Keine Erhöhung der Grundsteuer B
Grundsteuer B Bei der Grundsteuer handelt es sich um eine Gemeindesteuer. Das bedeutet, dass die Steuer von Gemeinden und Städten erhoben wird. Der Bund hat …
Bedauerliche Entwicklung
Am 28. Oktober berieten auf Einladung des Parteivorstands rund 35 Genossinnen und Genossen aus den beiden südbayerischen Kreisorganisationen und fast allen kreisfreien Gruppen über die Zukunft …
Eine kurze Vollzeit
Das Thema Arbeitszeitverkürzung begleitet mich jetzt schon vierzig Jahre. Ich komme ursprünglich aus der IG Druck und Papier und das war ja die Gewerkschaft, die …
Inakzeptabel
Die Auflagen zur Gedenkveranstaltung für die im Jahre 1919 von rechten Freikorps ermordeten Revolutionäre Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht verbieten erstmalig Stände am Friedhofseingang in …
Polizeigewalt in Düsseldorf
Am vergangenen Samstag demonstrierten tausende Menschen in Düsseldorf gegen den Ausnahmezustand in der Türkei und für die Freilassung des inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan. Öcalan, der …
Schikane gegen LL-Gedenken
Nachdem das von Bürgermeister Michael Grunst (Linkspartei) geführte Bezirksamt von Berlin-Lichtenberg angekündigt hat, dass die Luxemburg-Liebknecht-Ehrung, die im kommenden Jahr am 14. Januar stattfinden soll, nicht …
![U-Boot Dolfin von ThyssenKrupp (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Israelische_Marine#/media/File:INS_Tanin_(1).jpg]Ilan Rom/Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/ruestungsexport-floriert.jpg "Rüstungsexport floriert - Politik - Politik")
U-Boot Dolfin von ThyssenKrupp
(Foto: Ilan Rom/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
U-Boot Dolfin von ThyssenKrupp (Foto: Ilan Rom/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
.jpg){kind=link}
Rüstungsexport floriert
Trotz Korruptionsvorwürfen in Israel billigt das noch amtierende Bundeskabinett, dass drei weitere U-Boote an Israel geliefert werden dürfen. Während es noch im Frühsommer hieß, der …
Kein „prima Klima“
Am Montag dieser Woche war wieder alles „in bester Ordnung“. Der Krach vom Donnerstag der vorigen Woche schien vergessen, als die Partner einer möglichen Jamaika-Koalition …
Proteste gegen AfD
Die selbsternannte Alternative für Deutschland (AfD) will am ersten Dezemberwochenende ihren Bundesparteitag in Hannover ausrichten. Antifaschistische Gruppen wollen dagegen protestieren und den Parteitag der Rechten …
Proteste halten an
Seit über zwei Wochen finden in Deutschland und anderen europäischen Ländern täglich Proteste für die Freiheit Abdullah Öcalans statt. Tausende Kurdinnen und Kurden fordern seither …
Widersprüchliche Erkenntnisse
Die Skandalserie bei der Bundeswehr reißt nicht ab. Das Prinzip von Befehl und bedingungslosem Gehorsam lockt seit jeher auch extreme Rechte in die Truppe der …
Kriminalisiert
Während vor den verschiedenen Toren am Atomwaffenstützpunkt Büchel im September 2016 verschiedene Blockaden aufgebaut werden, dringen 9 Atomwaffengegner von dem Jugendnetzwerk für politische Aktion (JUNEPA) …
Politische Bildung nötig
Auch 45 Jahre nach dem vom damaligen Bundeskanzler Willy Brandt und den Ministerpräsidenten der Bundesländer herausgegebenen Radikalenerlass „steht die Aufarbeitung noch aus“, wie es Marlis …
Revolution hat Zukunft
Vergangenheit – Gegenwart – Zukunft. Heinrich Heine formulierte ihren inneren Zusammenhang einmal in dem Aphorismus: „Der heutige Tag ist ein Resultat des gestrigen. Was dieser gewollt hat, …
Personalwechsel
Als Konsequenz aus dem Wahlergebnis erklärte der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU), der zugleich Landesvorsitzender der Christdemokraten im Land ist, seine beiden Ämter im Dezember …