Beiträge von UZ

tagesschaukritik - Ene mene muh und raus bist du: RT DE - Medienkritik - Blog, Neues aus den Bewegungen
Gegen den Strich bürsten verboten? Ein Kampf um Informationsfreiheit und gegen Bürokratenwillkür geht in die nächste Runde

Ene mene muh und raus bist du: RT DE

Wie hochgesinnt es doch klingt, unser wunderbares Grundgesetz: „Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht …

Weiterlesen

510501 versammlung - Verhinderungsgesetz beschlossen - Gizem Kockaya, Nordrhein-Westfalen, NRW-Versammlungsgesetz, SDAJ, Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten - Blog, Neues aus den Bewegungen
Der Widerstand gegen das neue NRW-Versammlungsgesetz geht weiter. (Foto: DKP Dortmund)

Der Widerstand gegen das neue NRW-Versammlungsgesetz geht weiter. (Foto: DKP Dortmund)

Bündnis prüft Verfassungsbeschwerde gegen neues NRW-Versammlungsgesetz

Verhinderungsgesetz beschlossen

Nur kurz nachdem der nordrhein-westfälische Landtag in der vergangenen Woche mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und FDP das umstrittene Versammlungsgesetz beschlossen hat, hat …

Weiterlesen

Unsere Zeit