Soldat U18

Keine Minderjährigen für die Bundeswehr rekrutieren, Bundeswehrwerbung an Schulen verbieten – das fordert die Kinderkommission des deutschen Bundestages. Die Kommission setzt sich aus je einem Vertreter aller vier Fraktionen zusammen. Auf Initiative des derzeitigen Vorsitzenden Norbert Müller (Linkspartei) hat die Kinderkommission Anfang des Jahres eine Reihe von Experten angehört und eine „Stellungnahme zum Verhältnis von Militär und Jugend in Deutschland“ verabschiedet – mit den Stimmen aller Kommissionsmitglieder. Sie kritisieren besonders, dass es in Deutschland bereits für 17-Jährige möglich ist, freiwilligen Wehrdienst zu leisten und stellten fest, dass die Werbung und Rekrutierung der Bundeswehr an einigen Punkten gegen die entsprechenden UN-Richtlinien verstößt.

Die Fraktion der Linkspartei hat die Forderungen der Kinderkommission als Antrag übernommen, der am vergangenen Donnerstag vom Bundestag entschieden werden sollte. Es hatte im Vorfeld nicht den Anschein als wolle die Mehrheit der Abgeordneten den UN-Richtlinien und der Stellungnahme der Experten aus den eigenen Reihen folgen.