Nebel an der Spree
Frank-Walter Steinmeier war auf Kuba. Damit, so befindet er, ist Kuba aus der Isolation herausgetreten. Die britische „Times“ titelte einmal, der Kontinent sei isoliert, weil …
Ende der Strafbefreiung für Nazis?
Wird nach dem Lüneburger Auschwitzprozess nun endlich Schluss sein mit einer Nachkriegsjustiz der selektiven Aburteilung und damit vielfachen Strafbefreiung? Wird endlich dem Initiator des Frankfurter …
Die Flöten und ihre Ratten
Die Liste der Orte ist lang und wird länger: Remchingen-Singen bei Karlsruhe, Waldaschaff im Landkreis Aschaffenburg, Böhlen bei Leipzig, Sukow-Marienhof, Halberstadt, Reichertshofen, Prien, Greifswald … …
Jugend forscht
In Minden könnte die Neugier zweier Waldorf-Schülerinnen ihren rechtslastigen Lehrer den Job kosten. Die beiden Schülerinnen hatten im April dieses Jahres den Namen ihres Werken- …
Ja zum Volksentscheid, nein zur Gerichtsstrukturreform!
Mit der Kreisgebietsreform verschwanden 2011 sechs der zwölf Landkreise und vier der sechs kreisfreien Städte von der Landkarte. Es entstanden Landkreise, die teilweise mehr als …
Etablierte Brandbeschleuniger
Die Lebensbedingungen für Flüchtlinge in Deutschland werden zunehmend unerträglicher. Bereits seit Monaten kommt es zu rassistischen Kampagnen und Aufmärschen gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte. In …
Die Kapitulation und ihre Folgen
Die Erklärung des Euro-Gipfels, die vom griechischen Ministerpräsidenten und vom Parlament Zustimmung abpresste, wird nach Auffassung des ehemaligen Finanzministers, Yanis Varoufakis, als die „Kapitulationsurkunde Griechenlands“ …
Aus dem Bundestag
Aus der Rede von Gregor Gysi am 17. Juli im Bundestag: (…) Jetzt will ich Ihnen sagen, warum Ihre Politik unsozial, undemokratisch und antieuropäisch ist. Ich …
Erklärung der VVN-BdA
VVN-BdA verurteilt Katastrophenpolitik Berlins und Brüssels gegen Griechenland und erklärt sich solidarisch mit dem griechischen Volk Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen …
Baustelle Antifaschismus: das Beispiel Frankfurt am Main
Als im vergangenen Dezember klar wurde, dass auch in Frankfurt/Main eine PEGIDA-Truppe versuchen würde, wöchentlich Rassismus, Hass gegen MigrantInnen, Muslime, Linke zu verbreiten, löste das …
Bernd Bücking
( Bernd Bücking)
„Die Gefangenen müssen erfahren, dass ihnen die Solidarität vieler sicher ist“
UZ: Am 15. April 2015 wurden sieben Aktivistinnen von ATIF/ATIK (Konförderation der AbeiterInnen aus der Türkei in Europa), in Deutschland verhaftet. Du vertrittst Sinan Aydin aus Nürnberg. …
Der Abhörskandal weitet sich aus
Der US-amerikanische Spionagedienst NSA und das Bundeskanzleramt sind jeder auf seine Weise ein rechtsfreier Raum. Die NSA spioniert seit Jahrzehnten die Regierungsspitze aus, und Kanzlerin …
Kochende Volksseele
„Willkommen bei der Stadt Freital“ wirbt das kleine sächsische Städtchen auf seiner Webseite. Das gilt entweder nur für Besuche der Homepage oder für ein ausgesuchtes …
Die nächsten Konflikte sind bereits programmiert
UZ: Bernd Lucke, Gründer der sozialchauvinistischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist am Wochenende aus seiner Partei ausgetreten. Als Grund gab er den Durchmarsch des sogenannten national-konservativen …