Arbeitet nicht nur als Versicherungsvertreter: Rainer Wendts so genannte Gewerkschaft soll die DGB-Gewerkschaft der Polizei eindämmen. (Foto: Superbass / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

Absetzbewegungen in der Polizei-„Gewerkschaft“

Wendt wirkt endlich

UZPolitik | UZ vom 17. März 2017

Der Fall Wendt schadet endlich auch dem Ansehen der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). Viele Mitglieder, vor allem im Landesverband NRW, sollen ihre Mitgliedschaft in der so …

Auf Die Finger Schauen: Bei Der Demonstration Gegen Die Getex Übung In Stuttgart. (foto: Rds)

Bundeswehr übt den gemeinsamen Einsatz mit der Polizei im Inland

Kein Tabu mehr

Andreas GrimmPolitik | UZ vom 17. März 2017

Der 7. und 8. März standen in Stuttgart unter dem Zeichen der „Antiterror“-Übung „Getex“ („Gemeinsame Terrorismus-Abwehr Exercise“) von Polizei und Bundeswehr im Innern. Am 8. …

Der Protest gegen den NPD-Parteitag in Saarbrücken hat antifaschistische Kräfte zusammengeführt

Verschiedene Aktionen, gemeinsames Ziel

UZPolitik | UZ vom 17. März 2017

Nazipartei bleiben Unter dem Motto „Ja zum deutschen Volk“ fand am vergangenen Wochenende der 36. Bundesparteitag der neofaschistischen NPD mit fast 200 Delegierten in Saarbrücken …

Das Land NRW zahlt, Wendt kassiert

Ein Gegengewicht zur Gewerkschaft der Polizei

Nina HagerPolitik | UZ vom 10. März 2017

Zuerst log er und erklärte, er bekomme sein Gehalt von seiner Gewerkschaft, dann musste der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in einem weiteren Interview mit …

Unterschriftenbarometer zur Bundestagswahl

Ein Drittel geschafft

Werner SarbokPolitik | UZ vom 10. März 2017

Für ihre beabsichtigte Kandidatur zur Bundestagswahl muss die DKP in den großen Bundesländern 2 000 Unterstützungsunterschriften, in den kleineren etwas weniger sammeln. In 14 der …

Antifaschist und seine Familie werden von Rechten attackiert

Morddrohung

UZPolitik | UZ vom 10. März 2017

Drohungen und Angriffe gegen Antifaschistinnen und Antifaschisten häufen sich in den letzten Wochen und Monaten. Betroffen sind Menschen, die sich für Toleranz und Weltoffenheit, gegen …

Türkische Fahnen auf der Kundgebung für Erdogan im Juli 2016 in Köln-Deutz. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/andreastrojak/28573217572] Andreas Trojak[/url])

Türkische Fahnen auf der Kundgebung für Erdogan im Juli 2016 in Köln-Deutz. (Foto: Andreas Trojak / Lizenz: CC BY 2.0)

Merkel macht‘s möglich

Rüdiger GöbelPolitik | UZ vom 10. März 2017

Ausgerechnet mit Verweis auf Meinungsfreiheit und Demokratie rechtfertigt die Bundesregierung Auftritte türkischer Minister. Kein Wort zur Hatz auf die HDP. Dürfen der türkische Staatschef Recep …

Empörter Zwischenruf

UZPolitik | UZ vom 10. März 2017

Der Beitrag von Blach und Rodermund „Antimonopolistische Demokratie erscheint unrealistisch“ verwundert mich derart, dass ich schreiben muss. Ich bin kein Mitglied der DKP, habe also …

Zum Kampftag für Frauenrechte

Eine Gratulation

Patrik KöbelePolitik | UZ vom 10. März 2017

Eine Frau als Bundeskanzlerin. Bei der Bundeswehr dürfen auch Frauen das Todeshandwerk lernen, die Kriegsministerin ist eine Frau. Selbst in Aufsichtsräten von Großkonzernen finden sich …

Der Beitrag zur Strategiedebatte argumentiert gegen die Forderung nach einer Antimonopolistischen Demokratie. Sie sei unter den heutigen internationalen Kräfteverhältnissen kein realistisches Ziel mehr. Aus eben …

Bereits geduldig widerlegt

Lothar GeislerPolitik | UZ vom 10. März 2017

Wohl eher hat eine „verschworene Gemeinschaft mit klaren Zielen“, zu der die Genossen Blach/Rodermund und andere die gesamte Partei nach eigenen Worten machen möchten, diese …

Was resignativ übrigbleibt

UZPolitik | UZ vom 10. März 2017

Blach/Rodermund schreiben: „Für unsere Zeit lässt sich aus unserer Sicht konstatieren, dass die Alternative der antimonopolistischen Demokratie als ein klassenübergreifendes Regierungsbündnis zur Entmachtung der Monopolbourgeoisie …

Das Alter der Strategie spricht nicht unbedingt gegen sie

Manfred JansenPolitik | UZ vom 10. März 2017

Vorweg, ich bin weder für ein Denk- noch für ein Diskussionsverbot. Dennoch halte ich es für bedenklich, wenn Björn und Paul (die ich im Übrigen …

Nicht von der Hand zu weisen

Herbert MünchowPolitik | UZ vom 10. März 2017

Es ist m. E. sehr zu begrüßen, dass sich Björn Blach und Paul Rodermund bedenkenlos mit dem Problem der antimonopolistischen Demokratie auseinandersetzen. Der Zweifel an der …

Selbstüberschätzung führt ins Sektierertum

UZPolitik | UZ vom 10. März 2017

Ich möchte mit meiner Antwort versuchen, einen Beitrag zur Strategiedebatte der DKP zu leisten. Im Artikel von Blach und Rodermund geht es um nicht weniger …

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