DGB ruft zu Kundgebung in Müllheim auf
Im Vorfeld der Landtagswahlen 2016 ruft der DGB Markgräflerland zu einer Kundgebung gegen Gewalt und Rassismus am Samstag, den 5. März, um 11.00 Uhr auf dem …
DKP Mecklenburg-Vorpommern beschließt Landtagswahlprogramm und Kandidatenliste
Der erst 2013 gegründete Landesverband der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Mecklenburg-Vorpommern nahm mit 91 Prozent der Stimmen das Wahlprogramm für die Landtagswahlen im September an. …
Die Wahl als Podium nutzen
UZ: Warum kandidiert die DKP in Heidenheim zur Landtagswahl? Reinhard Püschel ist Stadtrat in Heidenheim und kandidiert als Direktkandidat der DKP bei der Landtagswahl in …
Die „Linke“ stellt richtige Fragen
Krieg und Armut Seit dem Zusammenbruch des staatlich organisierten Sozialismus in Europa 1989 ff. wurde neben der ökonomischen Erpressung die militärische Intervention wieder Bestandteil deutscher …
Flüchtlingskinder häufiger in Armut
Stark gestiegen ist in den vergangenen Jahren die Zahl der nach Deutschland geflüchteten Kinder und Jugendlichen. So kamen im Oktober 2015, dem letzten Monat, für …
Das Tal der Brandstifter
Von Woche zu Woche erreicht die maßgeblich gegen Flüchtlinge, ihre Unterkünfte, aber auch ihre Unterstützer gerichtete rechte Gewalt neuerliche Höhepunkte. Vor allem der Freistaat Sachsen …
Fluchtursachen erkennen – Verantwortliche benennen – Kriegsursachen beseitigen!
Hunderttausende von Menschen suchen gegenwärtig in unserem Land Zuflucht, weil ihre Heimatländer durch Kriege und Terror unbewohnbar geworden sind. Die Regierungspolitiker Deutschlands und anderer EU-Staaten …
CDU-Wahlkämpferin macht Druck …
Julia Klöckner, die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Vorsitzende und Spitzenkandidatin der CDU in Rheinland-Pfalz, möchte die Landtagswahlen am 13. März gewinnen und Ministerpräsidentin des Landes werden. Auf ihrer …
Bundeswehr ausschließen
Gegen die Präsenz der Bundeswehr auf der didacta in Köln, der nach eigenen Angaben „wichtigsten Bildungsmesse Deutschlands“, protestiert das Bündnis „Schule ohne Bundeswehr NRW“. Auf …
Morddrohung gegen Anmelder der LL-Demo
Auf die traditionelle LL-Demonstration (Liebknecht/Luxemburg) vom 10. Januar 2016, die in den letzten Jahren eine immer größere Anzahl von Teilnehmern aufweist, reagierten die Nazis auf bekannte …
Türkei kein sicherer Drittstaat
„Die Türkei ist kein sicherer Drittstaat. Flüchtlinge haben dort keine Chance auf Schutz und Asyl. Europa soll immer mehr gegen Flüchtlinge abgeschottet werden. Und diesem …
„Diese NATO ist eine Bedrohung für die ganze Menschheit“
Gebetsmühlenhaft behauptet SIKO-Konferenzleiter Wolfgang Ischinger. die SIKO diene ausschließlich dazu, Konflikte friedlich zu lösen. Purer Etikettenschwindel ist das. Die SIKO ist vor allem ein Propagandaforum …
Friedlich, kämpferisch und laut
Über 400 Personen aus den höchsten Kreisen aus Politik, Rüstungswirtschaft und Militär versammelten sich am vergangenen Wochenende im Luxushotel „Bayerischer Hof“ in München zur alljährlichen …
Zwielichtige Gestalten gehen auf Streife
In mehreren bundesdeutschen Städten und Kommunen stellen sogenannte Bürgerwehren aktuell das staatliche Gewaltmonopol infrage. Im Nachgang an die offenbar mehrheitlich von Flüchtlingen und Migranten begangenen …
Wirre Briefe und kühne Behauptungen
Der Hauptfeind steht links, ist die Meinung einiger Stadtverordneter in Cottbus, und Kommunisten sind in ihren Augen besonders böse Leute. Seit Dezember letzten Jahres wird …