der Berliner Kurier „Chaoten-Bastille“ nennt, den die Polizei als „Gefahrengebiet“ behandelt und in dem die linksradikale Szene …
Antifaschisten fordern die Behörden auf gegen faschistischen Terror vorzugehen
Vermummte stechen Dortmunder Nazigegner nieder
Am vergangenen Sonntag griffen drei maskierte Personen einen 24-jährigen Dortmunder Nazigegner vor seiner Wohnung im Dortmunder Westen an. Sie schlugen auf ihn ein, einer der …
Schlangen vor den Bürgerbüros müssen verschwinden
Personalabbau stoppen
Die Soziale Liste Bochum fordert eine umgehende Verbesserung der Situation in den Bürgerbüros und deren Ausstattung mit mehr Personal. Die aktuellen Schlangen vor dem Bürgerbüro …
(foto: Thomas Koehler/photothek.net/bundespolizei)
(foto: Thomas Koehler/photothek.net/bundespolizei)
CDU und CSU wollen Grundrechte weiter einschränken
Für die brutale Republik
An den deutschen Außengrenzen werden immer mehr Flüchtlinge abgewiesen: In den ersten sechs Monaten dieses Jahres waren es 13 300 Menschen – im ganzen vorigen Jahr …
Deutsche Städte „übernehmen Verantwortung“
Kommunen leisten „Entwicklungshilfe“
465 deutsche Kommunen sind heute in der Entwicklungszusammenarbeit aktiv, meldet der Deutsche Städtetag. Städtetagspräsidentin Lohse betonte: „Starke Städte mit selbstverwalteten Strukturen sind eine Voraussetzung für …
Aus der Erklärung des DGB zum Antikriegstag, 1. September 2016:
Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!
Der Deutsche Gewerkschaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften stehen für Frieden, Demokratie und Freiheit. Mit dem Antikriegstag erinnern die Gewerkschaften an den Überfall auf Polen und den …