Verlässlicher Kandidat
Die Nominierung Franz-Walter Steinmeiers für die Wahl zum Bundespräsidenten sendet eine Reihe von Zeichen. Sie weist zunächst mal auf die politische Schwäche von CDU und …
Kanzlerin der Armut und des Krieges
„Nein, Angela Merkel ist nicht die Kanzlerin, die aus Nächstenliebe die Grenze für Verfolgte geöffnet hat, sie ist auch nicht die Kanzlerin, die das …
Rente für Gefangene
Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge, die Bundesarbeitsgemeinschaft Straffälligenhilfe und das Komitee für Grundrechte und Demokratie haben anlässlich der bevorstehenden Justizministerkonferenz ihre Forderung …
Neues Rechercheportal
Das neue unabhängige Recherchenetzwerk „Sachsen-Anhalt rechts außen“ hat seine Online- und Social-Media-Präsenzen gestartet. Ziel ist eine intensive Auseinandersetzung mit rechten Aktivitäten, Netzwerken und Akteuren in …
Mit Sofortprogramm
Das Betriebsaktiv der DKP München hat die Erfahrungen von fünf Infoständen mit dem Sofortprogramm „Geben wir uns 5“ ausgewertet. In den Gesprächen habe sich gezeigt, …
Keine Ruhe geben
Die Künstlerinitiative „Unruhe stiften“ ruft dazu auf, der „gefährlichen Tendenz zum Ausbau von polizeilicher Macht, zur Überwachung von BürgerInnen und zum Angriff auf demokratische Rechte …
Naziangriff
Am 12. November griffen Nazis in Göttingen unter den Augen der Polizei den Umweltgewerkschafter und Kreistagsabgeordneten Mohan Ramaswamy und seine Familie an und verletzten weitere Antifaschisten. …
Doch gemeinnützig
Das hessische Finanzgericht in Kassel hat dem dem globalisierungskritischen Verein attac in der vergangenen Woche die Gemeinnützigkeit wieder zuerkannt, die ihm zuvor vom Frankfurter Finanzamt …
Noch nie bemerkt
Die Stolpersteine, die an die Opfer des faschistischen Terrors erinnern, standen im Mittelpunkt der Aktion, mit der Essener Antifaschisten an die Reichspogromnacht am 9. November 1938 …
Passt gerade
Nach Donald Trumps Wahlsieg fordern Politiker der Bundesregierung und des EU-Apparats eine stärkere Stellung gegenüber den USA – und nutzen die Gelegenheit, um für ihre lange …
Gegen Erdogan – gegen die Bundesregierung
Solidarität mit HDP-Abgeordneten Im Zuge der jüngsten staatlichen Repressionswelle gegen die demokratische Oppositionspartei HDP in der Türkei ist auch der Abgeordnete Nihat Akdogan verhaftet worden, …
Kein Kohleausstieg
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat auf der UN-Klimakonferenz in Marokko den deutschen Klimaschutzplan präsentiert. Die Strategie zum CO2-Sparen sei eine „klare Ansage“, dass Deutschland die Ziele …
Die Jeans von Dieter Zetsche
Nein ich habe nicht prinzipiell etwas gegen meine Altersgefährten, nur weil sie aus damals jungen „68gern“ in der über großen Mehrheit zu wohlgesitteten, wohldotierten und …
Grünes Rauschen
Ganz böse waren die „Grünen“ auf ihrem Parteitag zum deutschen Kapital, zumindest zu einem seiner Vertreter, dem Daimler-Chef Dieter Zetsche. Der Gastredner Zetsche wurde mit …
Viele Versprechen
Wird in Berlin der „Fahrplan“ der Koalitionsverhandlungen eingehalten? Am 16. November sollen die Gespräche beendet sein und der Vertrag stehen. Dann will die Partei „Die Linke“ …