Überstunden ohne Ende
Wie das Statistische Bundesamt letzte Woche mitteilte, leisteten im Jahr 2021 4,5 Millionen Menschen mehr Arbeit als in ihrem Vertrag vereinbart. Knapp 22 Prozent leisteten …
Schneller aufrüsten
Die Bundeswehr soll schneller aufgerüstet werden. Dazu beschloss der Bundestag vergangene Woche das „Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz“ (BwBBG). Zunächst für dreieinhalb Jahre sollen Aufträge an Rüstungskonzerne schneller vergeben …
Afghanistan-Ausschuss
Der Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss zum Afghanistanabzug eingesetzt. Der Antrag war von den Ampel-Parteien und von CDU/CSU eingebracht worden. „Dabei ist es nicht unser Ziel, …
Berufsverbote-Ausstellung
In Hamburg findet in der Rathausdiele vom 5. bis 27. Juli die Ausstellung „Abgelehnt. Der Radikalenbeschluss von 1972 in Hamburg“ statt. 2018 hatte die Hamburgische Bürgerschaft …
Nach dem 9-Euro-Ticket
Das 9-Euro-Ticket startete chaotisch und kaum ein Autofahrer stieg auf die Öffentlichen Verkehrsmittel um, trotzdem bewertet Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) es als einen „fulminanten Erfolg“ …
Proteste in Sri Lanka
Angesichts massiver Proteste infolge einer schweren Wirtschaftskrise soll das Parlament von Sri Lanka am 20. Juli einen seiner Abgeordneten zum Nachfolger des derzeitigen Präsidenten Gotabaya Rajapaksa …
China warnt Westen
Der chinesische Außenminister Wang Yi hat die südostasiatischen Staaten dazu aufgefordert, in der Rivalität der Großmächte keine Partei zu ergreifen und sich nicht als „Schachfiguren“ …
Drastischer Militärausbau in Japan
Japans Regierung will in den kommenden Jahren militärisch kräftig aufrüsten. Er wolle die „Verteidigung“ des Landes „drastisch stärken“, kündigte Regierungschef Fumio Kishida an. Seine regierende …
Tarifforderung beschlossen
Die IG Metall wird mit einer Forderung von 8 Prozent mehr Lohn in die Tarifverhandlungen der Metall- und Elektroindustrie gehen. Das haben die regionalen Tarifkommissionen …
Verdienter Mangel
Das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung hat Betriebs- und Personalräte zum Mangel an Arbeitskräften befragt. Sie sehen unattraktive Arbeitsbedingungen wie niedrige Bezahlung oder …
Energiezuschüsse für Konzerne
Während die versprochenen Entlastungen bei den Energiekosten nur tröpfchenweise bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen, plant das Bundeswirtschaftsministerium, energieintensive Betriebe mit bis zu 50 Millionen …
Schutzschirm für Energiekonzerne
Die Bundesregierung plant einen Schutzschirm für Energieunternehmen. Laut einem Gesetzentwurf soll sich der Staat wie bei den Corona-Hilfen an Firmen beteiligen können. Unternehmen der kritischen …
Schüler schlechter
Laut einer Studie im Auftrag der Kultusministerkonferenz (KMK) können Viertklässler schlechter lesen, rechnen und schreiben als ihre Altersgenossen vor zehn Jahren. An fast 1.500 Schulen …
Heimliche Aufrüstung
Im medialen Windschatten von G7- und NATO-Gipfel hat das Verteidigungsministerium in der vergangenen Woche seinen aktuellen, den 15. Rüstungsbericht veröffentlicht. Thomas Wiegold vom Blog „Augen …
Keine Aufarbeitung
Nachdem der ukrainische Botschafters in Deutschland, Andrij Melnyk, in einem Interview behauptet hat, dass der ukrainische Faschistenführer Stepan Bandera (1909 – 1959) während des 2. Weltkrieges …