Mit Gästen gegen Genozid
Die Initiative Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder und die Berliner Friedenskoordination rufen zusammen mit dem Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitee in Deutschland, der Jüdischen Stimme …
Menschenraub im Mittelmeer
In der Nacht zum Montag machte Israel seine Drohungen wahr: Das Schiff „Madleen“ der „Freedom Flotilla Coalition“ wurde in internationalen Gewässern von der israelischen Armee …
Wenn dein starker Arm es will
14 Tonnen „militärischer Komponenten“ sollten am Donnerstag vergangener Woche im südfranzösischen Hafen Marseille-Fos verladen und ins israelische Haifa verschifft werden. Bei der Ladung handelt es sich …
Auch Deutschland dämmert’s
Nach den israelischen Angriffen auf Gaza vom vergangenen Wochenende und dem immer offensiveren Einsetzen von Hunger als Waffe sollte es auch der Letzte kapiert haben: …
Der Druck muss größer werden
Auf der Tagung des Parteivorstandes der DKP, die am vergangenen Wochenende in Leverkusen stattfand, rief deren Vorsitzender Patrik Köbele dazu auf, den Protest gegen den …
Hetzjagd auf eine linke „Linke“
Viel braucht es nicht, um die Verfechter der deutschen „Staatsräson“ auf die Palme zu bringen. Denn gerade diejenigen, die ungerührt den Völkermord in Gaza leugnen …
Tribunal der DKP gegen den Völkermord in Gaza
Am 22. Februar fand im Linken Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart ein gut besuchtes Tribunal der DKP gegen den Genozid in Gaza und in Solidarität mit …
Kriegsverbrecherfreund
Er war noch nicht im Amt, noch nicht einmal das amtliche Endergebnis lag vor, als Friedrich Merz (CDU) deutlich machte, was er vom Völkermord hält – …
Zu viele Namen
Es ist kein Geheimnis, dass die bürgerlichen Medien in diesem Land der deutschen Staatsräson verschrieben sind. Von Fakten nur selten erschüttert, stehen sie fest an …
Solidarisch gegen ihren Terror
Täglich begeht die israelische Armee Kriegsverbrechen in Gaza, im Westjordanland und – zuletzt verstärkt – im Libanon. Von langer Hand geplant wurden dort vor wenigen …
Familiär verbunden, staatlich distanziert
Als „Rogue State“, als „Schurkenstaat“ bezeichnete der jordanische Außenminister Ayman Safadi Israel. Die starken Proteste in Jordanien gegen den israelischen Krieg in Gaza und auf …
Bologna
Angefacht durch das Massaker der israelischen Armee in einem Flüchtlingslager bei Rafah setzten sich in der vergangenen Woche weltweit die Demonstrationen und Proteste gegen den …
Rechtsweg ausgeschlossen
Es gab Zeiten, in denen die Herrschenden in diesem Land zumindest bei öffentlichen Auftritten viel Wert auf einen „demokratischen Rechtsstaat“ legten. Zugegeben, das war manchmal …
Heuchelei in Den Haag
Den Haag, Internationaler Gerichtshof (IGH), 9. April 2024: Anhörungstermin der von Nicaragua der Komplizenschaft am Völkermord in Gaza angeklagten Bundesrepublik Deutschland. Zwischen Beginn um 10.00 Uhr und …
Gefährliche Doppelmoral
Der Auftritt der Bundesregierung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) im Klageverfahren Nicaraguas wegen Beihilfe zum Völkermord und Verletzungen des humanitären Völkerrechts in Gaza ist ein …