Nazis und Rechtspopulisten wollen Tag der Arbeit für Hass und Hetze vereinnahmen

Der 1. Mai bleibt rot!

Von Markus Bernhardt

In allen größeren bundesdeutschen Städten werden anlässlich des Tages der Arbeit am 1. Mai Kundgebungen und Demonstrationen von Gewerkschaften stattfinden. Diese stehen unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins“. Klare Kante will der DGB im Rahmen seiner Maikundgebungen im gesamten Bundesgebiet auch gegen Neonazis, Rassisten und andere extreme Rechte zeigen. Der Verein „Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer“ in der AfD will am 1. Mai auf dem Burgplatz in Düsseldorf eine Kundgebung veranstalten. Der DGB ruft hingegen gemeinsam mit dem antifaschistischen Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ und anderen Zusammenschlüssen zu Gegenprotesten auf. Schließlich sei der 1. Mai „unser Tag der Solidarität und kein Ort für Nazis und Rassisten“, wie der DGB Düsseldorf in einer Erklärung klarstellte.

Auch anderswo wollen Rechte den Tag der Arbeit missbrauchen, um mit sozialer Demagogie und rassistischer Hetze bei der Bevölkerung zu punkten. Während die NPD am 1. Mai in Essen aufmarschieren will, hat die Partei „Die Rechte“ einen Aufmarsch in Erfurt und Halle (Saale) angekündigt unter dem Motto „Gemeinsam gegen Kapitalismus, Ausbeutung und Überfremdung“. Auch in Dortmund, wollen die Nazis am 1. Mai aufmarschieren. In Gera will die Kleinstpartei „Der III. Weg“ unter der Parole „Kapitalismus zerschlagen – Für Familie, Heimat, Tradition!“ aufmarschieren. In allen Städten, in denen Aufmärsche von Nazis stattfinden sollen, läuft die Planung antifaschistischer Gegenaktivitäten auf Hochtouren. So wollen etwa die Essener Nazigegner die NPD keineswegs ungestört aufmarschieren lassen. „Der 1. Mai ist und bleibt der Tag der Arbeiterbewegung und der Gewerkschaften. Eben jene Gewerkschaften wurden 1933 von den Nazis zerschlagen, und dann jeder Widerstand gegen die Nazidiktatur unterdrückt und blutig verfolgt“, erinnerte Max Adelmann, Sprecher des Bündnisses „Essen stellt sich quer“.

Auch SDAJ und DKP kündigten bereits an, sich an den Protesten beteiligen zu wollen. „Wo auch immer Nazis und Rassisten auf die Straße gehen, müssen sie mit unserem Widerstand und Protest rechnen. Dies gilt natürlich besonders am 1. Mai. Für rassistische Hetze und demagogische Phrasen darf nirgendwo Platz sein“, stellte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele gegenüber dieser Zeitung klar.

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"Der 1. Mai bleibt rot!", UZ vom 28. April 2017



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