Ukraine in die EU?
Im Juni begannen EU-Beitrittsverhandlungen der Ukraine und Moldawiens. Die Anträge stellten sie 2022. Ein langwieriger Aufnahmeprozess soll die „EU-Kompatibilität“ von Beitrittskandidaten herstellen. Er kann Jahre …
Vollendete Sinnentleerung
Wohl noch nie zuvor ist der Vorsitzende einer im Bundestag vertretenen Partei so ins Amt gestolpert wie Luigi Pantisano. Vom Parteitag wurde er mit gerade …
Wer’s glaubt, wird selig
In der 21. von insgesamt 33 Empfehlungen der Rentenkommission heißt es: „Die Kommission sieht eine Erwerbstätigenversicherung, in die neben abhängig Beschäftigten auch Selbstständige, Beamte, Abgeordnete …
Gebrochene Versprechen
Ein „Memorandum of Understanding“, eine Absichtserklärung, kann eine nützliche Grundlage für Verhandlungen sein, wenn die Verhandlungspartner sich vertrauen. Wenn aber Misstrauen herrscht oder gar böswillige …
Hochmut und Fall
UNO im Juni: Die Vertretungen Portugals und Österreichs jubelten, das Team Wadephul sank entsetzt in die Sessel und konnte die historische Niederlage nicht fassen. Alle …
Niedergang
Der Realitätsverlust im Team des Bundeskanzlers ist besorgniserregend. Am Dienstagnacht um kurz vor 2 Uhr twitterte seine Social-Media-Abteilung: „Mit eurem Einsatz und Teamgeist bei dieser …
Gegenseitige Stärkung
Knapp 3.000 Friedensaktivisten aus ganz Europa pilgerten am vergangenen Wochenende nach London. Die britische „Stop the War Coalition“ hatte für den 20. Juni zu einer internationalen …
(Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Zukunft des Völkerrechts
Auf die Frage eines Berliner Jura-Studenten während eines „Bürgerdialogs“ am Sonntag im Auswärtigen Amt nach Zustand und „Zukunft des Völkerrechts“ antwortete Außenminister Johann Wadephul (CDU), …
Länger arbeiten und beten
Über den Verlauf der massiven Kürzungen im Gesundheitssystem scheinen die Koalitionsspitzen aus CDU/CSU und SPD recht zufrieden zu sein. Das dortige Vorgehen haben sie als …
Mission accomplished
War Keir Starmer in Britannien unbeliebter als Friedrich Merz in Deutschland? Wohl kaum. Aber der britische Premierminister war nach zwei Jahren im Amt zuletzt doch …
Flaschenpfand und Widerstand
Die Anzeige des Thermometers nähert sich unaufhaltsam der Marke von 38 Grad. Die Schlange vor dem Pfandautomaten der nur notdürftig klimatisierten Vorhalle eines Discounters wächst. …
Kriegspläne & Kapitulationen
Die fortschrittliche Menschheit gedenkt in diesem Monat des Überfalls der Wehrmacht auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941. Für die Sowjetunion begann der „Große Vaterländische Krieg“. …
„Sauerländischen Kreuzritter“
Entwarnung: Dieses Bild zeigt kein Ausbildungscamp der „Sauerländischen Kreuzritter“. Wir können auch ausschließen, dass es sich hier um Vorbereitungen für die Diskussion mit Donald Trump …
Kein Bock auf Kampf
Nach dem abendlichen Treffen vom 11. Juni waren sich öffentlich alle in zwei Punkten einig. Die Spitzen der Regierungskoalition, Sprecher des Unternehmerlagers sowie die Vorsitzenden von …
Schlechte Handwerker
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat einen Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ offenbar von einem KI-Tool schreiben lassen. Noch bevor die Aufregung darüber richtig …