450201 Schuldenbremse - Wer bremst hier wen? - Neoliberalismus - Neoliberalismus

Ein Bild im Sinne Lindners: Die Schulden- als Notbremse am Zaun des Bundesfinanzministeriums. Davon ausgenommen sind selbstverständlich Rüstungsausgaben und Subventionen für Konzerne (Aktion von Lobbyisten der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ 2012 in Berlin). (Foto: INSM / Flickr / CC BY-ND 2.0 Deed / Bearb.: UZ)

Lindners „Schuldenbremse“ zielt auf öffentliche Daseinsvorsorge. Freie Fahrt für Konzerne und Rüstungsausgaben

Wer bremst hier wen?

Ulf ImmeltWirtschaft & Soziales | UZ vom 10. November 2023

Am 16. November tagt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Dort finden voraussichtlich die entscheidenden Beratungen zu den von der Bundesregierung beschlossenen Kürzungen im Bundesetat für das …

Ein hilfreiches Büchlein nicht nur für Gewerkschafter

Erzählungen des Neoliberalismus

Ulf ImmeltTheorie & Geschichte | UZ vom 3. November 2023

„Sozial ist, was Arbeit schafft“, „Die Löhne sind zu hoch“, „Der Sozialstaat ist unbezahlbar“, „Private Unternehmen sind effizienter als der Staat“, „Hohe Steuern bremsen die …

4102 Abbau Ost - Sonderwirtschaftszone Ost - Neoliberalismus - Neoliberalismus

September 1990: An vielen Orten kämpften Arbeiter in den einverleibten Ländern vergeblich um ihre Jobs – hier beim Bergbaubetrieb Schmirchau der SBAG Wismut. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1990-0907-020 / Kasper, Jan Peter / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)

Auch 33 Jahre nach der Annexion der DDR können die Wessis in den Konzernetagen den 3. Oktober feiern

Sonderwirtschaftszone Ost

Ulf ImmeltWirtschaft & Soziales | UZ vom 13. Oktober 2023

Tag der Deutschen Einheit – Warum ist niemand in Feierlaune?“ Das fragte besorgt der „Spiegel“ in seiner Ausgabe zum 3. Oktober. Aus Sicht der arbeitenden Menschen zwischen …

1901 Titel - Kein Bock auf Kriegspropaganda - Neoliberalismus - Neoliberalismus

Die Stühle bleiben leer: Die UN-Vollversammlung macht lieber Kaffeepause, während Olaf Scholz redet (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler)

Wenn der deutsche Bundeskanzler vor den Vereinten Nationen spricht, geht keiner hin. Die Rest-Außenpolitik erledigt Baerbock

Kein Bock auf Kriegspropaganda

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 29. September 2023

Selbst „Bild“ konnte es sich nicht verkneifen, den Auftritt von Olaf Scholz vor der UN-Vollversammlung am 19. September zwei Tage später mit einem großen Foto vom …

3704 WEB - Der Spardiktator - Neoliberalismus - Neoliberalismus

Reichtum subventionieren: Ja. Reichtum besteuern: Nein. Für Lindner ein wesentlicher Bestandteil der „Sozialen Marktwirtschaft“. (Foto: © Deutscher Bundestag / Kira Hofmann / photothek)

Bundesregierung kürzt in allen Ressorts – außer bei der Rüstung

Der Spardiktator

Ulf ImmeltWirtschaft & Soziales | UZ vom 15. September 2023 | UZ-PLUS

Keine weiteren Sozialausgaben, keine höheren Steuern, Anziehen der Schuldenbremse: Bundesfinanzminister Lindner hatte bereits vor Beginn der Haushaltsdebatte in der vergangenen Woche klargestellt, wohin die finanzpolitische …

370702 G20 WEB - Schlappe des „Wertewestens“ in Neu-Delhi - Neoliberalismus - Neoliberalismus

Der Vorsitzende der Afrikanischen Union und Präsident der Komoren, Azali Assoumani, trifft zum G20-Gipfel in Indien ein. (Foto: G20 India)

Die gewünschte Verurteilung Russlands durch die G20 fand nicht statt

Schlappe des „Wertewestens“ in Neu-Delhi

Klaus WagenerInternationales | UZ vom 15. September 2023 | UZ-PLUS

Der US-geführte „Wertewesten“ ist unzufrieden. Liest man die 29-seitige Abschlusserklärung des zweitägigen G20-Meetings in Neu-Delhi, so lässt sich dort kaum eine Verurteilung der militärischen Spezialoperation …

211201 - Kinder an die Arbeit - Neoliberalismus - Neoliberalismus

Kinder in einer Spinnerei in den USA, ca. 1908 – statt Kinderarbeit heute zu bekämpfen soll sie in den USA legalisiert werden. (Foto: Public Domain)

Kinderarbeit in den USA nimmt zu, Legalisierungsbestrebungen ebenso

Kinder an die Arbeit

Klaus WagenerHintergrund | UZ vom 2. Juni 2023

Back to the Roots. Der Leitstern des Wertewestens, der US-Kapitalismus, entdeckt erneut die Vorzüge der Kinderarbeit. Nach Zahlen des US Department of Labor (DoL) haben …

410401 pdl - Bedingungslos zerstritten - Neoliberalismus - Neoliberalismus

Mit Sekt und neoliberaler Theorie statt mit Selters und Klassenkampf will die Linkspartei zukünftig die Wähler an die Urnen locken. (Foto: Partei „Die Linke“, LAG Bedingungsloses Grundeinkommen Sachsen)

Linkspartei lässt Platz links der Sozialdemokratie frei

Bedingungslos zerstritten

Markell MannPolitik | UZ vom 14. Oktober 2022

Die Basis hat entschieden: „Eine Mehrheit der teilnehmenden Mitglieder hat sich beim Mitgliederentscheid für die Aufnahme eines ‚Bedingungslosen Grundeinkommens‘ (BGE) in die Programmatik der Partei …

Die Herrschenden beklagen sich mit Recht über „Staatsversagen“

Zweite Krise des Neoliberalismus

Lucas ZeisePositionen | UZ vom 23. April 2021

Von welchem Standpunkt auch immer man die Leistung der Regierung im Kampf gegen die Corona-Seuche betrachtet, man wird ihr die Note mangelhaft geben. Die Lohnabhängigen …

Kolumbien: „sternchen″ Bei Einer Fernseh Show (foto: Lgepr / Wikimedia.com/ Cc By 2.0)

Der Neoliberalismus erfasst alle Lebensbereiche

Freiwillige Unterwerfung

Pablo GraubnerTheorie & Geschichte | UZ vom 18. Dezember 2015

Patrick Schreiner: Unterwerfung als Freiheit. Leben im Neoliberalismus, PapyRossa Verlag, Köln 2015. 127 S., 11,90 Euro „Leben im Neoliberalismus“ – diesen Untertitel trägt das Buch des Politikwissenschaftlers, hauptamtlichen …

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