Polnische Konser­vative im Aufwind

Nach einem klaren Sieg bei der Parlamentswahl in Polen sieht sich die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in ihrem Kurs bestätigt. Die Partei habe vom Wähler einen starken Auftrag bekommen und werde das Land weiterhin im Sinne ihrer Politik des „guten Wandels“ umgestalten, sagte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am Wahlabend. Im Wahlkampf hatte die PiS vor allem mit dem Ausbau des Sozialsystems und mit konservativen Werten geworben.

Laut einer Prognose vom frühen Montagmorgen stimmten 43,6 Prozent der Wähler für die PiS und ihren Spitzenkandidaten, Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Das reicht, um mit 239 Abgeordneten im Parlament mit 460 Mandaten allein zu regieren. Die PiS übertraf dabei deutlich ihr Ergebnis von 2015: Damals hatte sie 37,6 Prozent bekommen. Angesichts des Wahlerfolgs wird die Partei voraussichtlich an Morawiecki als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten festhalten.

Das stärkste Oppositionsbündnis, die liberalkonservative Bürgerkoalition (KO) der ehemaligen Regierungspartei Bürgerplattform (PO), kam mit der Spitzenkandidatin Malgorzata Kidawa-Blonska auf 27,4 Prozent der Stimmen. Ein heimlicher Gewinner der Wahl ist das Linksbündnis SLD, das mit 12,4 Prozent laut Prognosen drittstärkste Kraft wird. Im neuen Sejm wird zudem die konservative Polnische Koalition der Bauernpartei PSL vertreten sein, die 9,1 Prozent der Stimmen erhielt. Auch die Partei Konfederacja des Rechtspopulisten Janusz Korwin-Mikke schaffte mit 6,4 Prozent den Einzug in das Parlament.

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"Polnische Konser­vative im Aufwind", UZ vom 18. Oktober 2019



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