Erste Landeslisten vollständig
Gut vier Wochen vor dem Abgabetermin der Wahlvorschläge hat die DKP die Unterschriften für einige Bundesländer zusammen: In Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg und in …
Automobilkonferenz der DKP
Angesichts des Umbaus der Automobilindustrie, der nicht abnehmenden Belastung der Luft in den Innenstädten, des täglichen Verkehrs-Chaos, angesichts des Flächenverbrauchs durch fließenden und ruhenden Verkehr …
Was passiert in Venezuela?
Carolus Wimmer, Internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV), informiert angesichts der gefährlichen Zuspitzung in Venezuela über die aktuelle Situation in Venezuela und die Aufgaben …
Gemeinsame Leistung
Ende Mai hat der Bezirk Baden-Württemberg die Unterlagen für die Kandidatur zur Bundestagswahl eingereicht. Trotz Befürchtungen, dass wir es nicht schaffen könnten und auch einiger …
Verhältnisse spitzen sich zu, Zeit für Widerstand
Tobias Salin ( Thomas Brenner) Tobias Salin (26) macht eine Ausbildung zum Industriemechaniker bei BOSCH in Lollar und ist aktiv im Vertrauenskörper und dem Ortsjugendausschuss …
Kosmetik
„Schlechte Zahlen schön zu reden, gehört schon immer zum Pflichtprogramm der Arbeitsmarktpolitik. Auch der aktuelle Arbeitsmarktbericht NRW für Mai 2017 macht davon keine Ausnahme, wenn …
Hamburger und die Grundrechte
Harsche Kritik an der etablierten Politik hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie geübt. Elke Steven, Referentin der Bürgerrechtsorganisation, monierte, dass Gegnern des G20-Gipfels, der …
Endlich Kampfdrohnen
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat in der vergangenen Woche die Entscheidung der Vergabekammer des Bundes bestätigt, dass die Bundeswehr Kampfdrohnen des Typs HERON TP …
Durchgewunken – Grundgesetz erneut beschädigt
Donnerstag und Freitag letzter Woche winkte der Bundestag und anschließend der Bundesrat ein ganzes Paket an Grundgesetzänderungen durch. Allein 13 Änderungen im GG und 11 …
![Arm in Bamberg (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/ptwo/15186485255]ptwo[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/die-schere-oeffnet-sich-weiter.jpg "Die Schere öffnet sich weiter - Politik - Politik")
Die Schere öffnet sich weiter
Die Auseinandersetzung mit dem Thema Armut kann appetitanregend eingebettet werden. Die Pressestelle des Bundesfinanzministeriums schrieb über den Ausklang einer kürzlich von ihr durchgeführte Diskussionsrunde: „Zum …
Links ist im Visier
Die Zeitung „Die Welt“ macht mobil: „Linke Gewalt“ eskaliere in Berlin. Man reibt sich verwundert die Augen. Aufhänger eines Beitrags, der am Montag in der …
Verhältnisse spitzen sich zu, Zeit für Widerstand
Tobias Salin ( Thomas Brenner) Tobias Salin (26) macht eine Ausbildung zum Industriemechaniker bei BOSCH in Lollar und ist aktiv im Vertrauenskörper und dem Ortsjugendausschuss …
![Damit sie fliegen können: Bund zahlt mit (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Polizeihubschrauber_Polizei_Berlin_EC135_T2.JPG]Polizei Berlin[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/grosszuegige-umverteilung.jpg "Großzügige Umverteilung - Politik - Politik")
Damit sie fliegen können: Bund zahlt mit
(Foto: Polizei Berlin / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Damit sie fliegen können: Bund zahlt mit (Foto: Polizei Berlin / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Großzügige Umverteilung
In Berlin haben wichtige Institutionen der BRD ihren Sitz. Sie werden aus Bundesmitteln finanziert. Darüber hinaus verursachen Politik und Staatsverwaltung weitere Kosten, die im Landeshaushalt …
Ab nach Kabul
Die bundesdeutsche Abschiebepolitik nimmt immer abscheulichere und menschenverachtende Züge an. Nach einem Bombenanschlag in Kabul in der Nähe der deutschen Botschaft, bei dem in der …
Talentscouts im Konkurrenzwahn
Bereits Anfang April hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen den Entwurf eines Einwanderungsgesetzes vorgelegt. Deutschland sei ein Einwanderungsland und brauche daher ein Einwanderungsgesetz, erklärte die …