Trotz Trommelfeuer stimmte breite Mehrheit mit „Nein“

Historische Ereignisse sind mit ihren ganzen Auswirkungen erst mit einigem zeitlichen Abstand endgültig zu bewerten, aber mit Sicherheit wird der 5. Juli 2015 in die Geschichte eingehen. Trotz nationalem und internationalem Trommelfeuer haben fast 2/3 der GriechInnen OXI gesagt zu einer von der merkelgeführten EU über die EZB bis hin zum IWF oktroyierten Austeritätspolitik, die vielen Hellenen Armut und auch Elend brachte. Fast die gesamte Linke auch in unserem Land feierte das OXI mit, auch jene Mitglieder unserer Partei, die in den letzten Tagen vor dem Referendum in vielfältiger Weise ihre Solidarität mit den Griechen und ihrer Regierung zeigten. „Der DKP Parteivorstand erklärt seine Solidarität mit dem Versuch des griechischen Volkes und seiner Regierung, sich aus der menschenverachtenden unsozialen Austeritätspolitik, die ihm von der Troika aufgezwungen wurde, zu befreien.“ Der Beschluss der Tagung vom März wurde vielfach umgesetzt.

Wenn es ein Beispiel gibt in jüngerer Zeit dafür, dass breite Allianzen den Weg hin zu einer Wende zum demokratischen und sozialen Fortschritt öffnen könnten, dann dieses. Das OXI in Griechenland bekam die Zustimmung von nochmals 50 Prozent mehr Menschen als die derzeitige Regierung bei der Wahl im Januar. Selbst in den konservativsten Ecken des Landes waren es überall über 50 Prozent in großstädtischen Bereichen, aber auch auf landwirtschaftlich und touristisch geprägten Inseln bis zu über 80.

Für Irritationen nicht nur in meiner Parteigruppe und ihrem Umfeld sorgte der Umstand, dass sich die KKE bei der Propagierung ihrer schwer nachvollziehbaren Haltung ausdrücklich auf die Unterstützung der DKP berief. Die KKE muss selbst wissen, was sie macht, ob durch ihr Agieren mit gut 61 Prozent für OXI eine bessere Situation entstanden ist für die griechische Arbeiterklasse als mit den 67, die rechnerisch möglich gewesen wären. Der Brief von Patrik Köbele an das ZK der KKE wird kaum Auswirkung auf das Geschehen in Griechenland gehabt haben. Was er aber bewirkte, ist, dass die Gräben in der DKP ein Stück vertieft wurden. Wieder haben einige mir seit Jahrzehnten gut bekannte Mitglieder und Funktionäre der DKP diese verlassen, weil sie unser Programm und unsere historischen Erfahrungen über Bord geworfen sehen. Zu dem Brief unseres Parteivorsitzenden an die KKE kann ich nur sagen: Nicht in meinem Namen!