An die Front
Ukrainische Männer im wehrfähigen Alter bekommen in Deutschland in der Regel keine Ersatzreisepapiere mehr ausgestellt. Das ergab eine Umfrage der „Evangelischen Pressedienstes“ (epd) bei den …
Platz für Autos
Die FDP hat ein „Pro-Auto-Programm“ vorgestellt. Die Partei fordert möglichst kostenfreies Parken in den Innenstädten oder alternativ ein deutschlandweites „Flatrate-Parken“. Zudem wird mehr Raum für …
Kiel entwaffnen
Vom 3. bis zum 8. September findet in Kiel das Camp von „Rheinmetall Entwaffnen“ statt. Es handelt sich um das vierte Camp des Bündnisses seit dem Jahr …
Sommer, Sonne, Schütze Arsch
Der Widerstand begann im Kleinen. Von seiner Frau erfuhr Peter Gutzeit, ehemaliges Mitglied der Bezirksversammlung Eimsbüttel, von Werbebannern der Bundeswehr am Sprungturm des örtlichen Freibads …
Bezahlbare Wärme bis nach Hause. In der DDR gehörten Fernwärmeleitungen vielerorts zum Bild (Leipzig 1986). (Foto: Ulrich Joho / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Bezahlbare Wärme bis nach Hause. In der DDR gehörten Fernwärmeleitungen vielerorts zum Bild (Leipzig 1986). (Foto: Ulrich Joho / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Marktkonforme Wärmewende
Im September des vergangenen Jahres passierte das Gebäudeenergiegesetz (GEG), besser bekannt als „Heizungsgesetz“, den Bundestag. Mit einer Mischung aus Unfähigkeit, autoritärem Durchsetzungswillen und grotesk schlechter …
Scheißhausparolen in Berlin (Foto: C.Suthorn / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Scheißhausparolen in Berlin (Foto: C.Suthorn / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Zeitenwende des Imperialismus
Mit seiner „Zeitenwende“-Rede hat Bundeskanzler Olaf Scholz nicht nur die Abkehr der SPD von der Politik der Verständigung hin zur Kriegsvorbereitung verkündet. Sie markierte gleichzeitig …
Brandenburger knacken die Hürde
„Wir sind durch“, freut sich Marion Baur. Mehr als 2.030 beglaubigte Unterstützerunterschriften hat die DKP Brandenburg am Montag fristgerecht beim brandenburgischen Landeswahlleiter eingereicht. 2.000 sind …
Realpolitik statt Romantik
Der CDU-Krawallmacher vom Dienst, Roderich Kiesewetter, beschönigend Außenpolitiker genannt, hat in dieser Woche das neue Marschziel für die Bundeswehr ausgegeben: In den Nahen Osten soll …
Mein Freund, die Topfpflanze: Die SPD wirft Christian Lindner „Selbstvermarktung“ vor (Foto: republica GmbH / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Mein Freund, die Topfpflanze: Die SPD wirft Christian Lindner „Selbstvermarktung“ vor (Foto: republica GmbH / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Zahlenmagie und Sommertheater
Gerade einen Monat ist es her, dass Robert Habeck (Grüne), Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP) den Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 vorgestellt haben. …
„Am Ende die Spaltung überwinden“
Vor zwei Wochen veröffentlichte eine Journalistin die unzensierten Protokolle des Corona-Krisenstabs beim Robert Koch-Institut (RKI). UZ sprach mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (BSW) über den …
Hinhaltetaktik
Das Komitee gegen das Verbot des Vereins Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) wirft dem Innenministerium Nordrhein-Westfalens vor, die Erwiderung auf die Klage gegen die Verbotsverfügung zu …
„Es ist kein Sachschaden, sondern Terrorismus. Es ist das Resultat monatelanger Medienhetze“
„Als er die Flagge angezündet hat, habe ich gemerkt, dass es nach Benzin riecht und dass sich eine Stichflamme ausbreitet“, so schilderte eine Augenzeugin den …
Gewalt mit System
Dortmund, 8. August 2022, kurz nach 16 Uhr. Der Leiter einer Jugendhilfeeinrichtung in der Nordstadt wählt den Notruf: Einer seiner Schützlinge, Mouhamed Lamine Dramé, kauert in einer …
Gegen Geheimdienstdenunzianten
Fünf bayerische Klimaaktivisten haben Verfassungsbeschwerde gegen die Weitergabe von Verfassungsschutzinformationen an Dritte eingelegt. Seit dem Jahr 2023 darf der Inlandsgeheimdienst in Bayern Daten an Arbeitgeber, …
Das nächste Opfer
Am vergangenen Mittwoch haben Polizisten im baden-württembergischen Oberkirch einen mutmaßlich psychisch kranken Mann in seiner Wohnung erschossen. Laut Mitteilung seien Einsatzkräfte davon ausgegangen, dass von …