Chaos bei Hartz-IV-Abrechnung
„Seit mehr als zehn Jahren sind Abrechnungen zu den Hartz-IV-Kosten fehlerhaft“, heißt es in einer Mitteilung der Gruppe FUW-Piraten und der Fraktion „Die Linke“ im …
Mehreinnahmen auf Kosten der Studierenden
Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Osnabrück kritisiert, dass sich der Kaufpreis des Grundstückes an der Sedanstraße für den Bau des neuen „Albert-Einstein-Studentenwohnheimes“ im Vergleich …
Abgeordnete der DKP/LL informierten sich in einer Flüchtlingsunterkunft
Ein Provisorium, das beendet werden muss
blickpunkt Zeitung der DKP für Mörfelden-Walldor, 9/2016 Die Stadtverordneten Gelincik Tuzcu und Tim Beyermann der DKP/Linken Liste in Mörfelden-Walldorf besuchten die Flüchtlingsunterkunft in der Stadthalle …
Landesverfassungsgericht bestätigt „Kommunal-Soli“ in NRW
Kommunen verlieren finanzielle Selbstständigkeit
Der Stadt Neuss am Rhein werden im kommenden Jahr voraussichtlich mehr als 20 Millionen Euro fehlen, um den Haushalt auszugleichen. In Neuss stauen sich die Sanierungen …
„Handlungskonzept Wohnen“ und „Preisgedämpftes Wohnen“
Windeier
In Düsseldorf wie wohl in jeder anderen Großstadt wird die Schere gezielt weiter geöffnet: Die Zahl der Berechtigten für einen Wohnberechtigungsschein steigt. Derzeit ist es …
Kampagne mit abrechenbarem Ergebniss
Matthias Wietzer im Wahlkampf UZ: Zuerst einmal herzlichen Glückwunsch zu eurem Ergebnis. Bei der Ratswahl für die Stadt konntet ihr 1827 Stimmen, 0,3 Prozent, für die DKP/Offene …
Schlangen vor den Bürgerbüros müssen verschwinden
Personalabbau stoppen
Die Soziale Liste Bochum fordert eine umgehende Verbesserung der Situation in den Bürgerbüros und deren Ausstattung mit mehr Personal. Die aktuellen Schlangen vor dem Bürgerbüro …
Deutsche Städte „übernehmen Verantwortung“
Kommunen leisten „Entwicklungshilfe“
465 deutsche Kommunen sind heute in der Entwicklungszusammenarbeit aktiv, meldet der Deutsche Städtetag. Städtetagspräsidentin Lohse betonte: „Starke Städte mit selbstverwalteten Strukturen sind eine Voraussetzung für …
Grundsteuer soll Reinheimer Haushalt retten
Kräftige Steuer-Erhöhung
Der Haushalt der Stadt Reinheim für das Jahr 2016 ist beschlossene Sache. Zur Finanzierung wurden bekanntlich die Steuern kräftig angehoben. Insbesondere die Grundsteuer B (Bebauter …
Fährmannsfest
Beim dreitägigen „Fährmannsfest“ mit insgesamt 18 000 Besucher/innen im Stadtteil Hannover-Linden Anfang August war die DKP täglich präsent – an zwei Tagen mit dem gemeinsamen Infostand …
Rote Alternativen
UZ: Du warst ja schon einmal Ratsherr der Landeshauptstadt. Trittst du wieder als Spitzenkandidat an? Matthias Wietzer, Lehrer, ehemaliger Ratsherr und Personalratsvorsitzender, 12 Jahre Berufsverbot, …
Parteiloser Kandidat führt die Liste der DKP in Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg an – Ein Bericht aus der Hauptstadt
Im Wahlkampf
Der Wahlkampf der Berliner DKP läuft. Die Zulassungsunterschriften für unsere Kandidaturen wurden gesammelt, täglich kommen im Stadtbild neue DKP-Plakate dazu. Die Präsenz in stadtpolitischen Konfliktfeldern …
SPD verhindert Diskussion und Antrag der DKP/LL zum Freihandelsabkommen
TTIP ist auch Sache der Kommunen
Die Stadtratsfraktion der DKP/Linke Liste in Mörfelden-Walldorf führt sowohl im Parlament als auch außerparlamentarisch Aufklärungsarbeit und Widerstand gegen TTIP und CETA fort, wie hier mit …
Die linke Subkultur verwaltet ihre „Freiräume“, Anwohner haben Angst vor der Polizei, die Vernetzung nimmt zu.
Alles wird schicker
Berlin-Friedrichshain, Rigaer Straße. Hier ist der Kiez, den der Berliner Kurier „Chaoten-Bastille“ nennt, den die Polizei als „Gefahrengebiet“ behandelt und in dem die linksradikale Szene …
Ein Bericht zur Kandidatur der DKP/Offenen Liste Hannover bei den Kommunalwahlen am 11. September
Lahme Ente Kommunalpolitik?
Das sind die Themender DKP/Offenen Liste Hannover• Wohnungsmangel, 15 000 bis 21 000 Wohnungen werden bis 2020 fehlen;• zu hohe Mieten, bei neuvermieteten Wohnungen beträgt die Kaltmiete …