Marken-Spionage
Politiker der Ampelkoalition haben sich dafür ausgesprochen, die Verwendung von Pegasus-Spionagesoftware der US-amerikanischen Firma „Lookout“ in der EU zu verbieten. Sie schlossen sich damit einer …
Kein Impfstoff für Afrika
Im Vergleich zu 2020 hat Pfizer im jüngst abgelaufenen Geschäftsjahr eine Umsatzsteigerung von 93,97 Prozent eingefahren. Nahezu die Hälfte dieser Steigerung, nämlich 37 Milliarden US-Dollar, …
Auslieferung und Strafanzeige
Das Schweizer Bundesamt für Justiz hat den Antrag auf Auslieferung von Hanno Berger am Dienstag bewilligt. Die Generalstaatsanwaltschaften Frankfurt am Main und Köln werfen Berger …
Alles meins
Eine bundesweite Umfrage des „Deutschen Industrie- und Handelskammertags“ (DIHK) unter 4.300 Unternehmen ergab, dass sich 57 Prozent der Befragten durch „datenschutzrechtliche Hemmnisse“ bei der Datennutzung …
Friedenspolitik statt Kriegshysterie
Eine einseitige Schuldzuweisung an Russland, wie sie von einigen westlichen Regierungen und in den großen Medien vorgenommen wird, ist nicht gerechtfertigt und nimmt zunehmend den …
DKP zur Anerkennung der beiden Volksrepubliken im Donbass durch Russland und den Verträgen mit der Russischen Föderation
Zur Anerkennung der beiden Volksrepubliken im Donbass durch Russland und den Verträgen mit der Russischen Föderation erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): …
Die Linke versteckt sich
Der Einschätzung von Björn Blach ist im Wesentlichen zuzustimmen. Mit der Durchführung der Corona-Maßnahmen wird eine Spaltung der Arbeiterklasse erreicht. Das Kapital freut sich, denn …
Minderheit im Baltikum
Scholz hat den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen Solidarität in einem möglichen Konflikt mit Russland zugesichert. Ab dem 14. Februar werden (…) weitere deutsche …
Polizei gegen Demonstrationen in München
Am Samstag 19.02.2022 fanden mehrere Demonstrationen in der Münchner Innenstadt statt. Am Nachmittag zogen über 3.000 Menschen gegen die NATO-Kriegskonferenz durch die Stadt, am frühen …
Schluss mit dem Krieg der Ukraine gegen den Donbass!
Zur Situation Ukraine / Donbass erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Seit fast acht Jahren führt die Ukraine einen Krieg gegen den Donbass, die immer …
Schlechte Vorzeichen
„Deutliche Worte“ in Richtung Russland, das war der in deutschen Medien formulierte Auftrag an Bundeskanzler Olaf Scholz vor seiner Reise nach Moskau. Es war Scholz‘ …
Gut für Unternehmer – schlecht für Beschäftigte
Der „Minijob“ in der heutigen Form ist ein Geschöpf der SPD-Grünen Regierungs-Ära unter Gerhard Schröder (SPD) und wurde im Rahmen der „Hartz-II“-Gesetze ab dem 1. Januar …
„Energiepreisstopp jetzt“-Kampagne im Münchner Westend
Zum „Warmlaufen“ für die „Energiepreisstopp jetzt“-Kampagne wurde das Münchner Westend zunächst mit vielen Aufklebern verschönert, für den Infostand am 5. Februar wurde zudem ein Transparent gestaltet. …
Perspektive für MV Werften?
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat Bedingungen für die Unterstützung der insolventen MV Werften durch dem Bund genannt. Bei seinem Besuch in Wismar verlangte er die Erschließung …