Entscheidung vertagt
Die Führung der CSU drängt. Man will nicht nur die eigenen Vorstellungen in der Asylpolitik – möglichst im gesamten Bundesgebiet – durchsetzen, sondern nun auch Asylbewerber an …
Die Führung der CSU drängt. Man will nicht nur die eigenen Vorstellungen in der Asylpolitik – möglichst im gesamten Bundesgebiet – durchsetzen, sondern nun auch Asylbewerber an …
![Zuzugsstopp - CDU - CDU Die Opfer der deutschen Kriegspolitik sind immer seltener willkommen in deutschen Städten. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/minoritenplatz8/20270358044/]Dragan Tatic[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/zuzugsstopp.jpg)
Die Opfer der deutschen Kriegspolitik sind immer seltener willkommen in deutschen Städten. (Foto: Dragan Tatic / Lizenz: CC BY 2.0)
Die „Belastungen“ in einigen Städten und Gemeinden durch den Zuzug von Flüchtlingen seien sehr hoch, meinte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) und …
Mit einem überraschend guten Ergebnis von 90 Prozent ist der sächsische CDU-Politiker Michael Kretschmer am vergangenen Wochenende zum neuen CDU-Landesvorsitzenden im Freistaat gewählt worden. Er …
Wie sich der Wahlkampf so dahinschleppt. Keine Aufreger, keine Zuspitzungen einzelner Positionen. Die Angriffe auf den sogenannten „politischen Gegner“ halten sich in Grenzen. Wahlplakate und …
Die Zeitung „Die Welt“ macht mobil: „Linke Gewalt“ eskaliere in Berlin. Man reibt sich verwundert die Augen. Aufhänger eines Beitrags, der am Montag in der …
( privat) Volkmar Wölk ist Publizist, Pädagoge in der Erwachsenenbildung und regelmäßiger Mitarbeiter der Fachzeitschrift „Der Rechte Rand“. Sein Arbeitsschwerpunkt ist die Ideologieentwicklung der europäischen …
Der „Schulz-Effekt“ hat die Unionsparteien aufgeschreckt. Egal, ob die an diesem Montag veröffentlichten Ergebnisse der Insa-Umfrage tatsächlich die reale Situation widerspiegeln oder sich der Aufschwung …
Siehe auch Kommentar
Leicht hatte sie es nicht. Als die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Merkel in den vergangenen Wochen die Regionalkonferenzen der CDU in Neumünster, Heidelberg, Münster und Jena …

(foto: Thomas Koehler/photothek.net/bundespolizei)
An den deutschen Außengrenzen werden immer mehr Flüchtlinge abgewiesen: In den ersten sechs Monaten dieses Jahres waren es 13 300 Menschen – im ganzen vorigen Jahr …
Am 13. März werden in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neue Landtage gewählt. Dominierendes Wahlkampfhema in allen drei Bundesländern ist der Umgang der Parteien mit den in …
Kerstin Köditz Kerstin Köditz ist Sprecherin für antifaschistische Politik der sächsischen Linksfraktion und Mitglied des Bundesvorstandes ihrer Partei www.kerstin-koeditz.de UZ: Regelmäßig gerät Sachsen aufgrund rassistischer und …
Julia Klöckner, die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Vorsitzende und Spitzenkandidatin der CDU in Rheinland-Pfalz, möchte die Landtagswahlen am 13. März gewinnen und Ministerpräsidentin des Landes werden. Auf ihrer …
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat angekündigt seine Länderkollegen für Anfang März zu einem Gipfel gegen Rechtsextremismus einzuladen. Anlass ist für den SPD-Politiker die „Welle fremdenfeindlicher …
Die Bundeskanzlerin ist mit ihrer Haltung zu den Flüchtlingen auf ein unterschiedliches Echo gestoßen. Sie heißt diese Willkommen und einen Aufnahmestopp soll es nicht geben. …