Politik

220402 Gewalt - Mehr als Wahlkampf - Politik - Politik
Naziparolen auf dem Haus eines Stadtverordneten der DKP/LL. Die Anzeige legte die Polizei schnell zu den Akten. (Foto: Rudi Hechler)

Naziparolen auf dem Haus eines Stadtverordneten der DKP/LL. Die Anzeige legte die Polizei schnell zu den Akten. (Foto: Rudi Hechler)

Seit Jahrzehnten werden linke Politiker angegriffen. Bislang hat es niemanden interessiert

Mehr als Wahlkampf

Rudi Hechler war 25 Jahre lang Stadtverordneter der DKP in Mörfelden-Walldorf. Vor Kurzem feierte er seinen 90. Geburtstag. Die Empörung über gewalttätige Angriffe auf Politiker nimmt er …

Weiterlesen

Politische Gefangene aus der Türkei und Kurdistan wehren sich gegen ­Repressionen. Auch Angehörige geraten ins Visier der Klassenjustiz

Drohung und Schikane

Die Repressionen und Schikanen gegen türkisch-kurdische linke Oppositionelle, die von den Behörden der in der BRD verbotenen DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) zugeordnet werden, setzen sich unvermindert …

Weiterlesen

Bonner Appell

Betroffene von Berufsverboten haben den 75. Jahrestag des Grundgesetzes zum Anlass genommen, um auf die vielen Einschränkungen und Veränderungen hinzuweisen, die seitdem vorgenommen wurden. Die Teilnehmerinnen …

Weiterlesen

wahlplakat - Im Wahlkampf Friedenskräfte stärken - Politik - Politik
Sagen, was ist: Ein Großplakat der SPD im brandenburgischen Zeuthen mit wichtiger Ergänzung. (Foto: privat)

Sagen, was ist: Ein Großplakat der SPD im brandenburgischen Zeuthen mit wichtiger Ergänzung. (Foto: privat)

Fünf Thesen zur EU und den EU-Wahlen 2024

Im Wahlkampf Friedenskräfte stärken

Die Politikwissenschaftler und Marxisten Ekkehard Lieberam und Roland Wötzel haben für die Leipziger Diskussionsgruppe „Analyse der Weltlage“ fünf Thesen zur EU und den EU-Wahlen verfasst. …

Weiterlesen

Verbote, Razzien und Repression – gemeint sind wir alle

Klare Kante gegen Grundrechte

Es war 6 Uhr morgens, als die Durchsuchungen begannen. Kurz zuvor war die Gruppe „Palästina Solidarität Duisburg“ verboten worden, nun wurden die mutmaßlichen Mitglieder und …

Weiterlesen

210401 PSDU - Meinungsfreiheit ausgesetzt - Politik - Politik
Mehr als 150 Menschen demonstrierten am vergangenen Freitag in Duisburg gegen das Verbot. (Foto: Bella Gruber)

Mehr als 150 Menschen demonstrierten am vergangenen Freitag in Duisburg gegen das Verbot. (Foto: Bella Gruber)

„Palästina Solidarität Duisburg“ verboten. Betroffene berichten über schwere Missachtung von Rechten bei Hausdurchsuchungen

Meinungsfreiheit ausgesetzt

Am frühen Donnerstagmorgen der vergangenen Woche ließ NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) die Gruppe „Palästina Solidarität Duisburg“ (PSDU) verbieten. Die Behörde wirft den Aktivistinnen und Aktivisten …

Weiterlesen

210501 Haushalt - Kahlschlag kommt - Politik - Politik
Rente, Bürgergeld, Gesundheit und Bildung: Für Finanzminister Christian Lindner (FDP) steht alles zur Disposition. (Foto: Thomas Trutschel / photothek)

Rente, Bürgergeld, Gesundheit und Bildung: Für Finanzminister Christian Lindner (FDP) steht alles zur Disposition. (Foto: Thomas Trutschel / photothek)

Ob mit oder ohne Schuldenbremse: Die Kriegsausgaben fressen Renten und Sozialleistungen

Kahlschlag kommt

Er hält sich für bedeutsam, die deutschen Panzerbauer macht er glücklich (Rheinmetall-Chef Armin Papperger dankt für 40 Milliarden Euro aus dem „Sondervermögen“), er verfügt über politische …

Weiterlesen

RCDS und Springer-Presse treiben den reaktionären Umbau der Universitäten voran

Viel Wind um nichts?

Mitte April ließ der Politik-Professor Oliver Pye an der Universität Kassel während einer Vorlesung die Parole „Alerta, Alerta Antifascista“ skandieren mit dem Hinweis, sich damit …

Weiterlesen

Klärung gefordert

Der Atomwaffengegner Johannes Wollbold hat Bundestagsabgeordnete und die Landesregierung von Rheinland-Pfalz aufgefordert, ein Normenkontrollverfahren beim Bundesverfassungsgericht einzureichen, um die Praxis der „Nuklearen Teilhabe“ zu überprüfen. …

Weiterlesen

2108 Protestbanner gegen Vonowia - „Aufzeigen, wo es wirklich brennt“ - Politik - Politik

Proteste gegen den Mietenwahnsinn am 1. Mai 2021 in Frankfurt am Main. Damals war Feldmann noch Oberbürgermeister (Foto: Ostendfaxpost / CC BY-SA 4.0 Deed)

Um dem Mietenwahnsinn Einhalt zu gebieten, muss die Eigentumsfrage gestellt werden. Ein Gespräch mit Peter Feldmann

„Aufzeigen, wo es wirklich brennt“

Zehn Jahre lang war Peter Feldmann Oberbürgermeister der Finanzmetropole Frankfurt am Main, damals noch als Mitglied der SPD. Im Jahr 2022 wurde er im Zuge …

Weiterlesen

210803 Gebaudereinigung - Ein dreckiges Geschäft - Politik - Politik
Angeekelte Schüler und empörte Eltern: Diese Gemengelage findet sich in zahlreichen Kommunen. (Foto: www.fotofixfax.com / pixelio.de)

Angeekelte Schüler und empörte Eltern: Diese Gemengelage findet sich in zahlreichen Kommunen. (Foto: www.fotofixfax.com / pixelio.de)

Wenn die Reinigung von Schulen und Kitas privatisiert wird, leiden Kinder und Jugendliche. Doch eine Rekommunalisierung ist oft schwierig

Ein dreckiges Geschäft

Wer in Osnabrück zur Schule geht, lernt schnell und ist gut trainiert. Kinder und Jugendliche lernen, die eigene Darmfunktion zu kontrollieren und die Blase zu …

Weiterlesen

Unsere Zeit