NATO-Kriegsrat in Essen

Das „Joint Air Power Competence Centre (JAPCC)“ der NATO hat vom 23. bis 25. November in Essen in einer großen Konferenz ausgelotet, wie Krieg – mehr und anders als bisher – machbar ist. Das breite Bündnis „Verantwortung für den Frieden“ kam den NATO-Denkstrategen zuvor: Es deckte die Kriegspläne auf, protestierte am vergangenen Samstag dagegen und stellte klare Friedensforderungen auf. Zum Auftakt am Hirschlandplatz, bei einer Zwischenkundgebung am Saalbau der Philharmonie und zum Abschluss auf dem Rüttenscheider Platz, demonstrierten zahlreiche Sprecherinnen und Sprecher, unter ihnen der stellvertretende DKP-Vorsitzende Hans-Peter Brenner, das gemeinsame Friedensengagement.

Neu an den NATO-Planungen ist der Versuch, endlich eine Mehrheit in der Bevölkerung für neue Kriegseinsätze zu gewinnen. Bislang gibt es diese Mehrheit nicht. Kriegseinsätze der Bundeswehr werden allerorten abgelehnt. Um einen Wertewandel durchzusetzen, geht die NATO so weit, dass sie zum Beispiel dem Kriegsvokabular ihren Inhalt nimmt: Aus „Kriegen“ werden „Expeditionen“. „Kriege“ werden zu „friedensstiftenden Einsätzen“. Das Säbelrasseln früherer Kriegsherren wird zum „Computerspiel“ mit „nuklearem Potential“. Drohnen töten allerdings ganz real außerhalb des Völkerrechts.

Unter dem Motto „NATO-Krieg? Nein Danke!“ lauteten die Forderungen:

– Eine atomwaffenfreie Welt, vollständige nukleare Abrüstung und Abzug der Atomwaffen von deutschem Boden!

– Keine NATO-Planung neuer Kriege – Kein Werben fürs Inferno!

– Forschung, Entwicklung und Implementierung ziviler, gewaltfreier Konfliktlösungsmittel und -mechanismen statt Kriegs- und Militärpropaganda!

– Abschaffung des JAPCC und umfassende Aufklärung der Öffentlichkeit!