UN-Vollversammlung verurteilt US-Blockade gegen Kuba
Die Welt sagt Nein
Zum 29. Mal in Folge hat sich die Generalversammlung der Vereinten Nationen am Mittwoch vergangener Woche mit überwältigender Mehrheit für ein Ende der US-Blockade gegen …
Zur Aufhebung der US-Sanktionen gegen Nord Stream 2
Geordneter Rückzug
Es hat nicht sehr lange gedauert, bis die US-Demokraten und ihr neuer Präsident, Joseph Biden, auf die neue Linie eingenordet worden sind. Während der Amtszeit …
Zu EU-Sanktionen gegen China
Symbolpolitik
Zehntausende, hunderttausende, eine Million, drei bis vier Millionen UigurInnen stecken in der chinesischen Provinz Xinjiang in Internierungslagern, Umerziehungslagern, Strafkolonien, Konzentrationslagern. Sie werden zur Aufgabe ihrer …
USA halten an Sanktionen fest – Iran bleibt gelassen
Ohne großen Knall
Am 5. März erklärte US-Präsident Biden in einem Brief an den Senat, die Handlungen der Regierung des Iran stellten weiterhin eine außergewöhnliche Bedrohung für Wirtschaft, …
EU gibt sich neue Sanktionsgesetze
Die Weltenrichter
Vorbilder für das neue EU-Sanktionsgesetz, das die EU-Außenminister am Montag dieser Woche gebilligt haben, sind zwei US-Gesetze: der „Magnitsky Act“ aus dem Jahr 2012 sowie …
Trotz Nawalny keine Rede mehr von „Nord Stream 2“
Deutsche Arroganz und russisches Gas
Neulich hatte man noch im Kabinett darüber geredet, ob die Gasleitung „Nord Stream 2“ als Reaktion auf den angeblichen Giftanschlag auf den russischen rechten Oppositionspolitiker …
Nawalny, Nowitschok, Nord Stream 2: Nach den Anschuldigungen der Bundesregierung gegen Russland machen die Transatlantiker Druck
Fracking-Lobby am Drücker
Der russische Blogger und rechte Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist Ende August mit einem Nervenkampfstoff aus der Nowitschok-Gruppe vergiftet worden. Das hat die Bundesregierung am 2. …
Die Schweiz hört auf EU und USA und spricht Sanktionen gegen Venezuela aus
Vorauseilender Gehorsam
Die Schweiz sprach auf Befehl der EU gegen elf Personen aus Venezuela harte Sanktionen aus, obwohl sich diese nie eines Verbrechens schuldig gemacht hatten. Die …
Wirtschaftsausschuss verurteilt US-Sanktionen gegen Nord Stream 2
Starke Worte ohne mutige Taten?
Es fehlte nicht an starken Worten. Es sei „absurd“, dass der Gesetzgeber in Washington als Regulator europäischer Fragen auftreten wolle, empörte sich Außen-Staatsminister Nils Annen. …
Künstler und Prominente fordern Bundesregierung auf, gegen US-Blockade aktiv zu werden
Kuba ist nicht allein
Weltweit wächst der Widerstand gegen die völkerrechtswidrige US-Blockade gegen das sozialistische Kuba. Für den Herbst bereiten Solidaritätsorganisationen Aktionswochen in europäischen Hauptstädten gegen die nunmehr 60 …
Neue Sanktionen gegen Syrien sind in Kraft getreten
Langsam erdrosseln
Im Juni traten neue US-Sanktionen gegen Syrien in Kraft, der Caesar-Act. Dieses Gesetz war Ende letzten Jahres in den USA mit Stimmen von Abgeordneten beider …
Erste Bilanz der Arbeit mit der DKP-Petition gegen imperialistische Zwangsmaßnahmen
„Sanktionen sind mörderisch“
UZ: 7.500 Menschen haben die Petition der DKP „Alle Sanktionen aufheben, die den Kampf gegen die Pandemie behindern“ unterzeichnet. Ein Erfolg? Patrik Köbele: Auf jeden …
Iranische Öltanker erreichen Venezuela
Blockade durchbrochen
Mit Begeisterung ist in Venezuela am vergangenen Wochenende die Ankunft des ersten von fünf iranischen Öltankern aufgenommen worden. Die Schiffe transportieren Benzin, das in dem …
Petition unterschreiben!
Die Petition der DKP „gegen alle Sanktionen, die die Bekämpfung der Pandemie behindern“, richtet sich gegen die Zwangsmaßnahmen von USA, EU und Bundesregierung gegen Staaten, …
Petition unterschreiben!
Die Petition der DKP gegen alle Sanktionen, die die Bekämpfung der Corona-Pandemie behindern, hat inzwischen mehr als 7.000 Unterstützerinnen und Unterstützer. Sie richtet sich gegen …