Freidenker diskutieren über den „Tiefen Staat“
Abgründe beleuchten
Der Deutsche Freidenkerverband will am 16. November darüber diskutieren, ob „Tiefer Staat“ überhaupt existiert, was damit bezeichnet wird und ob der Begriff begründet ist oder in …
Eine verrückte Mixtur
Wir haben wieder einen Nationalfeiertag bekommen, von dem die Republik nichts weiß. Die Verfassungsfeiern wickeln sich Jahr für Jahr in dürrer Schematik ab, der 9. November …
Spalten oder gemeinsam kämpfen
Wessen Nation?
Die „deutsche Nationalstiftung“ hat den „deutschen Nationalpreis“ an die Holocaust-Überlebende Anita Lasker-Walfisch vergeben. Diese Stiftung ist 1993 unter anderem von Helmut Schmidt begründet worden. Er …
Behörden entziehen kritischen Organisationen die Gemeinnützigkeit
Finanziell aushungern
Das Finanzamt Frankfurt entzog im Jahr 2014 „Attac“ die Gemeinnützigkeit. „Attac“ wehrte sich und das Hessische Finanzgericht widersprach der Entscheidung des Finanzamtes. In der vorigen …
Rechte und Umweltschutzgegner tarnen sich als „Gelbwesten“
Plagiate auf der Straße
Während sich die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich deutlich gegen Neoliberalismus und Sozialabbau positioniert, versuchen in der Bundesrepublik zunehmend reaktionäre und rechte Trittbrettfahrer von den entschlossenen Protesten …
Wie viele Tote gab es an der DDR-Grenze?
Die Feindbilder existieren weiter
Pünktlich vor dem 9. November wurde in den Medien wieder einmal Stimmung gemacht und auch der Toten an der „innerdeutschen Grenze“ gedacht. Schließlich konnte man in …
Es geht nicht nur um Knabe, sondern auch um die Linkspartei
Unter „Bürgerrechtlern“
Der Streit um die Entlassung von Hubertus Knabe als Direktor der „Stasi-Gedenkstätte“ in Berlin-Hohenschönhausen ging vorige Woche in die nächste Runde. Besonders eifrig bei der …
![Randgruppenpolitik oder breite Bewegung? Die Linkspartei – hier ihr Truck beim Berliner CSD – streitet über „Aufstehen“. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/linksfraktion/42975839754/in/album-72157699557230285/]Fraktion DIE LINKE. im Bundestag[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/neue-sammlung-neue-lager.jpg)
Randgruppenpolitik oder breite Bewegung? Die Linkspartei – hier ihr Truck beim Berliner CSD – streitet über „Aufstehen“. (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Lizenz: CC BY 2.0)
Raus aus dem Sektierertum oder Spalten zum Regieren – was bedeutet Aufstehen für die Linkspartei?
Neue Sammlung, neue Lager
Worum geht es im Streit in der Linkspartei, der sich mit der Gründung von Sahra Wagenknechts Projekt „Aufstehen“ wieder zugespitzt hat? Schon darüber sind sich …
![Sahra Wagenknecht fordert ihre Anhänger in Hohenschönhausen energisch zum Aufstehen auf. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/linksfraktion/29458961021/]Fraktion DIE LINKE. im Bundestag[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/aufstehen-wofuer.jpg)
Sahra Wagenknecht fordert ihre Anhänger in Hohenschönhausen energisch zum Aufstehen auf. (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Lizenz: CC BY 2.0)
Schlechte Aussichten für Wagenknechts Sammlungsbewegung
„Aufstehen“ – wofür?
Es empfiehlt sich, das neben anderen von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine betriebene Projekt „Aufstehen“ nicht nach seiner – keineswegs ungeschickten – medialen Präsentation zu beurteilen, sondern …
In den Kassen der Kommunen fehlen Milliarden
Keine Knete für das Nötigste
Der Deutsche Städte- und Gemeindetag hat eine – für seine Verhältnisse scharfe – Darstellung zum Thema „Investitionsstau der Kommunen“ veröffentlicht. Das Fazit: Die Kommunen sind mehrheitlich mittlerweile …
Was der BDI an politischen Forderungen stellt
Verteilung der Aufgaben
Einmal im Jahr gibt es das Klassentreffen des wichtigsten Wirtschaftsverbandes mit den politischen Hauptakteuren: Der „Tag der deutschen Industrie“, diesmal am 20. Juni, wird veranstaltet vom …
Hamburger Senat setzt auf Demonstrationsverbot während des G20-Gipfels im Juli
Hase und Igel
In Hamburg bereiten sich Senat und Polizei sowie Gegnerinnen und Gegner des G20-Gipfels auf die Gipfeltage am 7./8. Juli vor. Am vergangenen Wochenende kündigte die Polizei …
Umfrage unterstützt aggressive Außen- und Militärpolitik
Mehrheit der Deutschen für mehr Krieg
Nach dem Anschlag in Berlin und vor allem unter nachdem massiv Terror-Hysterie geschürt wurde, sind die meisten Bürger für eine stärkere Beteiligung Deutschlands am Krieg, …
Meinungsbranche und Regierung kämpfen mit Verboten um verlorenes Ansehen
In den Knast für „Fake News“
Seit neuestem soll es Menschen geben, die falsche Nachrichten in die Welt setzen, „Fake News“, wie der besorgt-weltgewandte Berliner Großkoalitionär aufzusagen weiß. „Fake News“-Verbreiter sollen …
Staatsanwaltschaft Dresden hat offenbar Hass auf Linke
Kriminalisierung geht weiter
Die Dresdner Staatsanwaltschaft will nun erneut gegen den Berliner Antifaschisten Tim H. vorgehen. Dem Berliner Nazigegner war ursprünglich vorgeworfen worden, sich im Jahr 2011 an …