UZ-Rubrik: „Einer von uns“
In der vorliegenden Ausgabe erscheint nun der zweite Beitrag in der Rubrik „Eine(r) von uns“. Es handelt sich dabei um eine Reihe mit Kurzbiografien von …
Schauprozess
Seit dem 17. Juni findet vor dem Oberlandesgericht München der größte Staatsschutzprozess in Deutschland seit Ende der 1980er Jahre statt. Angeklagt nach § 129b StGB („Mitgliedschaft …
Hexenjagd
Noch etwa 500 Straßen sind in der Bundesrepublik nach Kommunisten benannt. Dies ist vor allem für die politische Rechte und andere Reaktionäre ein Ärgernis. Erst …
Studienplan mit Kriegstreibern
Die Hochschule Bremen und die Bundeswehr haben mit einem Kooperationsvertrag vereinbart, einen dualen Studiengang einzurichten. Der Vertrag schreibt fest, dass die Bundeswehr über den Inhalt …
Gegen Angriffskrieger
Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) hat anlässlich der Videospielmesse „gamescom“, die bis Freitag in Köln stattfand, vor Werbemaßnahmen der Bundeswehr gewarnt. Diese habe dort …
Henkel will weiter regieren
Berlins CDU-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, Frank Henkel, schließt eine Neuauflage der rot-schwarzen Koalition mit der SPD nach dem 18. September nicht aus. Dies erklärte …
AfD bei 15 Prozent
Jüngste Umfrageergebnisse sehen die AfD in Berlin wieder bei 15 Prozent. Die AfD würde damit in Berlin nicht nur ins Abgeordnetenhaus einziehen, sondern auch in …
Druck auf Gericht
Bürgerrechtler fordern 60 Jahre nach dem KPD-Verbot, die Betroffenen der Kommunistenverfolgung zu rehabilitieren und entschädigen. Der Bremer Rechtsanwalt und Publizist Rolf Gössner fordert nach der …
Im Fokus der Naziszene
Rund 700 Nazigegner haben am vergangenen Samstag in Dortmund gegen Nazigewalt protestiert. Eine Woche zuvor war ein 24 Jahre alter Antifaschist von drei vermummten Personen …
Gefahren vorhersagen
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat sich in einer Erklärung gegen die Verhinderung eines kurdischen Festivals Anfang September in Köln gewandt. „Es ist nichts …
Gegen das Vergessen
In der vergangenen Woche starb Kurt Pätzold nach schwerer Krankheit in Berlin. Mit ihm verlor die Linke im Land einen der angesehensten marxistischen Historiker und …
Protest oder Wahlkampf?
Blockupy-Aktionstag 2. September, 7.30 Uhr, Potsdamer Platz. DKP-Treffpunkt bei „Aufstehen gegen Rassismus“ 3. September, 14.00 Uhr, Adenauerplatz, hinter dem Transparent „Aufstehen gegen Faschismus und Krieg – DKP Berlin“. …
Schöne Versprechen
Bald Senator? Der Linkspartei-Spitzenkandidat Klaus Lederer macht Wahlkampf für eine rot-rot-grüne Koalition. ( Partei „Die Linke“ Berlin) Wird es in Berlin nach den Abgeordnetenhauswahlen am …
„Verfassungsschutz“ entdeckt Identitäre
Der „Verfassungsschutz“ hat vier Jahre nach ihrer Entstehung die Identitäre Bewegung Deutschland neu gewichtet. Ab jetzt wird beobachtet – später als in verschiedenen Bundesländern. Der …
Fahrplan in den Polizeistaat
Ende der vergangenen Woche verabschiedeten die Innenminister und Innensenatoren der CDU und CSU ihre sogenannte „Berliner Erklärung“ zu „Sicherheit und Zusammenhalt in Deutschland“ und stellten …