Olaf Scholz

Duisburg 3 - Produktivität ist nicht das Problem - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Gegen die unersättliche Gier des Kapitals hilft nur, solidarisch zusammenzustehen. (Foto: Bella Gruber)

Gegen die unersättliche Gier des Kapitals hilft nur, solidarisch zusammenzustehen. (Foto: Bella Gruber)

Mesut Bayraktar zu VWs Angriff auf die Arbeiterklasse

Produktivität ist nicht das Problem

VW produziert gerade mehr Fahrzeuge, als verkauft werden. Die kapitalistische Lösung ist so modern wie altertümlich. Die Ausgebeuteten sollen zum Aderlass. Olaf Scholz (SPD) spricht …

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4402 01 - Scholz will zügig liefern - Olaf Scholz - Olaf Scholz

Darf es noch einer mehr sein? Das Kapital bestellt fleißig bei der Regierung, die Rechnung zahlen wir. (Foto: Marco Verch / ccnull.de / CC-BY 2.0 / Bearb.: UZ)

„Arbeitgebertag“: Kapital gibt bei seiner Regierung Großbestellung auf

Scholz will zügig liefern

Im staatsmonopolistischen Kapitalismus sind die Rollen von Koch und Kellner klar verteilt. Der Wunsch des Kapitals ist dem Kabinett Befehl. Anschaulich beobachten konnte man dies …

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Zum wirtschaftspolitischen Chaos in der Regierung

Ampelflimmern

Es fehlt nur noch die entsprechende Musik für den Showdown der Koalitions-Alphatiere: Ohne seinen Wirtschaftsminister und seinen Finanzminister auch nur zu fragen, geschweige denn, sie …

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tagesschaukritik - Kanzler Scholz braucht noch einen Wahrheitsminister - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Unser Leben in einer Gesellschaft mit staatlich geschütztem Meinungsmonopol. Zensur zerstört die Rechtsstaatlichkeit

Kanzler Scholz braucht noch einen Wahrheitsminister

Wozu selbst eine Annäherung ans Thema schreiben, wenn man einen schönen Tucholsky zitieren kann? „Der Mensch ist ein politisches Geschöpf, das am liebsten zu Klumpen …

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420701 Scholz - Selenski vertraut der Mathematik - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Mathenachhilfe im Kanzleramt: Selenski erklärt Scholz seinen „Siegesplan“. (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Mathenachhilfe im Kanzleramt: Selenski erklärt Scholz seinen „Siegesplan“. (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Sein „Siegesplan“ setzt aber dennoch auf mehr Geld und mehr Waffen

Selenski vertraut der Mathematik

Süffisant schrieb die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ): „Nach Italien reist Wladimir Selenski eigentlich gerne. In Forte dei Marmi am Ligurischen Meer soll er ein Sommerhaus …

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2024 09 BAF Position US Mittelstreckenwaffen - Was man wissen muss … - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Eine Ausarbeitung zu den US-Raketen des Bundesauschuss Friedensratschlag

Was man wissen muss …

Der Bundesausschuss Friedensratschlag hat ein Dokument „Nein zu US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland“ erarbeitet. Darin steht, was man über die Stationierung der neuen US-Raketen wissen sollte, um …

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380101 5fd42d50721199831edb1c00b0720ba6 1691324569 - Liebesgrüße aus Kiew - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Wladimir Selenski unterschreibt auf einem Storm-Shadow-Marschflugkörper. Nach seinem Wunsch sollen die in Britannien gebauten und von NATO-Soldaten programmierten Bomben im Kreml landen. (Foto: Ukrainian Presidential Press Office)

Wladimir Selenski unterschreibt auf einem Storm-Shadow-Marschflugkörper. Nach seinem Wunsch sollen die in Britannien gebauten und von NATO-Soldaten programmierten Bomben im Kreml landen. (Foto: Ukrainian Presidential Press Office)

Die Ukraine will westliche Raketen gegen Russland einsetzen. Die werden von NATO-Soldaten programmiert und gesteuert

Liebesgrüße aus Kiew

Drei Faktoren bestimmen gegenwärtig die deutsch-russischen Beziehungen: Erstens die Äußerung des Bundeskanzlers am 8. September im ZDF: „Das ist jetzt der Moment, in dem man auch …

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380401 Migrationspakt - Die Guten ins Töpfchen - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Verwertbarkeits-Check bei der Einreise: Für Menschen ohne Ausbildung oder Studium sollen die Schlagbäume unten bleiben. (Foto: Bundespolizei)

Verwertbarkeits-Check bei der Einreise: Für Menschen ohne Ausbildung oder Studium sollen die Schlagbäume unten bleiben. (Foto: Bundespolizei)

… für die Schlechten gibt es Abschiebungen und Grenzkontrollen

Die Guten ins Töpfchen

Hin und wieder hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen ehrlichen Moment. Ein solcher durchzuckte ihn am vergangenen Sonntag im usbekischen Samarkand. Dort stellte er das …

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370602 Scholz Selenski - Beuteverteilung in Kiew und Berliner PR - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Wladimir Selenski und Olaf Scholz haben sich vergangenen Freitag in Frankfurt am Main getroffen – Scholz redet trotzdem plötzlich von Frieden. (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Wladimir Selenski und Olaf Scholz haben sich vergangenen Freitag in Frankfurt am Main getroffen – Scholz redet trotzdem plötzlich von Frieden. (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Selenski feuert Minister und lässt Moskau angreifen

Beuteverteilung in Kiew und Berliner PR

Ungefähr die Hälfte seines Kabinetts hat der ukrainische Präsident Wladimir Selenski in der vergangenen Woche gefeuert. Am Dienstag beleuchtete die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) – von …

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tagesschaukritik - Pistorius ist ein Angstmacher, und Angst ist ein Gehirntöter - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Der Bannerträger vieler kriegslüsterner Ostlandreiter in Regierung und Opposition will es nicht wissen: Russland ist nicht unser Feind

Pistorius ist ein Angstmacher, und Angst ist ein Gehirntöter

„Die manische Fixierung auf ‚Sicherheit‘ hat zu einer lähmenden Kultur der Angst geführt. Sie verzerrt die Entscheidungsfindung auf allen Ebenen der Gesellschaft.“ Gleichfalls gesichert ist, …

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Unsere Zeit