Treffpunkt ­Kommunalpolitik

Lebhafte Diskussionen mündeten beim „Kommunalpolitischen Ratschlag der UZ-Redaktion“ am Mittwoch vergangener Woche in konkrete Planungen: Den Aufschlag über die aktuelle Polizeigewalt in Dortmund machte ein Dortmunder Genosse. Aus anderen Städten wurde berichtet, wie rechte Kräfte versuchen, das Thema „lokale Sicherheit“ für sich zu vereinnahmen und beispielsweise mit der Ausweitung von Videoüberwachungen im öffentlichen Raum das Klima auch noch anzuheizen. Der Ratschlag beschloss, dieses Thema auf dem geplanten Seminar auf die Tagesordnung zu setzten.

Vorbereitet wurden gleichfalls Serien mit den Themen „Verkehrswende in den Kommunen“ und „Ökologischer Umbau der Städte“. Die Serien sollen bereits bestehende lokale Initiativen der DKP aufgreifen und für die Gesamtpartei nutzbar machen. In beiden Themen wird von bürgerlicher Seite ein Widerspruch zwischen der sozialen und ökologischen Frage aufgemacht. Die Teilnehmer waren sich einig, dass diese Fragen kombiniert werden müssen.

Der nächste Kommunalpolitische Ratschlag findet online am Mittwoch, den 12. Oktober, um 19.30 Uhr statt. Für Samstag, den 21. Januar 2023, ist ein ganztägiges Arbeitstreffen in der Karl-Liebknecht-Schule der DKP in Leverkusen geplant. Interessierte Mitglieder der DKP sind dazu herzlich eingeladen und werden gebeten, sich bei werner.sarbok@unsere-zeit.de anzumelden.

Auf dem UZ-Pressefest gibt es auch die Möglichkeit, mit Vincent Cziesla, Werner Sarbok und Jürgen Köster über kommunalpolitische Themen ins Gespräch zu kommen und mehr über den „Kommunalpolitischen Ratschlag der UZ-Redaktion“ zu erfahren: Im Pavillon der UZ-Redaktion findet am Samstag von 15 bis 16 Uhr ein „Treffpunkt Kommunalpolitik“ statt.