Erste Bilanz der Arbeit mit der DKP-Petition gegen imperialistische Zwangsmaßnahmen

„Sanktionen sind mörderisch“

UZ: 7.500 Menschen haben die Petition der DKP „Alle Sanktionen aufheben, die den Kampf gegen die Pandemie behindern“ unterzeichnet. Ein Erfolg?

Patrik Köbele

Patrik Köbele: Auf jeden Fall. Wir haben das Thema der Zwangsmaßnahmen von USA, EU und der Bundesregierung gegen Länder, die sich ihnen nicht freiwillig unterordnen, in das Bewusstsein gerückt. Betroffen sind unter anderem Syrien, Iran, Russland, China, aber auch Kuba und Venezuela. Unterzeichnet hat eine große Zahl von Menschen, die bisher wenig mit uns zu tun hatten. Sie haben sich mit unseren Inhalten auseinandergesetzt und eine kommunistische Petition unterschrieben.

Die Corona-Pandemie zeigt wie in einem Brennglas, wie widersinnig Sanktionen sind. Sie behindern aktuell den Kampf gegen die Krankheit. Erforderlich wäre eine enge Zusammenarbeit mit China, aber auch mit Kuba, weil sie große Erfahrung in der Seuchenbekämpfung haben. Die Zwangsmaßnahmen sind aber unabhängig von dieser Pandemie mörderisch, weil sie Völker durch Hunger oder den Mangel an Medikamenten in die Knie zwingen sollen. Sie müssen grundsätzlich weg.

UZ: Die Unterstützung der Petition konnte nur online geleistet werden. Wie hat die Partei, die eher Erfahrungen beim Sammeln von Unterschriften auf der Straße hat, damit gearbeitet?

Patrik Köbele: Für die Partei ist in dieser Phase vieles neu und wir haben einiges gelernt: Telefon- und Videokonferenzen, Kleinaktionen, Demonstrationen mit Abstand, die Auseinandersetzung mit undemokratischen Erlassen. Die Petition – an dieser Stelle einen großen Dank an den Ideengeber aus Bochum – war auch ein Mittel, um der Partei in diesen Zeiten etwas an die Hand zu geben, um trotz der Corona-Beschränkungen aktiv zu bleiben.

Wir machen auch mehr Erfahrungen mit den sogenannten sozialen Medien, zum Beispiel mit Podcasts oder virtuellen Bildungsmaterialien. Hier haben wir Nachholbedarf. Die Petition mit den vielen Statements prominenter Unterstützerinnen und Unterstützer hätte noch größere Verbreitung gefunden, wenn unsere Parteigruppen geübter mit der Verbreitung solcher Inhalte zum Beispiel über örtliche Facebook- oder Twitter-Accounts wären. Wir arbeiten daran, hier mehr Hilfestellungen zu geben.

Gleichzeitig müssen wir aber darauf achten, dass wir keine Gruppen und Genossen abhängen und müssen den Platz auf der Straße wieder erkämpfen. Der Klassenkampf kann nicht nur virtuell geführt werden.

UZ: Zurzeit kommen nur noch wenige Unterstützer zur Petition hinzu und ihr wollt sie an dieser Stelle auslaufen lassen. Wie geht der Kampf gegen die Sanktionen weiter?

Patrik Köbele: Wir werden die Arbeit mit der Petition noch genauer auswerten und weitere Schritte beraten. Im Moment braucht vor allem Kuba unsere Hilfe. Wir haben in kurzer Zeit mehr als 20.000 Euro für Beatmungsgeräte gesammelt, die nun auf dem Weg nach Kuba sind. Am Beispiel Kubas lässt sich sehr gut aufzeigen, dass die Sanktionen weg müssen. Kuba hilft mit den medizinischen Henry-Reeve-Brigaden überall auf der Welt und diese Hilfe wird durch die Sanktionen massiv behindert. Das helfende Kuba soll stranguliert werden. Deshalb: Weg mit den Sanktionen und her mit dem Friedensnobelpreis für die Henry-Reeves-Brigaden.

Das Gespräch führte Christoph Hentschel

Über den Autor

Christoph Hentschel (Jahrgang 1980) ist Politikwissenschaftler und Redakteur für „Politik“. Er arbeitet seit 2017 bei der Zeitung der DKP.

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"„Sanktionen sind mörderisch“", UZ vom 5. Juni 2020



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