Zurück in der Logik des Kalten Krieges
„Wir schicken jetzt eine Brigade der Bundeswehr nach Litauen. Und das ist ein ganz wichtiges Signal, das Deutschland sendet“, so Christoph Heusgen, Leiter der Münchner …
Für ein Europa, das „seine Arbeit macht“?
Sie wollen „Europa erneut zu dem Friedensprojekt machen, als das es einst konzipiert worden war“, wie es im beschlossenen EU-Wahlprogramm heißt. Die Rede ist von …
Gegen die NATO gerichtet?
Auch Länder, die im Fadenkreuz des Imperialismus stehen – wie Russland –, sind nicht frei von Widersprüchen. Die einfache Negation des liberalen Mainstreams dreht den Diskurs nur …
Ablenkungsmanöver
Nach seiner Wiederwahl und pünktlich zur Adventszeit erklärt Markus Söder, dass er aufräumen wolle mit dem „Gender-Gaga“ an Bayerns Schulen. Diese sind wohl zu einem …
Von der Spaltung zur Erneuerung?
Mehrere hundert Neumitglieder hat die Linkspartei seit dem Austritt der Bundestagsabgeordneten Wagenknecht gewinnen können, frohlockt der Parteivorstand. Genaue Zahlen könne man noch nicht vorlegen, aber …
Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag der Linkspartei 2017 in Hannover. Jetzt gründet sie ihre eigene Partei. „Sozial“ und „gerecht“ soll's (wieder) werden – „für alle“ irgendwie auch, vor allem für den Mittelstand. (Foto: DIE LINKE / flickr / CC BY-NC-SA 2.0 Deed)
Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag der Linkspartei 2017 in Hannover. Jetzt gründet sie ihre eigene Partei. „Sozial“ und „gerecht“ soll's (wieder) werden – „für alle“ irgendwie auch, vor allem für den Mittelstand. (Foto: DIE LINKE / flickr / CC BY-NC-SA 2.0 Deed)
Früher „Linke“, jetzt vernünftig?
Am Montag fand in Berlin die erste Pressekonferenz des neuen Vereins „Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) statt. Bevor es um das …
Treueschwur statt Friedenspolitik
Am vergangenen Samstag erläuterte ein Nahostwissenschaftler in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) unter dem Titel „Eine absurde Überspitzung“, warum die Bezeichnung „Apartheid“ für den israelischen …
Rechtsum im Bierzelt
In Bayern ist Bierzelt-Zeit. Dort wird heuer wieder der Wahlkampf der großen etablierten Parteien CSU und Freie Wähler (FW) zelebriert. Am Rande steht die Konkurrenz …
Für die Vereinigten Staaten von Europa?
Während die „linken“ Aktivisten in Bayern und Hessen mitten im Landtagswahlkampf stecken, konzentriert sich der Parteivorstand auf die Erarbeitung eines EU-Wahlprogramms. Zwar verfügt das Parlament …
Martin Schirdewan und Janine Wissler beim Parteitag im Juni 2022. „#Weltverändern“ war das Motto – heute soll zuerst die Partei verändert werden und dann nach Möglichkeit gar nichts mehr. (Foto: Die Linke / CC BY 2.0)
Martin Schirdewan und Janine Wissler beim Parteitag im Juni 2022. „#Weltverändern“ war das Motto – heute soll zuerst die Partei verändert werden und dann nach Möglichkeit gar nichts mehr. (Foto: Die Linke / CC BY 2.0)
Neuausrichtung statt Demokratie
Im Sommer hatte der direkt gewählte Abgeordnete Sören Pellmann vorgeschlagen, dass der Richtungsstreit in der Partei „Die Linke“ auf einem Parteikonvent diskutiert werden sollte, an …
„Radikale Erneuerung“
Carola Rackete ist die Wunschkandidatin des Parteivorstands der „Linken“ für den zweiten Listenplatz bei den kommenden EU-Wahlen. Ihre Nominierung war ein Überraschungscoup, der zur weiteren …
Zwischen Putsch und Beitragsstreik
Mit dem Aufruf des Karl-Liebknecht-Kreises zum Beitragsstreik wird eine rote Linie überschritten“, erklärte Stefan Wollenberg, Landesgeschäftsführer der Brandenburger Linkspartei, gegenüber der früheren Parteizeitung „Neues Deutschland“ …
Zerreißprobe
Hunderte Gäste kamen letzte Woche ins ND-Haus, um darüber zu diskutieren, ob und wie „,Die Linke‘ noch zu retten“ sei. Eingeladen hatte ein Bündnis aus …
Keine Alternative
„Da kann ich ja keine Stimme abgeben, wenn man die Wahl hat zwischen AfD und CDU.“ So ging es vielen Wählerinnen und Wählern am vergangenen …
„Linke“ auf Abwegen
Seit vielen Jahren beginnen die dezentralen Friedensmärsche eine Woche vor Ostern in Potsdam. Zu den diesjährigen Rednerinnen dort zählte mit Sevim Dagdelen eine Bundestagsabgeordnete der …