Wem nutzt Spaltung?
Auch Aktive der Friedensbewegung und ihre Organisationen nutzen – oft ungefragt – gängige Narrative der Kriegstreiber. Mit Blick auf den NATO-Krieg gegen Russland ist es der Stehsatz …
Trübe Demokratievorstellung
Das reaktionäre Sommertheater wird in den Herbst verlängert. Im Vorfeld der für Donnerstag angekündigten Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht wird die trübe Demokratievorstellung des …
Selbst ist der Sahel
Kritik am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag wird weltweit geäußert. In Afrika ist sie Gemeinplatz und gehört selbst in bürgerlichen Kreisen zum guten Ton. …
Alte Muster
Als die Feiern zur Gründung des deutschen Reiches 1871 abgeklungen waren, sahen sich Kaiser Wilhelm I. und sein Reichskanzler Otto von Bismarck nicht nur mit einer …
Deutschland, dein Rassismus
Die AfD liegt in Umfragen gleichauf mit der Union. Das kann uns weder mit Blick auf notwendige Kämpfe gegen Ungerechtigkeit, Ausbeutung, Kapitalismus und Krieg noch …
Hausgemachter Rechtsruck
Man muss die Feste feiern, wie sie fallen. Das weiß auch die Linkspartei. Und so beglückwünschte sich der nordrhein-westfälische Landesverband der „Linken“ noch am Sonntagabend …
Schlank organisiert und fair
Es ist immer wieder erstaunlich, wie Politiker versuchen, aus Scheiße Gold zu machen. In diesem Land werden reihenweise Krankenhäuser geschlossen. Kranke sollen zum Gesundheitskiosk gehen, …
Bekenntniszwang
Bekenntniszwang ist nicht gut. Wo man auch hinschaut – nirgendwo wird eine Pflicht, sich zu irgendetwas zu bekennen, gutgeheißen. Das Bekenntnis als solches kommt dagegen gut …
Friedensinitiative
Die chinesische Führung hat auf dem Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) am 1. September in Tianjin eine Initiative zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und …
Sie beginnt mit einer Lüge
Deutscher Bundestag, 10. Oktober 2024, Debatte zu „7. Oktober: Ein Jahr nach dem terroristischen Überfall auf Israel“. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock: „Selbstverteidigung bedeutet natürlich, dass man Terroristen nicht …
Was ist mit Gaza?
Westliche Politiker und Medien empören sich über die immer wieder erfolgenden russischen Angriffe auf die Ukraine und die Hauptstadt Kiew. Unredlich wird es jedoch ab dem …
(Foto: Saeima / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Saeima / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Psst, psst!
Psst, psst! Seid schön leise. Der SPD geht es nicht gut und wir wollen sie nicht wecken. Noch träumt die Partei vom sozialpartnerschaftlichen Ausgleich, aber …
Am rechten Platz
„Es ist vielleicht der schwerste Kriegsverbrecher unserer Zeit (…) Und wir müssen uns einfach darüber im Klaren sein, wie man mit Kriegsverbrechern umgeht. Da ist …
Schaum vorm Mund
Auf dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit wurden geopolitisch die Weichen gestellt. Die Hegemonie des Westens ist zu Ende, eine neue, multipolare Weltordnung nimmt …
Phantomdebatte der Willigen
Seit Monaten berufen Macron und Starmer immer wieder Treffen einer „Koalition der Willigen“ ein, um Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu beraten, die bei einem Waffenstillstand …