Steuerlast

Fleisch ist in Deutschland an den Verkaufstheken ausgesprochen günstig. Der schlechte Scherz, das hier produzierte Fleisch höher zu besteuern, ist eines der Ablenkungsstrategien der Bundesregierung. Das Problem ist nicht, dass das Fleisch so preisgünstig ist, weil die Besteuerung hinkt. Um was es eigentlich geht, ist das Dumping der Fleischbranche. Sie betreibt eine Produktionsweise, die ausbeuterisch, rücksichtslos, umweltbelastend, struktur- und gesundheitsschädigend ihre Geschäfte bestellt. Weil sich der Gesetzgeber zurückzieht, Verpflichtungen abbaut und es erlaubt, dass Folgekosten auf alle umgewälzt werden können, haben wir den vielleicht billigsten Fleischmarkt Europas. Gleichzeitig hat die Ministerin Klöckner nicht die Absicht, die schlimmen Auswüchse der Fleischindustrie zu unterbinden. Deshalb arbeitet die Industrie mit billigem Separatorenfleisch, gepressten Fleischresten, hohen Stabilisatoren- und Wasseranteilen in der Wurst (bis zu 35 Prozent sind möglich) und aromatisierenden Zusatzstoffen, die selbst den Räuchervorgang überflüssig machen, indem sie das Raucharoma schlicht simulieren. Dass die Produkte also so günstig sind, ist keine Frage zu niedriger Fleischsteuern. Es ist der Rücksichtslosigkeit der Branche anzulasten.