Kommunalpolitik

Protestaktion gegen ein sechstes Gewerbegebiet in Frauenaurach vor der konstituierenden Sitzung des jetzigen Stadtrates im Mai 2014. Rechts auf dem Foto Johannes Pöhlmann, links von ihm der zweite Stadtrat der „erlanger linke“, Anton Salzbrunn. (Foto: Erlanger Rot)

Protestaktion Gegen Ein Sechstes Gewerbegebiet In Frauenaurach Vor Der Konstituierenden Sitzung Des Jetzigen Stadtrates Im Mai 2014. Rechts Auf Dem Foto Johannes Pöhlmann, Links Von Ihm Der Zweite Stadtrat Der „erlanger Linke“, Anton Salzbrunn. (foto: Erlanger Rot)

Protestaktion Gegen Ein Sechstes Gewerbegebiet In Frauenaurach Vor Der Konstituierenden Sitzung Des Jetzigen Stadtrates Im Mai 2014. Rechts Auf Dem Foto Johannes Pöhlmann, Links Von Ihm Der Zweite Stadtrat Der „erlanger Linke“, Anton Salzbrunn. (foto: Erlanger Rot)

„Es hat sich auf jeden Fall gelohnt, uns in den Stadtrat zu wählen“

Frage: Die „erlanger linke“ ist vor eineinhalb Jahren vor allem deshalb in den Stadtrat gewählt worden, weil sie sich für die sozial Benachteiligten in Erlangen einsetzen …

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Charakteristisch für die Finanznot unserer Städte und Gemeinden: Geschlossene Schwimmbader, Bibliotheken und andere öffentliche Einrichtungen treffen die Lebensinteressen von Bürgern und Beschäftigten. (Foto: R_B_by_Karl-Heinz Laube_pixelio.de)

Charakteristisch Für Die Finanznot Unserer Städte Und Gemeinden: Geschlossene Schwimmbader, Bibliotheken Und Andere öffentliche Einrichtungen Treffen Die Lebensinteressen Von Bürgern Und Beschäftigten. (foto: R B By Karl Heinz Laube Pixelio.de)

Charakteristisch Für Die Finanznot Unserer Städte Und Gemeinden: Geschlossene Schwimmbader, Bibliotheken Und Andere öffentliche Einrichtungen Treffen Die Lebensinteressen Von Bürgern Und Beschäftigten. (foto: R B By Karl Heinz Laube Pixelio.de)

Unterfinanzierung der Kommunen trifft Bürger und Beschäftigte

UZ: In NRW verfügen gerade noch knapp über zehn Prozent der Städte und Gemeinden über einen ausgeglichenen Haushalt. Ist diese Situation typisch für die gesamte Bundesrepublik? …

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Der DKP-Kreisvorsitzenden Wilhelm Benz (links) und DKP-Stadtrat Reinhard Püschel (rechts).

Der Dkp Kreisvorsitzenden Wilhelm Benz (links) Und Dkp Stadtrat Reinhard Püschel (rechts).

Der Dkp Kreisvorsitzenden Wilhelm Benz (links) Und Dkp Stadtrat Reinhard Püschel (rechts).
Die DKP Heidenheim feierte Jubiläum

Vierzig Jahre im Gemeinderat

Am 19. August fand im Rathausfoyer in Heidenheim eine Veranstaltung zur Ausstellung „40 Jahre DKP im Heidenheimer Gemeinderat“ statt. Die Ausstellung bestand aus über 30 Tafelwänden, auf …

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Die Bundeswehr könnte 2,6 Millionen Euro für die Beseitigung des vergessenen oder verheimlichten „Bauschutts“ aus dem Untergrund zahlen. Sie verhält sich aber wie alle ertappten Umweltsünder…  (Foto: Uwe Koopmann)

Die Bundeswehr Könnte 2,6 Millionen Euro Für Die Beseitigung Des Vergessenen Oder Verheimlichten „bauschutts“ Aus Dem Untergrund Zahlen. Sie Verhält Sich Aber Wie Alle Ertappten Umweltsünder… (foto: Uwe Koopmann)

Die Bundeswehr Könnte 2,6 Millionen Euro Für Die Beseitigung Des Vergessenen Oder Verheimlichten „bauschutts“ Aus Dem Untergrund Zahlen. Sie Verhält Sich Aber Wie Alle Ertappten Umweltsünder… (foto: Uwe Koopmann)
Fliegerbombenfunde unter der „grünen Wiese“ – Bodenmängel „arglistig“ verschwiegen

Millionenklage gegen die Bundeswehr

Vor neun Jahren begann alles eigentlich mit einem „Glücksgefühl“ für alle beteiligten Seiten: Die Bundeswehr hatte schon 2006 das Wehrbereichskommando III und die 7. Panzerdivision …

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Protest auch vor dem Rathaus: Die DKP macht Arbeitsplatzvernichtung zum Thema. Das stört die Vertreter des Kapitals. (Foto: Bettina Ohnesorge)

Protest Auch Vor Dem Rathaus: Die Dkp Macht Arbeitsplatzvernichtung Zum Thema. Das Stört Die Vertreter Des Kapitals. (foto: Bettina Ohnesorge)

Protest Auch Vor Dem Rathaus: Die Dkp Macht Arbeitsplatzvernichtung Zum Thema. Das Stört Die Vertreter Des Kapitals. (foto: Bettina Ohnesorge)
CDU und SPD fordern Sperrklausel für die Ratsmandate in NRW

Darf’s ein bisschen weniger sein?

Die Macht der Herrschenden muss durch herrschendes Recht gesichert werden. Zu diesem Rechtsbereich gehören die Wahlgesetze, die festlegen, wer ins Rathaus einziehen darf – und wer …

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