Am Konzept der Antimonopolistischen Demokratie festhalten
In der UZ vom 24. Februar haben Björn Blach und Paul Rodermund einen Text veröffentlicht. Er trägt die Überschrift „Antimonopolistische Demokratie erscheint unrealistisch“ und ist, wie …
Stramm rechts
Rund 300 der etwa 1 200 Mitglieder der Berliner AfD hatten sich am Wochenende nach Paaren/Glien im Havelland aufgemacht. In der großen Brandenburghalle in Paaren, …
„Es ist höchste Zeit!“
Die Berufsverbote erforderten ein System der Gesinnungsüberprüfung. Zu Beginn dieser Prüfung stand zunächst eine Regelanfrage beim Verfassungsschutz. Ab 1976 wurde die Anfrage beim Verfassungsschutz nicht …
SDAJ-Aktion gegen Krieg und Rüstungsausgaben
( Gustl Ballin) Die SDAJ Nürnberg hat am vergangenen Samstag mit einer Aktion auf die unglaublichen Ausgaben für Krieg und Rüstung aufmerksam gemacht. Mit 13 …
Ein Gegengewicht zur Gewerkschaft der Polizei
Zuerst log er und erklärte, er bekomme sein Gehalt von seiner Gewerkschaft, dann musste der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in einem weiteren Interview mit …
Ein Drittel geschafft
Für ihre beabsichtigte Kandidatur zur Bundestagswahl muss die DKP in den großen Bundesländern 2 000 Unterstützungsunterschriften, in den kleineren etwas weniger sammeln. In 14 der …
Morddrohung
Drohungen und Angriffe gegen Antifaschistinnen und Antifaschisten häufen sich in den letzten Wochen und Monaten. Betroffen sind Menschen, die sich für Toleranz und Weltoffenheit, gegen …
![Türkische Fahnen auf der Kundgebung für Erdogan im Juli 2016 in Köln-Deutz. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/andreastrojak/28573217572] Andreas Trojak[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/merkel-machts-moeglich.jpg "Merkel macht‘s möglich - Politik - Politik")
Türkische Fahnen auf der Kundgebung für Erdogan im Juli 2016 in Köln-Deutz.
(Foto: Andreas Trojak / Lizenz: CC BY 2.0)
Türkische Fahnen auf der Kundgebung für Erdogan im Juli 2016 in Köln-Deutz. (Foto: Andreas Trojak / Lizenz: CC BY 2.0)
Merkel macht‘s möglich
Ausgerechnet mit Verweis auf Meinungsfreiheit und Demokratie rechtfertigt die Bundesregierung Auftritte türkischer Minister. Kein Wort zur Hatz auf die HDP. Dürfen der türkische Staatschef Recep …
Empörter Zwischenruf
Der Beitrag von Blach und Rodermund „Antimonopolistische Demokratie erscheint unrealistisch“ verwundert mich derart, dass ich schreiben muss. Ich bin kein Mitglied der DKP, habe also …
Eine Gratulation
Eine Frau als Bundeskanzlerin. Bei der Bundeswehr dürfen auch Frauen das Todeshandwerk lernen, die Kriegsministerin ist eine Frau. Selbst in Aufsichtsräten von Großkonzernen finden sich …
Realismus und Illusionäres
Der Beitrag zur Strategiedebatte argumentiert gegen die Forderung nach einer Antimonopolistischen Demokratie. Sie sei unter den heutigen internationalen Kräfteverhältnissen kein realistisches Ziel mehr. Aus eben …
Klausurtagung der Berliner Linkspartei
Am Wochenende kam die Abgeordnetenhausfraktion der Berliner Linkspartei zu Beratungen in Leipzig zusammen. Man will in Berlin mit den Partnern im Senat gut regieren, um …
Außenminister stärkt NATO-Ostflanke
Außenminister Sigmar Gabriel holt in dieser Woche seinen wegen einer Erkrankung abgesagten Antrittsbesuch im Baltikum nach. Der Vizekanzler war am späten Dienstagnachmittag in die estnische …
Merkel für höhere Militärausgaben
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zu höheren Militärausgaben bekannt. „Sicherheit und Sicherung sind notwendig“, betonte Merkel am Samstag in Stralsund. Sie erinnerte an den NATO-Beschluss, …
Mit Kurs auf „Rot-Rot-Grün“?
Auch wenn die Linkspartei im Augenblick – wenn man den Umfragen trauen kann – nicht vom „Schulz-Effekt“ profitiert: Noch hoffen ein Teil der Mitgliedschaft, vor allem aber …