Krieg nach Innen, Krieg nach Außen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die heimliche Durchsuchung von Wohnungen erlauben. Das Präsidium der SPD begrüßt die geplante Stationierung US-amerikanischer Raketen in Deutschland, die die …
Raus aus dem Kriegskurs
Das Präsidium des SPD-Vorstands stellt sich hinter den Beschluss, US-Raketen (Tomahawk-Marschflugkörper, SM-6-Raketen und neue Hyperschallwaffen) in Deutschland zu stationieren. Natürlich wird das mit der Lüge …
Fürs Vaterland!
Der Beginn des Ersten Weltkriegs wird in Deutschland meist auf den 4. August 1914 datiert. Am Vormittag dieses Tages erklärte der Reichskanzler Theobald von Bethmann Hollweg, …
Von Büchel in den Felsenkeller
Am Donnerstag vergangener Woche war Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) in Büchel in Rheinland-Pfalz. Auf dem Fliegerhorst der deutschen Luftwaffe, wo US-Atombomben lagern, sollen ab 2027 …
Gegrummel in der SPD gecancelt
Da war schon Stimmung in der Bude, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 26. Juni im Bundestag seine Regierungserklärung vortrug – begleitet von Zwischenrufen und Gelächter. Seine …
Keine Alternative
Wer stoppt den Rechtsruck? Talkshow-Experten stochern im Nebel, Kommentatoren zeigen sich ratlos, gestandene Politiker gucken bedrückt drein. Nicht zuletzt der monatelange Eiertanz, den die Stadt …
Griff nach der Notbremse
Das Ergebnis der Wahlen zum EU-Parlament am 9. Juni bestätigte den außenpolitischen, also Kriegskurs der bisherigen Mehrheitsfraktionen. Sie kommen auf mehr als 400 von 720 Sitzen. Innenpolitisch …
Steuern gegen Rechts
In der SPD-Zeitung „Vorwärts“ wurde Olaf Scholz mit den Worten zitiert, er wolle den „Unfall korrigieren, dass es in Deutschland keine Vermögensbesteuerung gibt“. Damals war …
Otto Grotwohl (rechts) und Walter Ulbricht erhielten im Mai 1953 beide den Karl-Marx-Orden der DDR. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183–19634-0001/CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Otto Grotwohl (rechts) und Walter Ulbricht erhielten im Mai 1953 beide den Karl-Marx-Orden der DDR. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183–19634-0001/CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Eine sozialistische Persönlichkeit
Otto Grotewohls Leben und Wirken, sein Erbe in wenigen Sätzen zu würdigen, ist fast unmöglich. Er war im wahrsten Sinne des Wortes eine sozialistische Persönlichkeit – …
Händchenhalten an der Heimatfront
Händchenhalten an der Heimatfront: Ein sozialdemokratischer Kanzler setzt sich mit seinem Kriegsminister beim Spatenstich für eine Munitionsfabrik von Rheinmetall in Szene. Der Zweite Vorsitzende der …
Mehr Geld für Krieg und Energie
Die von den jeweiligen engsten Führungszirkeln vereinbarten Regieanweisungen für die Parteitage etablierter bürgerlicher Parlamentsparteien ähneln sich. Vor allem kommt es auf Geschlossenheit an. Die Elemente …
Fortschritt war nie vorgesehen
Es ist ein weit verbreiteter Mythos, dass die Ampel-Koalition das Opfer einer schwierigen Weltlage geworden sei. Er bietet den Anhängern eine ideologische Zuflucht, die sich …
Der „Vasallisierung“ entkommen
Die SPD und die britische Labour Party starten eine Initiative zum Ausbau der deutsch-britischen Militär- und Rüstungskooperation inklusive der gemeinsamen Entsendung von Flugzeugträger-Kampfgruppe in den …
SPD will Krieg gegen Russland gewinnen
Nach dem G7-Gipfel in Hiroshima geht die Waffenschieberei Richtung Kiew munter weiter. Den Panzern folgen Kampfjets. Da kann die SPD nicht zurückstehen. Am Dienstagmorgen stellt …
Nett sein hilft nicht
Nett war es am 1. Mai, sogar etwas zu nett. Die Sonne schien, die Demo schlenderte vor sich hin, man tauschte sich aus – ja, auch während …