Wenn sie geschossen hätten, Herr Scholz, was dann?
„Polizeigewalt hat es nicht gegeben …“ Für Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) ist alles klar und er meint, dass der Polizei auch anschließend nichts …
Das riecht nach Groko
Deutschland kann mehr!“ Wieder einmal gab sich Martin Schulz kämpferisch und erhielt viel Beifall von den anwesenden Genossinnen und Genossen seiner Partei. Am vergangenen Sonntag …
Rechtstrends international
( Kürschner/ wikimedia.org/ gemeinfrei) Protest gegen die AfD: Rosenmontag 2016:Der Düsseldorfer Rosenmontagszug 2016 fiel wegen einer Sturmwarnung aus, wie auch Rosenmontagszüge einiger anderer Städte. Die …
Eine Säule wehrhafter Demokratie?
Überwachung hat enorme Dimensionen ( Martin Berk/pixelio.de) Laut Bundesinnenminister de Maiziére ist das Bundesamt für Verfassungsschutz „mit seinen vielfältigen Aufgaben eine tragende Säule unserer wehrhaften …
Hamburger Generalprobe
Allein am Samstag demonstrierten 76 000 Menschen gegen den Gipfel ( Ulf Stephan) Der G20-Gipfel in Hamburg ist Geschichte. Nun: Es kam dabei nicht zum offenen …
Leere Hülle ohne Inhalt?
ver.di Vieles offen und unbefriedigend Auf der Internetseite der Gewerkschaft (https://gesundheit-soziales.verdi.de/themen/reform-der-pflegeausbildung) wird zur Reform der Pflegeausbildung wie folgt Stellung genommen: Positiv sei zwar, dass die …
Längst überfällig
Natürlich ist es keine Ehe „für Alle“, die der Bundestag am vergangenen Freitag kurz vor der Sommerpause mit großer Mehrheit beschlossen hat. Abgestimmt wurde konkret …
Der Ausbau des Tiefen Staates
Am Donnerstag der vergangenen Woche wurde im Bundestag – kurz vor dem Ende der Legislaturperiode – mit den Stimmen der Koalitionsparteien und gegen die Stimmen der Opposition …
Keine Mehrheit für die „Reformer“
Das fds, einer von 33 offiziellen Zusammenschlüssen der Partei „Die Linke“, scheiterte auf dem Parteitag in Hannover mit Anträgen zur Außen- und Sicherheitspolitik. Trotzdem feierte …
Zwei Beiträge zur Oktoberrevolution
Z. – Nr. 110, Juni 2017 Z. – Zeitschrift Marxistische Erneuerung, Nr. 110, Juni 2017 Bestellungen über: Postfach 500 936, 60397 Frankfurt am Main oder Tel./Fax: 069/5305 …
Links ist im Visier
Die Zeitung „Die Welt“ macht mobil: „Linke Gewalt“ eskaliere in Berlin. Man reibt sich verwundert die Augen. Aufhänger eines Beitrags, der am Montag in der …
Christian Koberg gestorben
Kondolenzschreiben aus Kuba an die DKP Anlässlich des Ablebens von Christian Koberg überbringt die Kommunistische Partei Kubas der Leitung der DKP und Christians engsten Genossinnen …
Der Senat und der Fall Amri
Mitte November 2016 einigten sich SPD, Linkspartei und Grüne in Berlin auf einen Koalitionsvertrag. Seit Mitte Dezember ist der neue Senat im Amt. Am 19. Dezember …
Ein klares Kontrastprogramm?
Drei Wahlniederlagen in Folge, deutliche Zugewinne der CDU, Umfrageverluste, Chaos im Wahlkampf, frustrierte Mitglieder, denen wieder Mut zugesprochen werden muss, verärgerte Wählerinnen und Wähler, die …
Kraftlose SPD in NRW von rechts verdrängt
Große Enttäuschung bei der SPD, lange Gesichter bei den Grünen. Die „rot-grüne“ Koalition in Nordrhein-Westfalen, im bevölkerungsreichsten Bundesland, wurde bei den Landtagswahlen abgewählt. Die SPD …