Die von den jeweiligen engsten Führungszirkeln vereinbarten Regieanweisungen für die Parteitage etablierter bürgerlicher Parlamentsparteien ähneln sich. Vor allem kommt es auf Geschlossenheit an. Die Elemente …
Hätte er geschwiegen, er hätte den Schein seiner vom Gedächtnisverlust beseelten Unbekümmertheit gewahrt. Doch nachdem das Schuldenbremsen-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes die Haushaltspläne der Ampel-Koalition zerschlagen hatte, …
Bundeskanzler Olaf Scholz rühmt sich damit, beim Europäischen Rat dafür gesorgt zu haben, dass weiterhin nur die Angriffe der Hamas verurteilt werden und es statt …
Also sprach Kanzler Olaf Scholz: „Diese beste Demokratie, die wir in Deutschland je hatten, die auch eine ist, die wir verteidigen müssen …“ Der wie …
Die Luft wird dünn für Bundeskanzler Olaf Scholz. Durch neue Tatsachen im Cum-Ex-Komplex, die nicht mehr weggeschwiegen werden können, gerät er in Erklärungsnot. Bei den …
Die leere Halle, in der die UN-Generalversammlungen stattfinden. Viel voller war sie nicht, als Bundeskanzler Olaf Scholz auf der 78. Generalversammlung sprach. (Foto: Patrick Gruban, cropped and downsampled by Pine / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 DEED)
Deutschland hat seinen 50. Jahrestag der Aufnahme in die UNO gefeiert. Damals, 1973, als 133. (BRD) und 134. (DDR) Mitglied. Die diesjährige UN-Vollversammlung war ein …
Selbst „Bild“ konnte es sich nicht verkneifen, den Auftritt von Olaf Scholz vor der UN-Vollversammlung am 19. September zwei Tage später mit einem großen Foto vom …
Annalena Baerbock, Robert Habeck und Olaf Scholz haben im Jahr 2021 über 400.000 Euro für Maskenbildner und Fotografen ausgegeben. Unterdessen droht das unterfinanzierte DeutschlandTicket, den …
Am vergangenen Sonntag startete der ver.di-Bundeskongress, der bis zum 22. September in Berlin stattfindet. Die etwa 1.000 Delegierten mussten jedoch erst Reden von Bundeskanzler Olaf …
Der Wunsch der Wirtschaft ist der Regierung Befehl. Führende Kapitalverbände hatten nach den Milliardengeschenken der letzten Jahre „vor dem Hintergrund von im internationalen Vergleich hohen …
Der öffentlich-rechtliche „Verblödungs“-Journalismus scheut sich schon lange nicht mehr, bei Mangel an stichhaltigen Argumenten lückenfüllenden Schaum zu schlagen. Begründungsarmes Politiker-Gewäsch kriegt sofort eine knallige Verpackung, …
„Am Anfang der Krankheit sind häufig Kurzzeitgedächtnis und Merkfähigkeit gestört, im weiteren Verlauf verschwinden auch bereits eingeprägte Inhalte des Langzeitgedächtnisses.“ So beschreibt das Bundesministerium für …
Die Bundesregierung hat in der vergangenen Woche erstmalig eine „Nationale Sicherheitsstrategie“ beschlossen und mit großem Tamtam der Öffentlichkeit vorgestellt. 15 Monate haben die Verhandlungen zwischen den …
Dieser Artikel beruht auf einem Referat, das Lühr Henken, Ko-Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, auf dem Festival der Jugend der SDAJ Ende Mai gehalten hat. Im …
Irgendwie scheint es angekommen zu sein in Berlin, dass die globale Dominanz des Westens zu bröckeln begonnen hat. Er sei „fest überzeugt“, teilte Kanzler Olaf …
