Dank für klare Worte
Bravo, Diether Dehm, für die klaren Worte hinsichtlich den „linken“ Identitären. Angesichts der Tatsache, dass der massenfeindliche Charakter dieser Strömung das Bild der deutschen Linken …
UZ, bleib wie du bist
Als jemand, der in den letzten Monaten der Kriegshetze des Imperialismus Abonnent der UZ wurde und in ihr hervorragende und wichtige Analysen und Berichterstattung zum …
Was ist imperialistisch?
Leider spürt man überall, auch in der DKP, dass immer mehr theoretische Klarheit verloren geht und angesichts des Ukraine-Krieges emotionale Bewertungen vorwärtsdrängen. Das betrifft auch den …
Der Vertrag von Rapallo
Danke, Lucas Zeise, für diese Klarstellungen! Eine kleine, aber pikante Ergänzung: im Vertrag von Rapallo (Ostern 1922) zwischen dem geschlagenen Deutschland und der jungen Sowjetmacht …
Eine Sicherheitsarchitektur für ganz Europa
Nein zum Krieg! Hochrüstung stoppen! Abrüsten statt Aufrüsten! Frieden geht nur mit Russland und China! Die Gefahr eines großen Krieges, eines Atomkrieges mit Europa als …
Machtlos?
Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), reiste vergangene Woche nach Dearborn in den USA; Heimatstadt von Henry Ford und Hauptsitz der Ford Motor Company. …
Auszubildende an Unikliniken in NRW streiken
Hunderte Auszubildende der NRW-Unikliniken streikten am Donnerstag letzter Woche und demonstrierten in Essen. Sie forderten mehr Entlastung, der Arbeitsdruck auf den Stationen sei zu hoch. …
Vallourec schließt Werke
Der Stahlrohrhersteller Vallourec hat letzte Woche verkündet, seine beiden Werke in Düsseldorf-Rath und Mülheim an der Ruhr schließen zu wollen. Davon betroffen sind insgesamt rund …
Mindestlohn zu niedrig
Die IG BAU will einen höheren Branchenmindestlohn in der Gebäudereinigung. Die erste Verhandlungsrunde blieb ohne Ergebnis. Mit dem Angebot, das die Kapitalseite auf den Tisch …
Streiks in der Stahlindustrie?
Nach einer ergebnislosen Verhandlungsrunde im Tarifstreit der nordwestdeutschen Eisen- und Stahlindustrie sind Warnstreiks ab Ende Mai möglich. Dann endet die Friedenspflicht. Eine dritte Gesprächsrunde ist …
Muss Berlin neu wählen?
Bundeswahlleiter Georg Thiel fordert, dass die Bundestagswahl in sechs Berliner Bezirken wegen gravierender Wahlfehler wiederholt wird. Thiel sprach am vergangenen Dienstag in der Anhörung vor …
Panzerglas statt Druckraum am Kotti
Für eine neue Polizeiwache am Kottbusser Tor werden im Berliner Haushalt inzwischen 3,5 Millionen Euro veranschlagt. Ursprünglich waren es 250.000 Euro, im April kletterte die …
Union kämpft gegen „Arbeitsverweigerer“
Die Bundesregierung hat ein „Sanktionsmoratorium“ für Erwerbslose beschlossen. Strafen für Hartz-IV-Empfänger, die zum Beispiel ihren Meldepflichten nicht nachkommen, werden bis 2023 zum Teil ausgesetzt – …
Regierung scheitert an Wohnungsneubau
Die Zahl der neugebauten Wohnungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr wieder unter die Marke von 300.000 gesunken. Damit wurde das Ziel der Bundesregierung von …