Beiträge von Arnold Schölzel

RLK Shabnam Podium2 Lennartz - Krise der parlamentarischen Demokratie - AfD, Alev Bahadir, Luca Stüven, Rosa-Luxemburg-Konferenz 2024, Shabnam Shariatpanahi, Stefan Huth, Zaklin Nastic - Blog

Sie bekam den lautesten Applaus: Shabnam Shariatpanahi (DKP) auf dem Podium der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2024. (Foto: Martina Lennartz)

Sie bekam den lautesten Applaus: Shabnam Shariatpanahi (DKP) auf dem Podium der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2024. (Foto: Martina Lennartz)
Podiumsdiskussion der Rosa-Luxemburg-Konferenz fragt: „Wer stoppt die Rechten?“

Krise der parlamentarischen Demokratie

Fast alle Plätze im Berliner Tempodrom, dem diesjährigen Veranstaltungsort der Rosa-Luxemburg-Konferenz, sind besetzt, als kurz vor 19 Uhr am 13. Januar die abschließende Podiumsdiskussion beginnt. …

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Dass sie dem Volk nicht zu Kopf steigen: Ausstellung der Lithographie „Die Grundrechte des deutschen Volkes“ von Adolf Schroedter in der „Bundesarchiv-Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in der deutschen Geschichte“ in Rastatt (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-P0220-309 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Vor 175 Jahren traten die „Grundrechte des Deutschen Volkes“ in Kraft

Kardinalfrage der Revolution

Im Frühherbst 2023 hatte einer der prominentesten Hofhistoriker der BRD, Heinrich August Winkler, mal wieder eine kolossale Fehlwahrnehmung. Am 14. September behauptete er in der „Zeit“: …

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Schon im Dezember war der Rheinpegel bei Köln erhöht. In dieser Woche warnen die Behörden vor einem „sprunghaften Anstieg“. (Foto: © Superbass / Wikimedia Commons / CC BY-SA-4.0 / Bearb.: UZ)
Die Hochwasserkatastrophe zeigt erneut: Vorsorge ist im Kapitalismus zu teuer

„Eklatante Defizite“

Staatliche Katastrophenvorsorge in der BRD? Die frühere CSU-Politikerin Gerda Hasselfeldt, heute Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, sagte dazu am Dienstag in der „Rheinischen Post“: „Die …

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510701 EU - Ungarische Tänze - Energieversorgung, EU-Krise, NATO, Orban, Ukraine-Krieg, Ungarn, Weihnachtsgeld, Wirtschaftskrieg - Blog

So, was machen wir jetzt mit Orbán? dürfte die Frage in der illustren Runde gewesen sein. (Foto: European Union 2023)

So, was machen wir jetzt mit Orbán? dürfte die Frage in der illustren Runde gewesen sein. (Foto: European Union 2023)
Die Budapester Börse bricht alle Rekorde. Brüssel und Kiew erholen sich nur schwer von Orbáns Blockade

Ungarische Tänze

Illiberales Ungarn? Ständig Ärger mit der EU? Die Budapester Börse hat über den Kurs von Ministerpräsident Viktor Orbán ein Jubelurteil gesprochen, berichtet die FAZ am …

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500602 Ukraine - Schwindende Rückendeckung - Joseph Biden, Ukraine, USA, Wladimir Selenski - Blog

Den guten Freunden der Ukraine sitzt das Geld nicht mehr so locker wie früher – Selenski ist erneut auf Betteltour. (Foto: The White House)

Den guten Freunden der Ukraine sitzt das Geld nicht mehr so locker wie früher – Selenski ist erneut auf Betteltour. (Foto: The White House)
Selenski soll in den USA die Militärhilfe wieder ans Laufen bringen. Orbán droht mit Veto gegen EU-Beitritt Kiews

Schwindende Rückendeckung

Für Dienstag hatte Joseph Biden Wladimir Selenski ins Weiße Haus geladen, am Donnerstag und Freitag brüten die EU-Staatschefs in Brüssel auf ihrem turnusmäßigen Gipfel über …

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490601 Ukraine - Westliche Hilfe für Kiew schmilzt - Militärausgaben, NATO, Pattsituation, Ukraine-Krieg, Wladimir Selenski - Blog

Händchen halten NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und die deutsche ­Außenministerin Annalen Baerbock – die Ukraine bekommt nur eine weitere Gruppe. (Foto: NATO )

Händchen halten NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und die deutsche ­Außenministerin Annalen Baerbock – die Ukraine bekommt nur eine weitere Gruppe. (Foto: NATO )
Selenski intrigiert, einer seiner Vertrauten macht „die Juden“ für Rückgang der US-Unterstützung verantwortlich – die NATO ist genervt

Westliche Hilfe für Kiew schmilzt

Die militärische Lage im NATO-Krieg gegen Russland beschrieb der oberste Militär Kiews, Waleri Saluschni, Anfang November im britischen „Economist“ als „Pattsituation“. Seitdem wird in der …

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460601 Ukraine - Ungarn: Ukraine ist nicht EU-reif - EU-Beitritt, Ukraine, Ungarn, Ursula von der Leyen, Victor Orbán - Blog

Da kann Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen noch so sehr den EU-Schirm über Selenski halten – Einigkeit über einen EU-Beitritt der Ukraine herrscht bei den Mitgliedstaaten nicht. (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Da kann Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen noch so sehr den EU-Schirm über Selenski halten – Einigkeit über einen EU-Beitritt der Ukraine herrscht bei den Mitgliedstaaten nicht. (Foto: The Presidential Office of Ukraine)
Viktor Orbán widerspricht Ursula von der Leyen und wird ins Bundeskanzleramt einbestellt

Ungarn: Ukraine ist nicht EU-reif

Still ruht der EU-See, aber unter der Oberfläche ist allerhand los. Die Raubfische sind sich uneins. Am Montag waren die kleineren Viecher ins Hauptquartier des …

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Unsere Zeit