Nahost-Konflikt

190601 Syrien - Innenpolitisches Signal - Nahost-Konflikt - Nahost-Konflikt

Mit Bomben wie diesen greift Israel Syrien an. (Foto: IDF Spokesperson’s Unit / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)

Israel bombardiert in Syrien auch für die Heimatfront

Innenpolitisches Signal

Der aktuelle syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa strebt ein einheitliches Syrien als Arabische Republik an, mit dem Islam als Eckpfeiler des Staates und einem Muslim als …

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4713 UNI663564 - Angriff auf die Souveränität - Nahost-Konflikt - Nahost-Konflikt
40.000 Wohneinheiten wurden innerhalb eines Jahres zerstört. Unicef-Experte Ted Chaiban besichtigt am 15. Oktober Beirut. (Foto: © UNICEF/UNI663564/Choufany)

40.000 Wohneinheiten wurden innerhalb eines Jahres zerstört. Unicef-Experte Ted Chaiban besichtigt am 15. Oktober Beirut. (Foto: © UNICEF/UNI663564/Choufany)

USA und Israel versuchen, den Libanon zur Kapitulation zu zwingen – bisher ohne Erfolg

Angriff auf die Souveränität

Während des israelischen Kriegs gegen den Libanon wurden bereits 192 Rettungskräfte und Gesundheitshelfer getötet. Das Muster des Gaza-Kriegs, wo Gesundheitseinrichtungen, Krankenhäuser, Ärzte und Gesundheitspersonal gezielt …

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350601 Gaza - Zermürbende Verzögerung - Nahost-Konflikt - Nahost-Konflikt
Mit jedem Tag ohne Waffenstillstand vergrößert sich das Leid der Palästinenser. (Foto: UNRWA)

Mit jedem Tag ohne Waffenstillstand vergrößert sich das Leid der Palästinenser. (Foto: UNRWA)

Netanjahu verhindert mit neuen Forderungen Waffenstillstand in Gaza

Zermürbende Verzögerung

Für die Menschen in Gaza, für die israelischen Geiseln und ihre Angehörigen ist es ist ein zermürbendes Hin und Her, ein Abzählreim des Grauens: Es …

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Verbote, Razzien und Repression – gemeint sind wir alle

Klare Kante gegen Grundrechte

Es war 6 Uhr morgens, als die Durchsuchungen begannen. Kurz zuvor war die Gruppe „Palästina Solidarität Duisburg“ verboten worden, nun wurden die mutmaßlichen Mitglieder und …

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1601 457715521 - Rechtsweg ausgeschlossen - Nahost-Konflikt - Nahost-Konflikt
Am Samstag demonstrierten 9.000 Menschen gegen das Verbot. Eine juristische Gegenwehr wurde verhindert. (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer)

Am Samstag demonstrierten 9.000 Menschen gegen das Verbot. Eine juristische Gegenwehr wurde verhindert. (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer)

Mit der Auflösung des Palästina-Kongresses erreicht die Repression eine neue Stufe

Rechtsweg ausgeschlossen

Es gab Zeiten, in denen die Herrschenden in diesem Land zumindest bei öffentlichen Auftritten viel Wert auf einen „demokratischen Rechtsstaat“ legten. Zugegeben, das war manchmal …

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160601 Gaza - Einig in der Eskalation - Nahost-Konflikt - Nahost-Konflikt
Das Al-Amal-Krankenhaus in Chan Yunis hat die israelische Armee in Schutt und Asche gelegt – ihre militärischen Ziele hat sie dabei angeblich nicht erreicht und will wiederkommen. (Foto: PRCS)

Das Al-Amal-Krankenhaus in Chan Yunis hat die israelische Armee in Schutt und Asche gelegt – ihre militärischen Ziele hat sie dabei angeblich nicht erreicht und will wiederkommen. (Foto: PRCS)

Gantz und Netanjahu sind politisch Konkurrenten – im Krieg sind sie sich einig

Einig in der Eskalation

Israel sei nur noch einen Schritt vom Sieg entfernt, erklärte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Anfang des Monats. Sein Konkurrent und Chef der „Partei der Nationalen Einheit“, …

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160701 IGH - Heuchelei in Den Haag - Nahost-Konflikt - Nahost-Konflikt
Waffenlieferungen an Israel? Nur ein fadenscheiniger Beweis, behauptet Tania Freiin von Uslar-Gleichen, Beauftragte für Fragen des allgemeinen und besonderen Völkerrechts des Auswärtigen Amts vor dem IGH. Ihr Gesichtsausdruck legt nicht nah, dass sie ihrer eigene Argumentation glaubt. (Foto: © International Court of Justice 2017 – 2024 – All rights reserved.)

Waffenlieferungen an Israel? Nur ein fadenscheiniger Beweis, behauptet Tania Freiin von Uslar-Gleichen, Beauftragte für Fragen des allgemeinen und besonderen Völkerrechts des Auswärtigen Amts vor dem IGH. Ihr Gesichtsausdruck legt nicht nah, dass sie ihrer eigene Argumentation glaubt. (Foto: © International Court of Justice 2017 – 2024 – All rights reserved.)

Deutschland nimmt Stellung zum Vorwurf „Beihilfe zum Völkermord“

Heuchelei in Den Haag

Den Haag, Internationaler Gerichtshof (IGH), 9. April 2024: Anhörungstermin der von Nicaragua der Komplizenschaft am Völkermord in Gaza angeklagten Bundesrepublik Deutschland. Zwischen Beginn um 10.00 Uhr und …

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