Informal meeting of justice and home affairs ministers. Arrivals Justice Michael OFlaherty 35715448476 - Internationale Kritik an anti-palästinensischer Repression in Deutschland wächst - Repression - Repression

Selbst Michael O’Flaherty, Menschenrechtskommissar des Europarats, kritisiert die Bundesregierung wegen exzessiver Polizeigewalt gegen Demonstranten. (Foto: Arno Mikkor, Aron Urb / Wikimedia Commons / CC BY 2.0)

UN-Expertengruppe stellt sich hinter Palästina-Solidaritätsbewegung

Internationale Kritik an anti-palästinensischer Repression in Deutschland wächst

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Seit mehr als zwei Jahren ist die Palästina-Solidaritätsbewegung in Deutschland massiven Repressionen ausgesetzt. Insbesondere die enthemmte Gewalt der Berliner Polizei gegen pro-palästinensische Demonstrationen ist zum …

420502 Bundespolizeigesetz - Von der Drohne zum „Extremisten“ - Repression - Repression

Brüder im Geiste und bald auch an den Waffen? Bundeswehr und Bundespolizei sollen enger zusammenarbeiten. (Foto: Bundeswehr)

Kabinett beschließt Entwurf zur Änderung des Bundespolizeigesetzes

Von der Drohne zum „Extremisten“

Henning von StoltzenbergPolitik | UZ vom 17. Oktober 2025 | UZ-PLUS

Immer wenn der äußere Feind heraufbeschworen wird, ist es für die Herrschenden ein guter Zeitpunkt, eine Gesetzesverschärfung aus dem Hut zu zaubern. Da kommt die …

410301 DHL - Drehkreuz für Kriegsgerät - Repression - Repression

Der Logistikkonzern DHL will nicht, dass seine Beschäftigten darüber sprechen, was da transportiert wird. (Foto: DHL Group)

DHL geht nach Friedensprotest am Flughafen Leipzig/Halle gegen ver.di-Vertrauensmann vor

Drehkreuz für Kriegsgerät

Martin ZielkeWirtschaft & Soziales | UZ vom 10. Oktober 2025

Der Flughafen Leipzig/Halle gehört zu den wichtigsten in Deutschland. 2024 verzeichnete er 2,2 Millionen Passagiere und 1,4 Millionen Tonnen Fracht durch knapp 77.000 Flugbewegungen. Knapp 11.000 Beschäftigte …

Berufsverbot gegen Ahmad Othman: Land NRW bleibt Belege schuldig

Der zweite Anlauf

Henning von StoltzenbergPolitik | UZ vom 10. Oktober 2025 | UZ-PLUS

Wenn es um die Kündigung von Palästina-Aktivisten geht, scheut das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) weder Mühen noch Kosten. Am 2. Oktober wurde vor dem Arbeitsgericht Dortmund die …

Boeing 757 236SF cn 23710 G BMRA 2023 04 11 Andre Gerwing Collection ID 020308 - Freigestellt wegen Friedensarbeit - Repression - Repression

Eine Boeing 757 der DHL auf dem Flughafen Leipzig/Halle. Dort werden Rüstungsgüter umgeschlagen, etwa nach Israel und in die Ukraine. (Foto: André Gerwing / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)

Nach Kündigung durch DHL: Solidarität für ver.di-Vertrauensmann Christopher T. in Leipzig

Freigestellt wegen Friedensarbeit

Valentin ZillBlog, Wirtschaft & Soziales

Freie Meinungsäußerung? Das Logistikunternehmen DHL ist offenbar der Ansicht, für seine Beschäftigten gelte dieses Recht nicht. Am 23. September kündigte die Firma Christopher T. fristlos. …

Razzia bei Aktivistin von Handala Leipzig

Staatsräson schlägt wieder zu

Henning von StoltzenbergPolitik | UZ vom 26. September 2025 | UZ-PLUS

Am frühen Morgen des 10. September bekam Sandra F. ungebetenen Besuch von der Polizei, weil sie bei der palästinasolidarischen Gruppe „Handala Leipzig“ aktiv ist. Die fünf …

360102 - Gewaltsam gescheitert - Repression - Repression

Kein Kindergeburtstag: Bei der Durchsuchung des Begleitfahrzeugs fanden die Beamten Farbe, Wunderkerzen, Helium für Luftballons und andere „unfriedliche“ Utensilien. (Foto: picture alliance/dpa | Henning Kaiser)

Der Kölner Kessel hat sein Ziel verfehlt: Kriegsgegner lassen sich nicht einschüchtern

Gewaltsam gescheitert

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 5. September 2025

Was für ein Konzept verfolgte die Kölner Polizei, als die Beamten am vergangenen Samstag in die „Anti-Militär-Parade“ des Bündnisses „Rheinmetall Entwaffnen“ stürmten und 147 Teilnehmerinnen …

360402 FFM Palaestina - Von Frankfurt bis nach Gaza - Repression - Repression

40.000 gegen den Genozid: Frankfurt am Main trotzte Verbot und Hetzkampagne. (Foto: SDAJ Frankfurt am Main)

Trotz Lügen und Repression: Zehntausende protestieren in Frankfurt am Main gegen Israels Völkermord

Von Frankfurt bis nach Gaza

UZPolitik | UZ vom 5. September 2025 | UZ-PLUS

Von nichts anderem als einer Hetzkampagne muss man sprechen, wenn man sich die Berichte bürgerlicher Medien und die Stellungnahmen etablierter Parteien und Institutionen anschaut, die …

0tpr9IjrJyMyCkBs - Polizeischikane und Verletzte bei Friedensdemonstration in Köln - Repression - Repression

Von der Polizei geplünderter Demo-Lkw (Foto: Felicitas Rabe)

Unvermittelter Angriff

Polizeischikane und Verletzte bei Friedensdemonstration in Köln

UZPolitik, Blog

Die Friedensdemonstration zum Antikriegstag in Köln wurde schon auf dem ersten Kilometer massiv von der Polizei gestört. Schließlich wurde der Umzug auf einer engen Straße …

Erklärung der DKP zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen am vergangenen Samstag in Köln

Racheakt der Militaristen

UZBlog

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt die brutale Polizeigewalt gegen die Demonstration, die das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen zusammen mit dem Kölner Friedensforum organisiert hat. Von …

IMG 3500 2 - Groß für Gaza - Repression - Repression

Streisand-Effekt? Nach dem versuchten Demo-Verbot haben am Samstag etwa 40.000 Menschen in Frankfurt am Main gegen Israels Völkermord in Gaza demonstriert. (Foto: Leon Wystrychowski)

Stadt Frankfurt am Main scheitert mit Demo-Verbot. Zehntausende auf der Straße

Groß für Gaza

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Am Ende hat all die Repression nichts gebracht: Nach einer Hetzkampagne, die unter anderem von der israelischen Botschaft mittels gefälschter Fotos befeuert wurde, hatte das …

IMG 6835 - Mit Fake-News gegen Versammlungsrecht - Repression - Repression

Soli-Demo „United4Gaza“ am 21. Juni 2025 in Berlin (Foto: Buket B.)

Stadt Frankfurt am Main verbietet Palästina-Demo – Organisatoren klagen

Mit Fake-News gegen Versammlungsrecht

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Am kommenden Samstag soll in Frankfurt am Main die zweite „United4Gaza“-Demonstration stattfinden: 5.000 Teilnehmer sind angemeldet, gerechnet wird mit mehr. In Berlin hatten sich im …

Kiel 2 1024x576 1 - Versammlungsfreiheit erkämpft - Repression - Repression

Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen am 7. September 2024 in Kiel (Foto: privat)

Rheinmetall Entwaffnen: Verbot des Protestcamps aufgehoben. Initiative siegt vor Gericht

Versammlungsfreiheit erkämpft

Henning von StoltzenbergBlog, Politik | Interview

Mit zynischen Begründungen hatte die Polizei das Protestcamp von Rheinmetall Entwaffnen in Köln verboten. Die Aktivisten zogen vor Gericht – und konnten sich nun durchsetzen: …

Gedenkstaette Buchenwald 57 - Gericht folgt Gedenkstätte - Repression - Repression

Ausgerechnet hier sollen Kufiyas verboten sein? Denkmal von Fritz Cremer vor dem Glockenturm in der Gedenkstätte Buchenwald (Foto: FrDr / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

Rechtsstreit um Kufiya in Buchenwald

Gericht folgt Gedenkstätte

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Weil ihr der Zugang zur KZ-Gedenkstätte Buchenwald aufgrund ihrer Kufiya verwehrt wurde, hat Anna M., deutsche Kommunistin mit jüdischen Wurzeln, Klage eingereicht – und im …

1104487 6093933aca4ac44c2728bf3d63a06b1e - Bundesverfassungsgericht: Kleinkind keine „Sicherheitsbedrohung“ - Repression - Repression

Im Gegensatz zum Auswärtigen Amt sieht das Bundesverfassungsgericht in einem nicht einmal zwei Jahre alten Kleinkind keine „Gefährdung für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ (Symbolbild). (Foto: Marco Verch / CCNULL / CC BY 2.0)

Einreiseverbot gegen palästinensisches Baby aufgehoben

Bundesverfassungsgericht: Kleinkind keine „Sicherheitsbedrohung“

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Seit 2018 arbeitet B. M. als ausgebildete Krankenschwester in Frankfurt am Main. Die Palästinenserin hat einen jordanischen Pass und zählt zu den in der deutschen …

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