Rückhalt für Holm: Berliner Mieteraktivisten – hier bei einer Demonstration im September 2016 – unterstützen Holms wohnungspolitische Forderungen. (Foto: Majka Czapski / Lizenz: CC BY-ND 2.0)

Auch Mietinitiativen solidarisch mit Ex-Staatssekretär

Studenten fordern neuen Job für Holm

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 27. Januar 2017

Reinemachen mit Tradition Die Humboldt-Universität begründete die Entlassung Andrej Holms damit, dass er seine Arbeit für das Ministerium für Staatssicherheit verschwiegen habe. Schon nach der …

Bundesverfassungsgericht lehnt NPD-Verbot erneut ab

Zu unbedeutend für ein Verbot?

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 20. Januar 2017

Auch das zweite Verbotsverfahren gegen die neofaschistische NPD ist gescheitert. Am Dienstag verkündete das Karlsruher Bundesverfassungsgericht sein Urteil. Demzufolge vertrete die NPD zwar „ein auf …

Der Verfassungsschutz Will Sie Auch In Zukunft überwachen: Silvia Gingold Bei Einer Lesung Aus Der Autobiografie Ihres Vaters Peter. (foto: Pewe/r Mediabase.eu)

Vor Gericht zeigt sich, dass Silvia Gingold nicht nur online überwacht wird

„Beifang“ im Spitzelnetz

Olaf MatthesPolitik | UZ vom 20. Januar 2017

Schwur von Buchenwald verfassungsfeindlich? Im Verfahren „Silvia Gingold gegen Land Hessen“ haben die Prozessvertreter des hessischen Verfassungsschutzes in einem Schriftsatz erklärt, dass es verfassungsfeindlich sei, …

Der „dunkle Punkt“ In Andrej Holms Vergangenheit Wurde Gesucht Und Gefunden. (foto: Rosa Luxemburg Stiftung–new York Office)

… und nicht nur für die Opposition in Berlin ist das „ein Fest“

Holm geht

Nina HagerPolitik | UZ vom 20. Januar 2017

Am Montag erklärte Andrej Holm seinen Rücktritt: „Ich trete heute von meinem Amt als Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zurück.“ In den letzten …

Attentäter Amri bestens bekannt – NPD wegen Harmlosigkeit nicht verboten

Staatliche Terrorhilfe

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 20. Januar 2017

Das Bundesverfassungsgericht hat es abgelehnt, die NPD zu verbieten. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die rechte Partei auf absehbare Zeit zu schwach sei, …

UZ-Online

UZPolitik | UZ vom 20. Januar 2017

Mit der UZ 5/2017 vom 3. Februar 2017 werden wir das Login für den UZ-Abobereich auf www.unsere-zeit.de aktivieren. Ab diesem Zeitpunkt können nur noch AbonnentInnen auf …

Bitte an die UnterzeichnerInnen

Traueranzeige für Herbert Mies

UZPolitik | UZ vom 20. Januar 2017

Wir verlieren mit Herbert Mies einen unbeugsamen Kommunisten, der unsere Partei wie kaum ein anderer geprägt hat. Er wird uns fehlen. Wer das auch so …

Wir haben den Klassenstandpunkt bewahrt

UZPolitik | UZ vom 20. Januar 2017

Was meines Erachtens am meisten zählt und was das Bemerkenswerteste an der Entwicklung der DKP sein dürfte, ist die im wahrsten Sinne historische Tatsache, dass …

Herbert Mies, 1992 (foto: Uz/manfred Scholz)

Ein persönlicher Nachruf auf den früheren Vorsitzenden der DKP

Abschied von einem Revolutionär

Hans-Peter BrennerPolitik | UZ vom 20. Januar 2017

Zwölf Tage vorher hatte ich mit ihm noch mein alljährliches Neujahrstelefonat geführt. Als ich ihm dabei berichtete, dass ein Mitglied der Bildungskommission des Parteivorstands seinen …

Trauer um Herbert Mies

UZPolitik | UZ vom 20. Januar 2017

Herbert Mies ( UZ/Manfred Scholz) Herbert Mies, langjähriger Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, ist am 14. Januar im Alter von 87 Jahren gestorben. „Die DKP hat einen …

Über 100 Strafanzeigen

UZPolitik | UZ vom 20. Januar 2017

Nachdem Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der Linkspartei in NRW, den Einsatz der Polizei in der Silvesternacht in Köln kritisiert hat, ist es zu einer Welle …

Kein Grund zur Freude

UZPolitik | UZ vom 20. Januar 2017

Dass mit 280 000 Menschen im vergangenen Jahr die Zahl der nach Deutschland gekommenen Asylsuchenden deutlich gesunken sei, sollte kein Grund zum Feiern sein, konstatierte …

Ratschlag

UZPolitik | UZ vom 20. Januar 2017

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie lädt für Samstag, den 4. Februar (11–17 Uhr) zu einem großen antirassistischen Ratschlag ein. Dieser steht unter dem Motto „Kampf …

AfD-Bundesparteitag

UZPolitik | UZ vom 20. Januar 2017

Die AfD will ihren kommenden Bundesparteitag am 22. und 23. April im „Maritim“-Hotel am Kölner Heumarkt abhalten. „Die Maritim-Hotelkette mit Hauptsitz in Bad Salzuflen hat in …

Thema „Innere Sicherheit“ dominiert NRW-Wahlkampf

Schlechte Aussichten für die SPD

UZPolitik | UZ vom 20. Januar 2017

Hannelore Kraft hat bei der traditionellen Jahresauftaktpressekonferenz alles versucht, die vorgeblichen Erfolge ihrer Landesregierung in Nordrhein-Westfalen auf dem Arbeitsmarkt, bei Sozialprojekten, bei der Haushaltskonsolidierung oder …

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