US-Aufmarsch durch Hamburg
Seit Anfang Januar transportiert die US-Armee im Rahmen der Militäroperation „Atlantic Resolve“ Kriegsmaterial quer durch Europa – einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zufolge haben …
Braune Hochburg
Die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linkspartei) hat von der Staatsregierung eine detaillierte Auskunft über die Entwicklung der Naziszene in Sachsen von 2011 bis 2016 erbeten. …
Kommunisten wählen!
DKP-Plakate NRW Kommunisten wählen!: Mit diesen Plakaten wird die DKP in den Wahlkampf zum Landtag in Nordrhein-Westfalen gehen. Im DKP-Bezirk Ruhr-Westfalen hat die DKP …
Täuschungskampagne
In einer Analyse von Bundeswehr-Werbekampagnen, welche die „Informationsstelle Militarisierung“ (IMI) kürzlich in Zusammenarbeit mit der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) vorgelegt hat, kommen die beiden …
Gewollte Misere
Der Deutsche Hochschulverband hat aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Situation an den Hochschulen bekannt gemacht. Dabei geht es um die sogenannte „Betreuungsrelation“, d. h. das …
Schwarz-grüne Spitze
Ich bin Protestantin, er ist Vegetarier“, stellte die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, am 18. Januar fest. Sie meinte sich und Cem Özdemir. Ähnlich …
Schlechte Aussichten für die SPD
Hannelore Kraft hat bei der traditionellen Jahresauftaktpressekonferenz alles versucht, die vorgeblichen Erfolge ihrer Landesregierung in Nordrhein-Westfalen auf dem Arbeitsmarkt, bei Sozialprojekten, bei der Haushaltskonsolidierung oder …
Die Staatsfrage und ein Staatssekretär
„Jetzt haltet euch mal zurück mit Zwischenrufen“, fordert Stefan Huth, Chefredakteur der „jungen Welt“, der die Podiumsdiskussion bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz am vergangenen Wochenende moderiert. Die …
Zu unbedeutend für ein Verbot?
Auch das zweite Verbotsverfahren gegen die neofaschistische NPD ist gescheitert. Am Dienstag verkündete das Karlsruher Bundesverfassungsgericht sein Urteil. Demzufolge vertrete die NPD zwar „ein auf …
„Beifang“ im Spitzelnetz
Schwur von Buchenwald verfassungsfeindlich? Im Verfahren „Silvia Gingold gegen Land Hessen“ haben die Prozessvertreter des hessischen Verfassungsschutzes in einem Schriftsatz erklärt, dass es verfassungsfeindlich sei, …
Holm geht
Am Montag erklärte Andrej Holm seinen Rücktritt: „Ich trete heute von meinem Amt als Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zurück.“ In den letzten …
Staatliche Terrorhilfe
Das Bundesverfassungsgericht hat es abgelehnt, die NPD zu verbieten. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die rechte Partei auf absehbare Zeit zu schwach sei, …
UZ-Online
Mit der UZ 5/2017 vom 3. Februar 2017 werden wir das Login für den UZ-Abobereich auf www.unsere-zeit.de aktivieren. Ab diesem Zeitpunkt können nur noch AbonnentInnen auf …
Traueranzeige für Herbert Mies
Wir verlieren mit Herbert Mies einen unbeugsamen Kommunisten, der unsere Partei wie kaum ein anderer geprägt hat. Er wird uns fehlen. Wer das auch so …
Wir haben den Klassenstandpunkt bewahrt
Was meines Erachtens am meisten zählt und was das Bemerkenswerteste an der Entwicklung der DKP sein dürfte, ist die im wahrsten Sinne historische Tatsache, dass …