Historische Verpflichtung: Roma willkommen!
Bundesregierung und Länder haben sich darauf verständigt, Albanien, Kosovo und Montenegro zu „sicheren Herkunftsstaaten“ zu erklären. Asylanträge von Schutz Suchenden aus diesen Ländern sollen – ebenso …
Für die Stärkung der DKP
Am 20. September 2015 führte der Bezirk Baden-Württemberg seine Bezirksmitgliederversammlung durch. Über 50 Genossinnen und Genossen kamen zusammen, um die politischen Weichen für die kommenden Jahre …
Aktiv handeln für demokratischen und sozialen Fortschritt
Die Bezirksdelegiertenkonferenz des DKP-Bezirks Rheinland-Westfalen stellte sich am vergangenen Wochenende – auf allen Seiten – verantwortungsvoll einer großen politischen Herausforderung: Mit welchem ideologischen Rüstzeug kommen wir zu …
Gute Grundlage
Wir haben uns bei der Diskussion des Entwurfes vor allem von zwei Überlegungen leiten lassen: 1.) Dieser Entwurf ist eine gute Grundlage, um die Politik …
Besser viele Großmächte? – Zur Vorstellung einer „multipolaren Weltordnung“
Der Leitantrag des Parteivorstandes nimmt Bezug auf die Vorstellung einer „multipolaren Weltordnung“, in der durch den Aufstieg der BRICS-Staaten der Einfluss der imperialistischen Mächte verringert …
Erst Risse, dann der Bruch
UZ: In ganz Europa diskutieren die Menschen über die politische Entwicklung in Griechenland, aber die Wahlbeteiligung am 20. September lag bei knapp 57 Prozent. Warum sind so viele …
Fluchtursachen
Georg Fülberth Politische Verfolgung, Krieg und materieller Mangel sind die Ursachen der gegenwärtigen Flüchtlingsbewegung. Die Bundesregierung und die internationale „Wertegemeinschaft“ will diese Fluchtursachen beseitigen. Beginnen …
Mauer, Stasi, alles grau
Die DDR hat’s nie gegeben“ stand als Graffiti auf den Resten des Fundaments des abgerissenen Palastes der Republik. Tatsächlich könnte man gerade an diesem Ort …
Zum Tod von Peter Strutynski
( Bundesausschuss Friedensratschlag) In der Nacht zum 27. September ist Peter Strutynski im Alter von 70 Jahren gestorben. An den Folgen einer Krebserkrankung, die erstmals vor drei …
Nazis den Platz nehmen
http://gegenrechts.koeln/ http://rote-aktion.org/ Antifaschistische Proteste: 25. Oktober, Köln, Bahnhofsvorplatz, 11 Uhr Nachdem Rassisten, extreme Rechte und Hooligans jüngst in Essen unter den Augen der Polizei Jagd auf Antifaschisten …
Déjà-vu
Dem Innenminister Thomas de Mazière (CDU) geht es dabei um nichts anderes als um eine Effektivierung der Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge und Schutzsuchende. Zum vorgelegten Gesetzesentwurf …
Mobilität hat ihren Preis
Die Internationale Automobil-Ausstellung öffnete am 17. September in Frankfurt am Main ihre Tore, erst für das Fachpublikum und ab dem 19. September für die breite Masse. Neben …
Polizei beschlagnahmte Protest-Sarg
Überall, wo eine „Messe für Ausbildung, Studium und Beruf“ ausgerichtet wird, ist die Bundeswehr nicht weit, um Nachwuchs für ihr makabres Spiel mit dem Tod …
Alle bleiben hier!
Am vergangenen Donnerstag besetzte eine Gruppe von ca. 40 Personen die Hauptkirche St. Michaelis, den ehrwürdigen Hamburger Michel. Bei den anfangs ungebetenen, inzwischen aber tolerierten Gästen der Kirchengemeinde …
Polizei duldet rechte Gewalt
Die nordrhein-westfälische Polizei hat sich am vergangenen Sonntag wiederholt von extrem rechten Gewalttätern überrumpeln lassen, die zuvor an einem neuerlichen Aufmarsch des rassistischen Netzwerks „Hooligans …