Profitable Patienten
Am 10. Juli 2019 hat das Bundeskabinett auf Initiative des von Jens Spahn geleiteten Gesundheitsministeriums den Entwurf eines „Digitale-Versorgung-Gesetzes“ (DVG) verabschiedet. Kern des DVG ist die …
Ein Freibrief
Deutsche Soldaten beteiligen sich an kriegerischen Handlungen in aller Welt, obwohl nach Artikel 26, Absatz 1 Grundgesetz (GG) „Handlungen, die geeignet sind und in der …
Kurzer Prozess
„Ich habe echt alles gegeben, was ich konnte, mehr ging nicht“, sagte Justizministerin Katarina Barley (SPD) am Wahlabend und trat von ihrem Amt zurück. Nicht …
Mit Marsch und Ministerin
Das Heeresmusikkorps ist aufmarschiert und intoniert bereits einen schmissigen Marsch, als um 13.30 Uhr am vergangenen Samstag Ministerin von der Leyen im mittelfränkischen Roth eintrifft. …
Atomarer Falke
Die Analyse von Arnold Schölzel trifft den Punkt. Insbesondere, wenn er feststellt, dass Deutschland aktiv an der Politik der atomaren Zuspitzung beteiligt ist. Auf das …
Nicht gegen die NATO
Das Weltwirtschaftsforum in Davos als – wie es im Artikel ironisch heißt – die „Zusammenkunft gieriger alter Männer“ durfte am zweiten Sitzungstag den Ausführungen der Bundeskanzlerin Merkel …