Friedens-Info: Nein zum Krieg!
Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in …
Jugend gegen Krieg
Die selbsternannte „Fortschrittskoalition“ will 100 Milliarden Euro in einem „Sonderetat“ für die weitere Aufrüstung der Bundeswehr bereitstellen. Während der Pandemie waren keine 2 Milliarden für …
Den Abgeordneten auf die Pelle rücken
Der Bundesausschuss Friedensratschlag ruft dazu auf, die Haushaltsdebatte zu nutzen, um Druck auf die Bundestagsabgeordneten auszuüben, sich gegen den Rüstungswahnsinn zu stellen. Alle sind aufgerufen, …
„Keine Ausbildung? Kein Problem!“
Vor fünf Jahren, zum 1. April 2017, trat die Novelle zum „Arbeitnehmerüberlassungsgesetz“ in Kraft, das die Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit regelt. Die damalige Arbeitsministerin Andrea Nahles …
Zusätzliche Belastung
Seit dem 16. März gilt die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Verpflichtend ist sie für die Arbeiter in den „Gesundheitsberufen“ und solche, die Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen betreuen. …
Zweite Tarifverhandlungsrunde im Sozial- und Erziehungsdienst
Auch die zweite Tarifverhandlungsrunde im Sozial- und Erziehungsdienst brachte keine Annäherung, die Beschäftigten werden also wieder streiken müssen, um eine Aufwertung und Entlastung gegen die …
Krank arbeiten
Laut einer aktuellen Umfrage des DGB geht knapp die Hälfte der befragten Beschäftigten (48 Prozent) auch krank zur Arbeit. Das Ergebnis der repräsentativen Studie ist, …
75. Jahre VVN-BdA
Die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) feierte am vergangenen Samstag mit einer gut besuchten Festveranstaltung im Gallus-Haus in Frankfurt …
Wahl an der Saar
An der Saar wurde am vergangenen Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Mit 43,5 Prozent konnte die SPD, die unter dem Motto „#saarlandliebe“ in den Wahlkampf …
Friedensdemo in Torgau
Am 23. April wird in Torgau anlässlich des „Tages der Begegnung“ erneut eine Friedensdemonstration stattfinden. Der „Tag der Begegnung“ erinnert an das Zusammentreffen der Soldaten der …
Mehr Geld für Krieg
Nachdem die Bundesregierung die Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgegeben hat, will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Bündnis 90/Die Grünen“) den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) für den Ukraine-Krieg umwidmen. Der Bund …
Jedem das Seine
Am Montag tagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit seinen Amtskollegen aus den Bundesländern zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie. Bayern, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hessen und das …
Weiter Kohle scheffeln
Der Energiekonzern RWE hat im Streit um ein Grundstück in Lützerath am Braunkohletagebau „Garzweiler II“ einen Teilerfolg errungen. Das Unternehmen darf auf dem Grundstück eines …
Null Selbstkritik
Der CDU-Wirtschaftsrat fordert neues Beratergremium für Digitalisierung, nachdem der Bürokratieabbau, wie im Koalitionsvertrag von SPD, „Bündnis 90/Die Grünen“ und FDP gefordert, nicht voran komme. Deutschland …
Waffenstillstand
Die äthiopische Zentralregierung hat am Donnerstag letzter Woche einen „unbefristeten humanitären Waffenstillstand“ verkündet. Er trete sofort in Kraft und ziele auf eine „substanzielle Verbesserung der …