5G ohne China
Die Bundesregierung hat sich nach einem zweijährigen Streit um den Einsatz chinesischer Technologie im deutschen 5G-Netz auf einen Gesetzentwurf geeinigt und diesen in die finale …
Grüne Atomkraft
„Die Elektrolyse kann mit erneuerbarer Elektrizität durchgeführt werden. Dann wird der Wasserstoff als erneuerbar eingestuft“, sagte Paula Abreu Marques, Leiterin des Referats für erneuerbare Energien …
Beschluss gekippt
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat einen Beschluss der Stadt München unter Berufung auf die Meinungsfreiheit kassiert. Die Stadt verweigerte einer Diskussionsveranstaltung Räumlichkeiten aufgrund eines Stadtratsbeschlusses, der …
USA verlassen weiteres Militär-Abkommen
Das internationale Abkommen über militärische Beobachtungsflüge steht nach dem am vergangenen Sonntag erfolgten Ausstieg der USA vor einer unsicheren Zukunft. Die Trump-Regierung hatte Ende Mai …
Demonstrationen in Frankreich
In Frankreich haben tausende Menschen in Paris, Marseille, Lille, Montpellier und weiteren Städten gegen das sogenannte Sicherheitsgesetz demonstriert. Der Gesetzentwurf, der am Freitagabend vergangener Woche …
221 Orte abgetreten
Im Konflikt um die Südkaukasusregion Bergkarabach gibt Armenien die Kontrolle über Ortschaften ab. Die armenische Regierung veröffentlichte am Montag dieser Woche eine Liste mit insgesamt …
Rücktritt
Die Vizebürgermeisterin der Stadt Athen, Alexia Evert, musste ihren Posten räumen. Anlass waren Verunglimpfungen gegen Griechenlands Kommunisten, berichtete die „Griechenland Zeitung“. Auf Facebook hatte sie …
Krankes System
ver.di bekräftigt die Forderung, das System der Fallpauschalen (Diagnosis Related Groups, DRG) während der Corona-Pandemie auszusetzen und dauerhaft durch eine bedarfsorientierte Finanzierung zu ersetzen. Das …
Kinos retten
Die Gewerkschaft ver.di, der Hauptverband Deutscher Filmtheater (HDF) und die Kinounternehmen Cinedom, Cinemaxx, Cinestar, Kinopolis und UCI haben an die Bundesregierung appelliert, sicherzustellen, dass die …
Abschluss bei Vias
Die Eisenbahner- und Verkehrsgewerkschaft EVG hat für ihre Mitglieder bei der Vias GmbH rückwirkend ab 1. Juli einen Tarifvertrag abgeschlossen. VIAS bedient im Auftrag des Rhein-Main-Verkehrsverbundes …
Abgeworben
Der Autobauer Tesla hat als Leiter für sein neues Werk in Grünheide bei Berlin René Reif verpflichtet. Seit 2017 leitete dieser die beiden Daimler-Werke in …
Staat will Elektroauto-Prämien verlängern
Bereits vor dem Autogipfel am Dienstag der Woche haben sich Bundesregierung und Autokonzerne geeinigt, die Auszahlung der Prämien für E-Autos bis 2025 zu verlängern. Eine …
Werften erhalten
Die IG Metall Küste und die Betriebsräte der MV Werften in Rostock, Stralsund und Wismar fordern den Erhalt aller drei Standorte als funktionsfähige Werften und …
Chaostage im Kanzleramt
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte durchregieren und die Durchhalteparolen – in diesem Jahr müssen wir alle mal die Arschbacken zusammenkneifen – mit weiteren Restriktionen unterfüttern. Die Länderchefs …
Auf nach Berlin
Der politische Jahresauftakt der DKP findet voraussichtlich trotz Corona in Berlin statt. Die Absprachen für geeignete Räumlichkeiten für das traditionelle LLL-Treffen am Abend des 9. Januar …