Stockend

Alles begann Anfang des Jahres, als die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens gemeinsam eine Clearingstelle gründeten mit dem Zweck, europäischen Firmen weiterhin Geschäfte mit dem Iran zu ermöglichen. Auslöser war das im November 2018 erneut in Kraft getretene US-Embargo. Aufgrund der Sanktionen Washingtons sind Finanztransaktionen mit dem Iran derzeit so gut wie unmöglich. Der weltweite Zahlungsdienstleister SWIFT, der den privaten Banken gehört und unter der Regie US-amerikanischer Großbanken agiert, hatte unmittelbar nach dem US-amerikanischen Sanktionsbeschluss den Iran „vom Netz“ genommen, wie es hieß. Laut SWIFT-Chef Gottfried Leibbrandt war das unvermeidbar: „Sonst können wir die Kunden in den USA nicht halten.“ Die neue europäische Clearingstelle INSTEX sollte nun einen Tauschhandel ohne Geldflüsse ermöglichen – ein zaghafter Versuch, unabhängiger von den USA zu werden. Das Projekt kommt allerdings nur schleppend in Gang. Immerhin wurde Ende Juni verkündet, man habe die ersten Transaktionen abgewickelt, aber sehr bescheiden. Der politische Wille, den US-Sanktionen wirksam zu begegnen, fehlt anscheinend, die Folgen für die europäischen Unternehmen in ihrem Handel mit dem Iran sind spürbar.

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"Stockend", UZ vom 23. August 2019



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