Warum Bernd Bückings Karikaturen nicht mehr erscheinen
Es ist wie in anderen Zeitungen auch in der UZ nicht üblich, die Leser darüber zu informieren, wenn die Zusammenarbeit mit einem Autor oder, wie …
Erdogans Kriegsverbrechen verurteilen
Anlässlich der Bombardierung und Tötung von mehr als 200 Kurden durch die türkische Luftwaffe in Syrien müsse die Bundesregierung „dieses Kriegsverbrechen unmissverständlich verurteilen, die Bundeswehr …
Gegen Reichsbürger im Polizeidienst
Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion hat erneut vor sogenannten „Reichsbürgern“ im Polizeidienst gewarnt. Dass in der bayerischen Polizei mehrere Reichsbürger aufgedeckt wurden, sei extrem …
Gegen „stupide Kürzungspolitik“
Nach dem Suizid des Terrorverdächtigen Jaber Al-Bakr in der Justizvollzugsanstalt Leipzig hat Klaus Bartl, verfassungs- und rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, auf die …
Höhere Bußgelder
Wer ab dem 1. August Hartz IV beantragt und Angaben über Erbschafts- oder Vermögensverhältnisse falsch, unvollständig oder nicht rechtzeitig tätigt, kann mit einem Bußgeld von bis …
Bundesregierung tadelt Russland
Die Bundesregierung begleitet die am Wochenende begonnene Militäroffensive jihadistischer Milizen in Aleppo mit der Verstärkung ihres Drucks auf Russland. „Moskau als wichtigster Unterstützer des Regimes“ …
Rechter Straftäter in Haft
Nachdem es in den letzten Wochen in Dortmund wieder verstärkt zu gewalttätigen Übergriffen von Neonazis kam, die sich unter anderem auch gegen die örtliche DKP …
Neuwahl in Sachsen?
Mehrere Experten fordern Neuwahlen in Sachsen. Sie bemängeln, dass die Landtagswahl vor zwei Jahren ungültig gewesen sei, da die AfD einen umstrittenen Kandidaten unzulässigerweise von …
Die Sagbarkeitsgrenzen verschieben
Nach den Wahlerfolgen der „Alternative für Deutschland“ (AfD) bei den Landtagswahlen im März und ihrem Programmparteitag richteten sich einige Hoffnungen und Befürchtungen derer, die diese …
Heilige Parteiendemokratie
Die Richter am Hamburgischen Verfassungsgericht haben den Anhängern der direkten Demokratie einen K. O.-Schlag verpasst. Das Volksbegehren „Rettet den Volksentscheid“ darf nicht stattfinden. Das verkündete das …
Rot-Rot-Grüne Bezirke
Während die Parteien über eine Berliner Koalition verhandeln, ist die Entscheidung über die insgesamt 12 Bezirksbürgermeister offenbar gefallen. In dieser Woche geht es mit den …
Was wissen die Geheimdienste?
Nachdem neue Ungeheuerlichkeiten über anscheinende Straftaten des neofaschistischen Terrornetzwerks „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) für öffentliches Entsetzen sorgen, wird zunehmend deutlich, dass die angebliche Aufklärung der Sicherheitsbehörden …
Gesicht zeigen
Landesmitgliederversammlung NRW der DKP-Bezirke Ruhr und Rheinland: 23. Oktober, 9.00 Uhr, Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule, Wuppertal. Am 23. Oktober werden die Mitglieder der DKP-Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen auf einer Mitgliederversammlung …
Teurer Gemischtwarenladen
Mitten in Berlin stand einmal ein Schloss. Zunächst war es königlich-preußische, ab 1871 kaiserliche Residenz. Es wurde im 2. Weltkrieg schwer zerstört und ab 1950 …
Eine Art Schutzhaft
Im Windschatten des Selbstmordes des islamistischen Terrorverdächtigen Dschaber Al-Bakr in der Justizvollzugsanstalt Leipzig mehren sich Forderungen nach weiteren Gesetzesverschärfungen und Überwachungsmaßnahmen. Vor allem die innenpolitischen …