Angriffe auf Pressefreiheit Kehrseite der Kriegspolitik
Das Urteil gegen die Tageszeitung „junge Welt“ ist ein weiterer Anschlag auf die Pressefreiheit. Mit ihm wird die denunziatorische Auflistung der Zeitung als „verfassungsfeindlich“ im …
Das Urteil gegen die Tageszeitung „junge Welt“ ist ein weiterer Anschlag auf die Pressefreiheit. Mit ihm wird die denunziatorische Auflistung der Zeitung als „verfassungsfeindlich“ im …
„Erst vor wenigen Wochen hat die Ukraine den nuklearen Abwehrschirm Russlands beschädigt. Fast täglich wird an der Eskalationsschraube gedreht, und nun soll Deutschland zur Abschussrampe …
Der Parteivorstand der DKP hatte Zielstellungen für den EU-Wahlkampf formuliert, darunter die Stärkung der UZ, die bessere Zusammenarbeit mit der SDAJ und das Nutzen von …
Mehr als 20 NATO-Länder werden in diesem Jahr mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für „Verteidigung“ ausgeben, verriet NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kürzlich. Das meiste Geld geht …
Am 8. und 9. Juni fand in der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen die 7. Tagung des Parteivorstands der DKP statt. Wir dokumentieren an dieser Stelle – redaktionell gekürzt und bearbeitet – …
Boris Pistorius (SPD) beginnt, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, wendet sich deshalb an die Jugend: Lasst euch nicht als Kanonenfutter anwerben! …
Das deutsche Monopolkapital führt Krieg und droht Deutschland zum Kriegsschauplatz zu machen. Viele Menschen wollen Frieden und eine Politik der Diplomatie statt Krieg und Wirtschaftskrieg. …
Derzeit kommt man kaum an Aufrufen vorbei, bei den EU-Wahlen an diesem Wochenende doch sein Kreuzchen zu machen. Das EU-Parlament wirbt auf seiner Internetseite mit …
Die Ukraine hat kürzlich eine russische Radar-Frühwarnstation mit einer Drohne angegriffen. Militärisch ist das für die Ukraine sinnlos – aber brandgefährlich nicht nur für Russland, …
Die Entscheidung der Bundesregierung, dass der Einsatz deutscher Waffen nun auch gegen Ziele in Russland erlaubt wird, ist eine massive Eskalation. Die Gefahr, dass unser …
Kurz vor den Wahlen zum EU-Parlament rufen bürgerliche Kräfte lautstark zur „Verteidigung der Demokratie“ auf. In den Zeitungen wimmelt es nur so von Warnungen vor …
75 Jahre Grundgesetz – Grund zum Feiern? Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, erinnert an die Worte Max Reimanns: „Wir werden diejenigen sein, die die Grundrechte …
Knapp 400 Demonstranten sind am vergangenen Samstag nach Torgau gekommen, um gemeinsam den Tag der Begegnung zu würdigen. Vor 79 Jahren, am 25. April 1945, …

DKP demonstriert für den Frieden (Foto: UZ-Archiv)
Am 13. und 14. April traf sich der Parteivorstand der DKP zu seiner 6. Tagung in Leverkusen. Es ging um nicht weniger als die Stärkung …
Die Polizei verhindert einen Palästina-Kongress – und die Medien hetzen kräftig mit gegen Redner und Veranstalter. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, sieht Meinungs-, Presse- und …