Repression

5208493594640059308 - „Über die Inhalte unserer Messe entscheidet nicht die Stadt Nürnberg“ - Repression - Repression
Zensur unerwünscht: Die Aussteller auf der Linken Literaturmesse in Nürnberg wollen selbst über ihr Programm entscheiden. (Foto: Raphael Fleischer)

Zensur unerwünscht: Die Aussteller auf der Linken Literaturmesse in Nürnberg wollen selbst über ihr Programm entscheiden. (Foto: Raphael Fleischer)

Linke Literaturmesse: Verlage wehren sich gegen politische Zensur

„Über die Inhalte unserer Messe entscheidet nicht die Stadt Nürnberg“

Die auf der Linken Literaturmesse in Nürnberg ausstellenden Verlage wehren sich in einer gemeinsamen Resolution vom 2. November gegen einen Zensur-Versuch der Stadt Nürnberg. Die …

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450402 0301 3 ausg - Einschüchterung statt Recht - Repression - Repression
Das Friedensbanner, das Bernd Trete verbreitet haben soll. Verbunden mit einem Gedicht von Marx wird es in den Augen der Staatsanwaltschaft zur „Hamas-Propaganda“. (Foto: Martina Lennartz)

Das Friedensbanner, das Bernd Trete verbreitet haben soll. Verbunden mit einem Gedicht von Marx wird es in den Augen der Staatsanwaltschaft zur „Hamas-Propaganda“. (Foto: Martina Lennartz)

1.200 Euro für ein Marx-Zitat: Amtsgericht erlässt Strafbefehl gegen antimilitaristischen X-Account

Einschüchterung statt Recht

„In seinem Sessel, behaglich dumm/Sitzt schweigend das deutsche Publikum“, beginnt ein Gedicht, das der junge Karl Marx im Jahr 1836 geschrieben hat. Zwei Zeilen, die …

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450502 Bentik - Schluss mit lässig - Repression - Repression
Ein solches Meme hat dem Schüler „Bentik“ eine Strafanzeige eingebracht. (Foto: Kein_Verfahren_für_Bentik)

Ein solches Meme hat dem Schüler „Bentik“ eine Strafanzeige eingebracht. (Foto: Kein_Verfahren_für_Bentik)

Strafanzeige gegen Schüler nach Bundeswehr-Kritik

Schluss mit lässig

Bei ihren Auftritten an Schulen geben sich Jugendoffiziere der Bundeswehr oft eher lässig und manchmal sogar ein bisschen kritisch, um einen guten Eindruck vor der …

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450601 Gefangene - Misshandlung, Folter, Vergewaltigung - Repression - Repression
Ein geleaktes Video zeigt die Vergewaltigung eines palästinensischen Gefangenen – büßen sollen nicht die Täter, sondern die Mititärstaatsanwältin, die das Video an die Presse gegeben hat. (Screenshot)

Ein geleaktes Video zeigt die Vergewaltigung eines palästinensischen Gefangenen – büßen sollen nicht die Täter, sondern die Mititärstaatsanwältin, die das Video an die Presse gegeben hat. (Screenshot)

Israel quält palästinensische Gefangene – und verbietet Tätigkeit des Roten Kreuzes

Misshandlung, Folter, Vergewaltigung

Diesmal traf der Bannfluch das „Internationale Komitee vom Roten Kreuz“. Ein Knesset-Abgeordneter der rechtsextremen Partei „Otzma Yehudit“ nannte es eine „antisemitische Organisation“. Ganz so weit …

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440303 Elbit - Waffen für den Völkermord - Repression - Repression
Solidarische Prozessbegleitung vor dem Amtsgericht in Stuttgart (27. Oktober 2025) (Foto: Christa Hourani)

Solidarische Prozessbegleitung vor dem Amtsgericht in Stuttgart (27. Oktober 2025) (Foto: Christa Hourani)

Nach Protest gegen Rüstungsfirma sitzen fünf Aktivisten in Untersuchungshaft

Waffen für den Völkermord

Mitte September wurden drei Frauen und zwei Männer festgenommen, die sich an Aktionen und einem Protestcamp gegen die israelische Rüstungsfirma Elbit in Ulm beteiligt hatten. …

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UN-Expertengruppe stellt sich hinter Palästina-Solidaritätsbewegung

Internationale Kritik an anti-palästinensischer Repression in Deutschland wächst

Seit mehr als zwei Jahren ist die Palästina-Solidaritätsbewegung in Deutschland massiven Repressionen ausgesetzt. Insbesondere die enthemmte Gewalt der Berliner Polizei gegen pro-palästinensische Demonstrationen ist zum …

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420502 Bundespolizeigesetz - Von der Drohne zum „Extremisten“ - Repression - Repression
Brüder im Geiste und bald auch an den Waffen? Bundeswehr und Bundespolizei sollen enger zusammenarbeiten. (Foto: Bundeswehr)

Brüder im Geiste und bald auch an den Waffen? Bundeswehr und Bundespolizei sollen enger zusammenarbeiten. (Foto: Bundeswehr)

Kabinett beschließt Entwurf zur Änderung des Bundespolizeigesetzes

Von der Drohne zum „Extremisten“

Immer wenn der äußere Feind heraufbeschworen wird, ist es für die Herrschenden ein guter Zeitpunkt, eine Gesetzesverschärfung aus dem Hut zu zaubern. Da kommt die …

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410301 DHL - Drehkreuz für Kriegsgerät - Repression - Repression
Der Logistikkonzern DHL will nicht, dass seine Beschäftigten darüber sprechen, was da transportiert wird. (Foto: DHL Group)

Der Logistikkonzern DHL will nicht, dass seine Beschäftigten darüber sprechen, was da transportiert wird. (Foto: DHL Group)

DHL geht nach Friedensprotest am Flughafen Leipzig/Halle gegen ver.di-Vertrauensmann vor

Drehkreuz für Kriegsgerät

Der Flughafen Leipzig/Halle gehört zu den wichtigsten in Deutschland. 2024 verzeichnete er 2,2 Millionen Passagiere und 1,4 Millionen Tonnen Fracht durch knapp 77.000 Flugbewegungen. Knapp 11.000 Beschäftigte …

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Boeing 757 236SF cn 23710 G BMRA 2023 04 11 Andre Gerwing Collection ID 020308 - Freigestellt wegen Friedensarbeit - Repression - Repression

Eine Boeing 757 der DHL auf dem Flughafen Leipzig/Halle. Dort werden Rüstungsgüter umgeschlagen, etwa nach Israel und in die Ukraine. (Foto: André Gerwing / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)

Nach Kündigung durch DHL: Solidarität für ver.di-Vertrauensmann Christopher T. in Leipzig

Freigestellt wegen Friedensarbeit

Freie Meinungsäußerung? Das Logistikunternehmen DHL ist offenbar der Ansicht, für seine Beschäftigten gelte dieses Recht nicht. Am 23. September kündigte die Firma Christopher T. fristlos. …

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360102 - Gewaltsam gescheitert - Repression - Repression
Kein Kindergeburtstag: Bei der Durchsuchung des Begleitfahrzeugs fanden die Beamten Farbe, Wunderkerzen, Helium für Luftballons und andere „unfriedliche“ Utensilien. (Foto: picture alliance/dpa | Henning Kaiser)

Kein Kindergeburtstag: Bei der Durchsuchung des Begleitfahrzeugs fanden die Beamten Farbe, Wunderkerzen, Helium für Luftballons und andere „unfriedliche“ Utensilien. (Foto: picture alliance/dpa | Henning Kaiser)

Der Kölner Kessel hat sein Ziel verfehlt: Kriegsgegner lassen sich nicht einschüchtern

Gewaltsam gescheitert

Was für ein Konzept verfolgte die Kölner Polizei, als die Beamten am vergangenen Samstag in die „Anti-Militär-Parade“ des Bündnisses „Rheinmetall Entwaffnen“ stürmten und 147 Teilnehmerinnen …

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360402 FFM Palaestina - Von Frankfurt bis nach Gaza - Repression - Repression
40.000 gegen den Genozid: Frankfurt am Main trotzte Verbot und Hetzkampagne. (Foto: SDAJ Frankfurt am Main)

40.000 gegen den Genozid: Frankfurt am Main trotzte Verbot und Hetzkampagne. (Foto: SDAJ Frankfurt am Main)

Trotz Lügen und Repression: Zehntausende protestieren in Frankfurt am Main gegen Israels Völkermord

Von Frankfurt bis nach Gaza

Von nichts anderem als einer Hetzkampagne muss man sprechen, wenn man sich die Berichte bürgerlicher Medien und die Stellungnahmen etablierter Parteien und Institutionen anschaut, die …

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Unsere Zeit