„Die vorhandene Angst in Widerstand verwandeln“
UZ: Nun ist es amtlich. Die seit zwei Jahren laufenden Verhandlungen über die Transpazifische Partnerschaft sind vorerst geplatzt. Eine gute Nachricht auch für die TTIP-Gegner? Uwe …
Schöne Aussichten
Georg Fülberth Die Bundesrepublik, überlegen u. a. durch Arbeitsproduktivität, überschwemmt die Märkte mit ihren Waren. Wer nicht bezahlen kann, nimmt Kredite auf. Griechenland brauchte nach …
Abgrund ja, aber nicht von Landesverrat
Jeder Laie erkennt, dass der Vorwurf des Landesverrates gegen die Verantwortlichen von netzpolitik.org falsch ist. Nämlich dann, wenn er die Paragrafen liest, die die Generalbundesanwaltschaft …
Etablierte Verfassungsfeinde
In trauter Eintracht hetzen etablierte Politik, extreme Rechte und Rassisten nunmehr seit Monaten gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte. Brutale Übergiffe und Brandanschläge werden dabei von …
„Mama macht das schon“
Am 9. November 2012 beschloss der Bundestag mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, CSU und FDP die Einführung des Betreuungsgeldes: dieses sollte Eltern vom 1. Tag …
Seehofer heizt völkische Stimmung an
„Horst Seehofer folgt der alten CSU-Maxime, wonach es rechts von der Union keine demokratisch legitimierte Kraft geben darf. Doch indem der CSU-Chef den fremdenfeindlichen Diskurs …
Militante NPD-Jugend
Am 1. Mai dieses Jahres hatten etwa 40 Neonazis eine DGB-Kundgebung auf dem Markt in Weimar überfallen und dabei mehrere Menschen leicht verletzt. Ein Teil der …
(foto: Christian Mang/campact/flickr/cc By Nc 2.0)
(foto: Christian Mang/campact/flickr/cc By Nc 2.0)
Top Secret
Schon am Beginn der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und Europäischer Union wurde strengste Vertraulichkeit vereinbart. „Experten“ sollten unter sich bleiben. Demokratisch …
Neuer Rüstungsriese entsteht
Die Fusion des deutschen Panzerbauers Krauss-Maffei-Wegmann (KMW) mit seinem französischen Konkurrenten Nexter Systems ist besiegelt. Kürzlich unterzeichneten beide Unternehmen in Paris die Verträge. Die Eigentümerfamilie …
Gegen Antikommunismus und Faschismus
Anlässlich des 70. Jahrestages der Potsdamer Konferenz hat sich die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) „gegen alle Ansätze des Wiedererstarkens von Faschismus und Antikommunismus insbesondere in …
Warnung vor Spitzelapparat
„Mit den neuen digitalen Fahndungsmethoden entsteht ein elektronischer Spitzelapparat. Dabei geschieht das Versenden von ‚Stillen SMS‘ in einer Grauzone, denn Polizei und Geheimdienste dürfen nur …
Protest gegen Drohnenkrieg
Die Kampagne „Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg – Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen“ ruft zu einer Demonstration und Kundgebung am 26. September vor der Airbase …
Zum Leitantrag, DKP Gruppe Ebersberg
Der Entwurf für einen Leitantrag ist eine gute Diskussionsgrundlage. (…) 1. Die Aussage in Zeile 13 bis 16: „Die Welt ist konfrontiert mit der dramatischen Zunahme von …
Zum Leitantrag, DKP Gruppe Elmshorn
(…) Was sollte ein Leitantrag aktuell leisten? Er müsste neue politische Entwicklungen einschätzen, die sich seit dem 20. Parteitag entwickelt haben, prüfen, inwieweit sie mit den …