460501 Wahrheitsregime - Klatsche für das EU-Wahrheitsregime - Europäische Union - Europäische Union

Um ihr internationales Ansehen muss Ursula von der Leyen trotz offen rechtswidriger Sanktionen nicht mehr fürchten, das ist längst verspielt. (Foto: © European Union 2019 – Source: EP / CC BY-4.0 / Bearb.: UZ)

Rechtsgutachten: EU-Sanktionen gegen Journalisten verstoßen gegen EU- und Völkerrecht

Klatsche für das EU-Wahrheitsregime

Guido BerglerPolitik | UZ vom 14. November 2025

Das von der EU beschlossene Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher Desinformation im Zusammenhang mit Aktivitäten Russlands verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen geltendes Recht. Zu diesem …

Zahlreiche EU-Staats- und -Regierungschefs sind ihrem Gipfeltreffen mit dem lateinamerikanischen Zusammenschluss CELAC ferngeblieben – aus Furcht vor Repressalien der Trump-Regierung

Selbstboykott

german-foreign-policy.comInternationales | UZ vom 14. November 2025 | UZ-PLUS

Mit einem massiven Affront haben zahlreiche EU-Staats- und -Regierungschefs, darunter Kanzler Friedrich Merz, am vergangenen Sonntag den Gipfel der EU mit dem lateinamerikanischen Staatenbündnis CELAC …

Zur Parlamentswahl in Moldawien

Simulierte Demokratie

Gert Ewen UngarPositionen | UZ vom 3. Oktober 2025 | Kommentar

Die von der amtierenden Präsidentin Maia Sandu gegründete Partei PAS behält nach der Auszählung von über 99 Prozent der abgegebenen Stimmen die Mehrheit im Parlament Moldawiens. …

330703 Trump - EU will neue Sanktionen statt Gipfel - Europäische Union - Europäische Union

Trump und Putin 2019 beim G20-Gipfel (Foto: Kremlin.ru)

Westeuropäer betteln in Washington um Gehör und schüren Hass auf Russland

EU will neue Sanktionen statt Gipfel

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 15. August 2025 | UZ-PLUS

Für den 15. August ist ein Treffen in Alaska zwischen Donald Trump und Wladimir Putin vereinbart. Obwohl keine Einzelheiten über die Gesprächsthemen bekannt sind, herrschten seit …

EU-Alleinvertretungsmanie vs. geografischer Realismus

Was ist „proeuropäisch“?

Hartmut KönigPositionen | UZ vom 4. Juli 2025

Die Arroganz kannten wir doch. Die alte BRD war im Eigenverständnis Deutschland. Das sozialistische Nebenan war der Auswuchs DDR. Nach der Anerkennungsphase brachte man in …

260602 EU - Kriegsvorbereitung mit Down Under - Europäische Union - Europäische Union

Am Rande der Amtseinführung von Papst Leo XIV. ging es der EU nicht um Frieden, sondern um Kriegsvorbereitung gegen China. (Foto: European Union, 2025)

EU will Militärabkommen mit Australien schließen

Kriegsvorbereitung mit Down Under

Jörg KronauerInternationales | UZ vom 27. Juni 2025 | UZ-PLUS

Für europäische Verhältnisse war es geradezu Lichtgeschwindigkeit, das Tempo, das EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Hinblick auf die Pläne für ein sogenanntes Sicherheits- und …

Über die Wirklichkeit der Europäischen Union

Vom E und vom U

Günter PohlPositionen | UZ vom 20. Juni 2025 | Kommentar

Rom, Schengen, Dublin, Kiefersfelden – die Europäische Union hat Großes und Kleines zu bieten. Da wären schöne Verträge, die 1957 die Gründung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft auf …

2204 Spiegel - Sanktionierte Meinungen - Europäische Union - Europäische Union

Neben dem Blog „Anti-Spiegel“ betreibt Thomas Röper auch einen erfolgreichen YouTube-Kanal. (Screenshot: YouTube)

Nach Scheitern der Versuche, Russland zu ruinieren: EU straft deutsche Blogger ab

Sanktionierte Meinungen

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 30. Mai 2025

Kaja Kallas, ihres Zeichens die „Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission“, läutete in der vergangenen Woche mit dem …

200402 Grenzregime - Abschottung im Alleingang - Europäische Union - Europäische Union

Mit Zurückweisungen an den Grenzen spielt die Bundesregierung auf Zeit. (Foto: Bundespolizei)

Bundesregierung provoziert Nachbarstaaten mit verschärftem Grenzregime

Abschottung im Alleingang

german-foreign-policy.comPolitik | UZ vom 16. Mai 2025 | UZ-PLUS

Die Bundesregierung stützt sich, weil dauerhafte Grenzkontrollen im Schengen-Raum nicht mit EU-Recht vereinbar sind, bei ihrem Vorgehen auf Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der …

Kritische Rohstoffe und ihre Bedeutung Teil 3

Verteidigungsoption

Jörg KronauerInternationales | UZ vom 16. Mai 2025 | UZ-PLUS

Es gibt Rohstoffe, die in der öffentlichen Debatte zuweilen zu den Seltenen Erden gezählt werden, weil sie wenig bekannt sind und nicht häufig vorkommen; Gallium, …

170601 EU - EU verzeiht nicht den Sieg über Faschismus - Europäische Union - Europäische Union

Ihr Wunsch möge anderen Befehl sein: Kaja Kallas droht Regierungschefs aus Europa, nicht an den Feierlichkeiten zum 9. Mai in Moskau teilzunehmen (Foto: European Union)

Chefdiplomatin Kallas warnt vor Teilnahme am „Tag des Sieges“ in Moskau

EU verzeiht nicht den Sieg über Faschismus

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 25. April 2025

Am 14. April fand in Luxemburg ein Treffen der EU-Außenminister mit Vertretern der sechs sogenannten Westbalkanstaaten und dem Kiewer Außenminister Andrej Sybiha statt. Dieser lud …

Zu den absehbaren Folgen des Kriegskurses

Ära des Sozialabbaus

Manfred SohnPositionen | UZ vom 4. April 2025 | Kommentar

Anfang März erklärte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit direktem Blick auf die Bereitschaft der US-Regierung, mit Russland über ein Ende des Krieges in …

Der radikale Staatsumbau in den USA geht nicht an den Universitäten vorbei

Der Feind in den Unis

UZInternationales | UZ vom 21. März 2025 | UZ-PLUS

Bereits in seiner ersten Amtszeit hatte US-Präsident Donald Trump bewiesen, dass er mittels Dekreten regiert und innerhalb kürzester Zeit den umfassenden Umbau des Staates vorantreibt. …

EU- und NATO-Europa tun alles für eine Kriegsverlängerung in der Ukraine

Hektik in Kiew, Gelassenheit in Moskau

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 21. März 2025 | UZ-PLUS

Die Mehrheit der europäischen EU- und NATO-Staaten versucht verzweifelt, einen Waffenstillstand oder gar Frieden in der Ukraine zu verhindern. Ein Beispiel lieferte am Dienstag eine …

Erklärung der DKP zu den Rüstungsvorhaben von SPD und CDU

Nein zu den neuen Kriegskrediten!

UZBlog

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft zu Protesten gegen die geplante Aussetzung der Schuldenbremse und die „Wiederaufrüstungspläne“ der EU auf. Die deutsche Kriegspolitik hat in …

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